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            <title>DIE LINKE. Kreisverband Potsdam: RSS-Feed</title>
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            <language>de_DE</language>
            
                <copyright>DIE LINKE. Kreisverband Potsdam</copyright>
            
            <pubDate>Mon, 07 Sep 2026 16:17:25 +0200</pubDate>
            <lastBuildDate>Mon, 07 Sep 2026 16:17:25 +0200</lastBuildDate>
            
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                        <pubDate>Wed, 13 Mar 2024 10:42:43 +0100</pubDate>
                        <title>Klimawende braucht ganzheitliches Finanzierungskonzept: Linke fordert Transformationsgipfel der kommunalen Unternehmen</title>
                        <link>https://archiv.dielinke-potsdam.de/nc/politik/presse/detail/news/klimawende-braucht-ganzheitliches-finanzierungskonzept-linke-fordert-transformationsgipfel-der-kommu/</link>
                        <description>Die Energiewende stellt die EWP vor gewaltige Herausforderungen bei den notwendigen Investitionen. Ein Antrag der Grünen zu lediglich auf die Wärmewende bezogenen Finanzierungsmaßnahmen wurde durch die Stadtverordneten abgelehnt. </description>
                        
                        <content:encoded><![CDATA[<p>Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der Linken und Aufsichtsratsmitglied von EWP und SWP, Stefan Wollenberg: „Es gibt breite Einigkeit, die kommunale Daseinsvorsorge der Landeshauptstadt konsequent klimaneutral aufzustellen. Dazu hatten wir im Januar mit dem Beschluss „Potsdam fossilfrei 2035&quot; auch einen klaren Auftrag erteilt.<br /> Die Finanzierungskonzepte müssen durch die kommunalen Unternehmen gemeinsam mit der Verwaltung erarbeitet werden. Der heute abgelehnte Antrag konterkariert dieses Ziel, indem er das Ergebnis vorwegnimmt und Verantwortlichkeiten falsch ansiedelt.<br /> Eine klimaneutrale Landeshauptstadt heißt aber eben nicht: Wärmewende ODER Energiewende ODER Verkehrswende ODER sozial verträgliches Wohnen. Deswegen ist es nicht zielführend, über die Finanzierung der einzelnen Bausteine getrennt zu verhandeln. Die Aufgaben müssen insgesamt betrachtet und gemeinsam gelöst werden. Wir schlagen deshalb einen ‚Transformationsgipfel‘ aller kommunalen Unternehmen und der Verwaltung unter Beteiligung der Stadtverordneten vor. Alle Bedarfe müssen auf den Tisch und ein abgestimmter Plan für die kommenden Jahre muss erarbeitet werden! Mit Schnellschüssen ist das ganz sicher nicht zu leisten.<br /> Fakt ist aber auch: der Bund hat im Zuge des Klimaschutzes zu Recht viele neue gesetzliche Pflichten geschaffen. Mit der Finanzierung dieser Pflichten werden Kommunen und Stadtwerke aber weitgehend allein gelassen. Hier muss sich dringend etwas ändern. Sonst droht der Klimawende das Scheitern!“</p>]]></content:encoded>
                        
                        
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                        <pubDate>Mon, 11 Mar 2024 18:32:09 +0100</pubDate>
                        <title>Agieren der Grünenspitze gefährdet soziale und klimagerechte Entwicklung Potsdams</title>
                        <link>https://archiv.dielinke-potsdam.de/nc/politik/presse/detail/news/agieren-der-gruenenspitze-gefaehrdet-soziale-und-klimagerechte-entwicklung-potsdams/</link>
                        <description>Nach dem überraschenden Bruch der Rathauskooperation durch die Potsdamer Grünen, hatte sich deren Kreisspitze despektierlich über die früheren Kooperationspartner geäußert. </description>
                        
                        <content:encoded><![CDATA[<p>Dazu erklärt Iris Burdinski, Kreisvorsitzende der Linken: „Die Potsdamer Grünen um Jonas Höhne wollen sich offenbar für eine Koalition mit der CDU und dem Rest der Potsdamer Betonfraktion hübsch machen. Bis zuletzt gab es seitens der Grünen-Kreisspitze kein Signal hinsichtlich eines bevorstehenden Kooperationsbruches. Auch nach der Stadtverordnetenversammlung am Mittwoch und der einseitigen Erklärung an die Presse gab es weder eine offizielle Erklärung an die Kooperationspartner, noch ein Gesprächsangebot. Das zeugt nicht nur von persönlichem Unvermögen der Grünenspitze, zuverlässig zu agieren, sondern zeigt auch eindeutig: Das Ganze war eine abgekartete PR-Show.“<br /> Zu den politischen Vorhaltungen entgegnet Jörg Schindler, Kreisvorsitzender der Linken: „Die Potsdamer Grünen haben in den vergangenen Monaten immer wieder stark nach rechts geblinkt: Sei es beim Abriss des Staudenhofs oder zuletzt, als sich die Grünen für die Privatisierung von Wohnungen offenzeigten. Jetzt einen handwerklich schlecht gemachten Antrag zum Anlass des Kooperationsbruches zu nehmen, ist schlicht lächerlich. Die Grünen wollen die Wärmewende in kommunaler Hand bewusst platzen lassen und weitere Privatisierungen vorbereiten, um nach der Wahl einer Koalition mit der CDU den Weg zu ebnen. Für eine soziale und klimagerechte Entwicklung Potsdams ist das brandgefährlich. Gerade nach letztem Mittwoch ist klar: Wer in Sachen Mieter:innen- und Klimaschutz gleichermaßen eine zuverlässige Kraft sucht, ist bei den Potsdamer Grünen an der falschen Adresse.</p>]]></content:encoded>
                        
                        
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                        <pubDate>Thu, 08 Feb 2024 13:54:16 +0100</pubDate>
                        <title>Kein Verkauf öffentlicher Wohnungen:  ProPotsdam-Geschäftsführung auf gefährlichem Irrweg </title>
                        <link>https://archiv.dielinke-potsdam.de/nc/politik/presse/detail/news/kein-verkauf-oeffentlicher-wohnungen-propotsdam-geschaeftsfuehrung-auf-gefaehrlichem-irrweg-1/</link>
                        <description>„Gerade weil in einer Marktökonomie der Zweck der Wohnungsbewirtschaftung nicht das Wohnen, sondern das Geschäft ist, bleiben soziale und ökologische Aspekte der Wohnversorgung systematisch auf der Strecke.“, schreibt der bekannte Stadtsoziologe Andrej Holm im Magazin Jacobin. Seine Schlussfolgerung ist klar: Wohnungen müssten dem Markt entzogen werden, um günstigen Wohnraum zu schaffen.</description>
                        
                        <content:encoded><![CDATA[<p>Zu einem ähnlichen Urteil kommt die Berliner Expert:innenkommission Vergesellschaftung, die das Volksbegehren <em>Deutsche Wohnen und Co. enteignen </em>bewertete. Sie hält die Vergesellschaftung von Wohnraum für geeignet und erforderlich, um dauerhaft bezahlbaren Wohnraum in Berlin sicherzustellen. Auch weil eine verstärkte Neubautätigkeit keine Alternative darstelle, „um das Ziel der Verbesserung der dauerhaften Versorgung mit bezahlbaren Wohnungen zu erreichen“. Da wirkt es wie aus der Zeit gefallen, dass die ProPotsdam-Geschäftsführer Nicke und Westphal nun ankündigten, weitere Potsdamer Wohnungen privatisieren zu wollen. Isabelle Vandre, wohnungspolitische Sprecherin der Linken im Brandenburger Landtag und Stadtverordnete, kritisiert das Vorhaben daher auch mit deutlichen Worten: „Die Privatisierung von Wohnungen ist ein gefährlicher Irrweg und muss verhindert werden. Wir müssen den Bestand in öffentlicher Hand dauerhaft schützen, um bezahlbaren Wohnraum in Potsdam zu sichern.“&nbsp;Die Linke will nun Druck auf die Stadtpolitik ausüben und den Verkauf verhindern. So erklärt die Kreisvorsitzende der Linken Iris Burdinski: „Wir erwarten von SPD, Grünen und vom Oberbürgermeister, dass sie sich klar gegen diesen Privatisierungsunsinn positionieren. Der Oberbürgermeister sollte von seinem Weisungsrecht gegenüber den Geschäftsführern Gebrauch machen und den Verkauf der Wohnungen untersagen.&quot; Die schnelle Reaktion der Linken zeigte erste Wirkung: Auch die Führung der SPD-Fraktion distanzierte sich mittlerweile von dem Vorhaben. Die Linke will nun den Druck aufrechterhalten. „Keine weitere kommunale Wohnung darf in Potsdam privatisiert werden“, so Burdinski.</p>]]></content:encoded>
                        
                        
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                        <pubDate>Thu, 08 Feb 2024 13:52:22 +0100</pubDate>
                        <title>Konsequent an der Seite von Mieter:innen: Isabelle Vandre auf Listenplatz 3 für Landtagswahl gewählt</title>
                        <link>https://archiv.dielinke-potsdam.de/nc/politik/presse/detail/news/konsequent-an-der-seite-von-mieter-innen-isabelle-vandre-auf-listenplatz-3-fuer-landtagswahl-gewaehl/</link>
                        <description>Als Direktkandidatin für die Potsdamer Innenstadt, West und Babelsberg war Isabelle Vandre bereits im September von der Linken nominiert worden. Mit einer klaren Botschaft wurde sie nun auch auf einen vorderen Platz auf der Landesliste der Linken für Landtagswahl gewählt: Sie will sich konsequent für die Rechte von Mieter:innen einsetzen.</description>
                        
                        <content:encoded><![CDATA[<p>„Es ist offenkundig, dass wir als Linke die Mieter:innenpartei sind. Wir sind diejenigen, die vom Bund bis zur Kommune einen Mietenstopp fordern. Wir sind diejenigen, die für die Rechte von Mieter:innen und Mieter kämpfen. Und wir sind diejenige, die wissen, dass Wohnraum keine Ware ist.“, so Vandre in ihrer Vorstellungsrede. Damit sei Die Linke zwar unter den im Brandenburger Landtag vertretenen Parteien allein, gesellschaftlich habe sie aber viele Bündnispartner:innen. „Wer hätte noch vor fünf Jahren gedacht, dass ein Volksentscheid für die Enteignung von Wohnungsunternehmen erfolgreich sein kann? Wer hätte noch vor fünf Jahren gedacht, dass die Verbraucherzentrale die Debatte um Erweiterung des Enteignungsgesetzes anstößt und jetzt in ihren Wahlforderungen verankert, weil sie an dem Rauswurf der Bewohner:innen aus der Josephinen Wohnanlage gesehen haben, dass es so nicht weitergeht?“, fragte sie rhetorisch. Aber nicht nur politisch kämpfe Die Linke für die Rechte Mieter:innen. Vandre verwies auch auf die praktische Hilfe, die Die Linke beispielweise für die Mieter:innen von Vonovia in Seddiner See organisierte (mehr auf Seite 6). Vandre verwies auch die Wichtigkeit einer einer konsequenten Sozialpolitik für Bekämpfung der AfD: „Die antifaschistische Mobilisierung, die wir seit 2 Wochen erleben, ist großartig. Aber Demos und Kundgebungen allein werden den Aufstieg der AfD nicht aufhalten. Es braucht mehr dazu: eine Politik, die der Themensetzung der AfD nicht auf den Leim geht, sondern die rassistischen Abschottungs- und Abschiebedebatten beendet. Und vor allem braucht es eine Sozialpolitik, die anerkennt, dass Armut um sich greift und dem etwas entgegensetzt.“ Vandre konnte sich gegen eine Mitbewerberin klar durchsetzen. Der Brandenburger Landtag wird am 22. September gewählt.</p>
<p>In Potsdam kandidieren für die Linke: Wahlkreis 19 (Bornim, Bornstedt, Eiche, Fahrland, Golm, Groß Glienicke, Grube, Marquardt, Nedlitz, Neu Fahrland, Sacrow, Satzkorn und Uetz-Paaren): Jörg Schindler<br /> Wahlkreis 21 (Babelsberg, Klein-Glienicke, Nördliche Innenstadt, Nördliche Vorstädte und Westliche Vorstädte): Isabelle Vandre Wahlkreis 22 (Potsdam-Süd, Stern/Drewitz/Kirchsteigfeld und Südliche Innenstadt/Zentrum Ost): Stefan Wollenberg</p>
<p>Die Landesliste der Linken (Platz 1 bis 10) setzt sich wie folgt zusammen:<br /> 1.&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Sebastian Walter (Barnim)<br /> 2.&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Kathrin Dannenberg (Oberspreewald-Lausitz)<br /> 3.&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Isabelle Vandre (Potsdam)<br /> 4.&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Thomas Domres (Prignitz)<br /> 5.&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Andrea Johlige (Havelland)<br /> 6.&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Ronny Kretschmer (Ostprignitz-Ruppin)<br /> 7.&nbsp;&nbsp;&nbsp; &nbsp;&nbsp;Yasmin Kirsten (Cottbus)<br /> 8.&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Andreas Büttner (Uckermark)<br /> 9.&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Carolin Schönwald (Märkisch-Oderland)<br /> 10.&nbsp; Tobias Lübbert (Teltow-Fläming)</p>]]></content:encoded>
                        
                        
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                        <pubDate>Thu, 08 Feb 2024 13:47:52 +0100</pubDate>
                        <title>Bauernproteste – es geht ums Ganze</title>
                        <link>https://archiv.dielinke-potsdam.de/nc/politik/presse/detail/news/bauernproteste-es-geht-ums-ganze/</link>
                        <description>Die Bauernproteste (zu Beginn des Jahres 2024) werden über die Demonstrationen der vergangenen Tage hinaus die Politik prägen. Inzwischen ist allen klar, dass es den Bauern im tiefsten Grunde gar nicht um die Subventionen für den Agrardiesel geht.
Es geht gegen eine Regierung, die sich selber als Fortschrittskoalition angepriesen hat und dann davon ausgegangen ist, dass es reicht, wenn sie ihre Vorstellung von Fortschritt in den Koalitionsvertrag packt. Mit den von ihren Vorstellungen Betroffenen wurden nicht kommuniziert und auch keine Unterstützer in der Gesellschaft gesucht. Wann gab es den letzten Gipfel im Kanzleramt zur langfristigen Zukunft der Landwirtschaft? Wann wurde begonnen, die Papiere, die Fachleute in den letzten Jahren erarbeitet haben, zusammen (!!) mit den Bauern umzusetzen?
</description>
                        
                        <content:encoded><![CDATA[<p>Wenn die Regierung nun die Bauern von oben herab finanziell maßregelt, ohne dass ein Effekt für das Klima oder die Energieeinsparung belegt werden kann, aber die Besteuerung von Kerosin oder die Abschaffung des Dienstwagenprivilegs oder das Tempo 130 nicht mal angesprochen wird, ist die Reaktion nicht vom Himmel gefallen. Erstaunlich ist, wie organisiert und wie breit und wie schnell die Aktion Raum gewonnen habt und wie konsequent die Organisationen der Bauern sich von der Vereinnahmung von rechts gehandelt haben.</p>
<p>Aktuell bekommt die deutsche Landwirtschaft allein in diesem Jahr 7 Milliarden Euro Subventionen – weil sie in der aktuellen Wirtschaftsordnung sonst nicht wettbewerbsfähig sei und das bei Milliarden Menschen, die keinen Tag satt werden. Es würden noch viel mehr Lebensmittel gebraucht, sie finden aber keine zahlungsfähige Nachfrage.</p>
<p>Fakt bleibt aber, dass die Landwirtschaft nicht erst seit heute und wieder Mal vor einem äußerst großen Transformationsprozess steht. Dabei werden viele laut der Prognosen der DZ Bank von den heute über 230.000 landwirtschaftlichen Betrieben im Jahr 2045 nur 100.000 noch aktiv sein. Durch den betriebswirtschaftliche Druck entsprechend der aktuellen gesellschaftlichen Verhältnissen geht der Trend weg von den kleinen, sogar mittleren Betrieben in Richtung Agrarindustrie. Die Proteste formulieren für mich wahrscheinlich darum vor allem die unternehmerische Sicht, kaum die Interessen der Beschäftigten, das Dilemma der Selbst- und Fremdausbeutung. Damit zusammen geht der Trend zu noch mehr schlecht bezahlten Saisonarbeit und zunehmender Prekarisierung. Das spielt in der Diskussion kaum eine Rolle, auch nicht, dass es gerade die kleinen Betriebe sind, die die Vielfalt bringen. Die Gesellschaft muss und kann dieser Entwicklung unbedingt einen Rahmen geben, der die vier lebenswichtigen Voraussetzungen sicher stellt: den Schutz der Umwelt und des Wassers, die Sicherung der Artenvielfalt, die Pflege der wichtigsten Basis – des Bodens. Nicht umsonst gibt es in der deutschen Sprache den Begriff „Mutterboden&quot;. Wer das nicht ernst nimmt, kann auf den Osterinseln sehen, dass so nur unfruchtbare Wüste bleibt.</p>]]></content:encoded>
                        
                        
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                        <pubDate>Wed, 31 Jan 2024 12:33:33 +0100</pubDate>
                        <title>Spontandemonstration gegen AfD: Linke Kreisvorsitzende angezeigt</title>
                        <link>https://archiv.dielinke-potsdam.de/nc/politik/presse/detail/news/spontandemonstration-gegen-afd-linke-kreisvorsitzende-angezeigt/</link>
                        <description>Die Co-Vorsitzende der Potsdamer Linken Iris Burdinski sieht sich mit einer Anzeige wegen eines vermeintlichen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz konfrontiert.
Burdinski hatte am Rande der Kundgebung von „Potsdam bekennt Farbe&quot; am Alten Markt am vergangenen Sonntag eine Spontandemonstration angemeldet, die im Anschluss mit über 500 Teilnehmenden über die Friedrich-Ebert-Straße und durch die Innenstadt zog, um vor dem wieder aufgebauten Turm der Garnisonkirche zu enden. Teilnehmende der Kundgebung seien mit der Bitte um eine Anmeldung an sie herangetreten, „um gegen die Heuchelei einiger Redner:innen zu demonstrieren&quot;.</description>
                        
                        <content:encoded><![CDATA[<p>Burdinski zeigte sich einverstanden und war umso irritierter als ihr die Polizei mündlich eine Anzeige übermittelte. Burdinski wehrt sich gegen den Vorwurf: „<em>Ich sehe der Anzeige mit Gelassenheit entgegen. Der Anlass der Kundgebung war eindeutig spontan, weil es für sehr viel Unmut sorgte, dass die Redner:innen von Grünen bis CDU zwar die Einheitsfront gegen die AfD beschworen, die eigene Abschiebepolitik aber mit keiner Silbe erwähnten.&quot;</em>&nbsp;Zwar bleibe es wichtig, dass sich die demokratischen Parteien geschlossen gegen die AfD positionieren, dass aber beispielsweise ein Jan Redmann (CDU) noch wenige Stunden vor seiner Teilnahme an der Demonstration gefordert hat, der AfD das Amt eines Bundestagsvizepräsidenten zu überlassen, sorgt zwangsläufig für Gegenwehr. Das Gleiche gelte für die wiederholten Abschiebebekenntnisse von Olaf Scholz, der ebenfalls an der Kundgebung teilnahm. <em>„Als Linke kämpfen wir weiterhin gegen die AfD, wie auch gegen diejenigen, die mit immer neuen Abschiebeforderungen Mitverantwortung für den gesellschaftlichen Rechtsruck tragen!&quot;</em>, so Burdinski abschließend.</p>]]></content:encoded>
                        
                        
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                        <pubDate>Mon, 15 Jan 2024 16:23:00 +0100</pubDate>
                        <title>Kein Verkauf öffentlicher Wohnungen: ProPotsdam-Geschäftsführung auf gefährlichem Irrweg </title>
                        <link>https://archiv.dielinke-potsdam.de/nc/politik/presse/detail/news/kein-verkauf-oeffentlicher-wohnungen-propotsdam-geschaeftsfuehrung-auf-gefaehrlichem-irrweg/</link>
                        <description>Die Linke kritisiert die Ankündigung der ProPotsdam Geschäftsführer Nicke und Westphal, weitere Potsdamer Wohnungen zu privatisieren, deutlich. 
Isabelle Vandre, wohnungspolitische Sprecherin der Linken im Brandenburger Landtag und Stadtverordnete, erklärt: „Die Privatisierung von Wohnungen ist ein gefährlicher Irrweg und muss verhindert werden. Wir müssen den Bestand in öffentlicher Hand dauerhaft schützen, um bezahlbaren Wohnraum in Potsdam zu sichern.“ </description>
                        
                        <content:encoded><![CDATA[<p>Die Kreisvorsitzende Iris Burdinski erinnert an die Kooperationsvereinbarung mit SPD und Grünen: „Wir haben in der Kooperationsvereinbarung mit SPD und Grünen deutlich festgelegt, dass es keinen Verkauf von Flächen durch die Stadt und die städtischen Unternehmen geben darf. Wir erwarten von unseren Kooperationspartnerinnen und vom Oberbürgermeister, dass sie sich klar gegen diesen Privatisierungsunsinn positionieren. Der Oberbürgermeister sollte von seinem Weisungsrecht gegenüber den Geschäftsführern Gebrauch machen und den Verkauf der Wohnungen untersagen.&quot;</p>]]></content:encoded>
                        
                        
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                        <pubDate>Wed, 27 Dec 2023 20:52:06 +0100</pubDate>
                        <title>Die Würde des Menschen unantastbar! Führerscheinverlust nach Antrag auf Behindertenparkausweis</title>
                        <link>https://archiv.dielinke-potsdam.de/nc/politik/presse/detail/news/fuehrerscheinverlust-nach-antrag-auf-behindertenparkausweis/</link>
                        <description>Seit Monaten steht die Potsdamer Führerscheinstelle auf Grund ihres Umgangs mit Menschen, die einen Behindertenparkausweis beantragt haben in der Kritik. Es gibt Menschen, die in unserer Stadt ein Auto führen oder sogar darauf angewiesen sind und für die eine Parkerleichterung wichtig ist. Als sie eine solche Erleichterung beantragt hatten, wurden sie von der Führerscheinstelle aufgefordert, den Nachweis zu erbringen, dass sie überhaupt fahrtauglich sind. </description>
                        
                        <content:encoded><![CDATA[<p>Trotz wiederholt vorgebrachter Argumentation in den Ausschüssen der Stadtverordnetenversammlung, dass die Forderung nach Erbringung eines Fahrtauglichkeitsnachweises eine Diskriminierung darstellt und rechtswidrig sei, erfolgte keine Reaktion. Dabei ließ der an den Tag gelegte Tonfall der Führerscheinstelle in den Anschreiben die Menschen zusätzlich verzweifeln. In der Folge haben mehr als 40 Menschen ihren Führerschein abgegeben oder verloren.&nbsp; In 13 Fällen wurden Auflagen erteilt.<br /> Die bisherigen Erklärungen der Stadtverwaltung, dass dabei zu sehr nach den Regelungen vorgegangen worden ist, verdecken eine krass rechtswidrige Verfahrensweise und sind nicht ausreichend. Bisher erfolgte keine Entschuldigung von offizieller Seite.<br /> Es ist nicht nur an der Zeit, dies öffentlich nachzuholen, sondern auch den bei den Potsdamer:innen entstandenen Schaden wieder gutzumachen. Dazu gehört, umgehend alle Verfahren zu beenden und alle angefallenen Kosten zu erstatten.<br /> Weiter fordern wir, denjenigen Potsdamer:innen, die nach Beantragung der Verlängerung ihres Parkausweises für Menschen mit Behinderungen, die Auflage einer Fahreignungsprüfung erhalten und in Folge dessen ihren Führerschein verloren oder abgegeben haben, für mindestens ein Jahr ein kostenloses Ticket der VIP im kompletten Tarifbereich der Landeshauptstadt zur Verfügung zu stellen.</p>
<p>&nbsp;</p>]]></content:encoded>
                        
                        
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                        <pubDate>Wed, 27 Dec 2023 20:42:33 +0100</pubDate>
                        <title>Potsdamer LINKE tritt für sozial-ökologische Wende an</title>
                        <link>https://archiv.dielinke-potsdam.de/nc/politik/presse/detail/news/potsdamer-linke-tritt-fuer-sozial-kologische-wende-an/</link>
                        <description>Einstimmig haben wir am 25.November unser Kommunalwahlprogramm beschlossen. Unsere Genoss:innen kamen im Humboldt-Gymnasium zusammen, um den Grundstein für die im Juni 2024 anstehende Wahl zur Stadtverordnetenversammlung zu legen.
Das Programm enthält 10 Vorschläge wie wir die Stadt verändern wollen. Diese orientieren sich an den Problemen, die die Menschen in Potsdam haben, so ist für jede und jeden was dabei. Eine Neuerung, die von allen begrüßt wurde ist, das die Wählerinnen und Wähler geduzt werden. Das verdeutlicht unseren Ansatz der Politik auf Augenhöhe. Die Wählerinnen und Wähler werden von uns direkt angesprochen. </description>
                        
                        <content:encoded><![CDATA[<p>In ihrer Eröffnungsrede kritisierte die Kreisvorsitzende Iris Burdinski u. a. den geplanten Abriss des Staudenhofes mit deutlichen Worten: „Der Abriss von Gebäuden ist unsozial, unökologisch und in Zeiten knapper und teurer werdender Ressourcen in aller Regel auch nicht ökonomisch.“ Ein Schwerpunkt im Wahlprogramm liegt dann auch auf bezahlbares Wohnen. Wir wollen einen fünfjährigen Mietendeckel bei der ProPotsdam einführen und den privaten Wohnungsmarkt durch eine Meldestelle für Mietwucher, Leerstand und Zweckentfremdung stärker kontrollieren.</p>
<p>Insgesamt stellen wir soziale und ökologische Verbesserungen in den Mittelpunkt der Programmatik. Um das Ziel der Klimaneutralität bis 2035 zu erreichen, wird ein schnellstmöglicher Ausstieg aus den fossilen Energieträgern bei den Stadtwerken sowie eine Solardachpflicht für öffentliche Gebäude und Neubauten gefordert.</p>
<p>Ausdrücklich stellen wir uns zudem hinter die Potsdamer Kleingärten, deren Erhalt und Ausbau das Ziel ist. Um den Umstieg in die öffentlichen Verkehrsmittel attraktiver zu gestalten, sollen diese ausgebaut und sich in schnellen Schritten hin zu einem fahrscheinlosen Nahverkehr bis 2028 entwickeln. Um Anreize für den Umstieg auf öffentliche Verkehrsmittel zu schaffen, soll die dauerhafte Abmeldung des eigenen PKW mit einer Potsdam AB-Jahreskarte belohnt werden. Grundsätzlich soll die Stadt an mehreren Stellen mehr Verantwortung übernehmen: Das gilt für die Schulreinigung genauso wie für den Bau neuer kommunaler KiTas.</p>
<p>Iris Burdinski fasste den Anspruch an das Programm in ihrer Rede folgendermaßen zusammen: „Die Menschen erwarten von uns nichts - nur gute Politik, die ihre Lebenssituation verbessert. Das, und nichts anderes, ist der Maßstab.“&nbsp;</p>
<p>&nbsp;</p>]]></content:encoded>
                        
                        
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                        <pubDate>Mon, 18 Dec 2023 13:53:43 +0100</pubDate>
                        <title>DIE LINKE nominiert Kommunalwahl-Kandidat:innen</title>
                        <link>https://archiv.dielinke-potsdam.de/nc/politik/presse/detail/news/die-linke-nominiert-kommunalwahl-kandidat-innen/</link>
                        <description>DIE LINKE.Potsdam hat am 9. Dezember ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl bestimmt. Wir freuen uns, dass wir den Wählerinnen und Wählern eine gute Mischung aus Kandidierenden aller Altersgruppen, mit unterschiedlichsten Berufen, aus Gewerkschaften und sozialen Bewegungen anbieten können.</description>
                        
                        <content:encoded><![CDATA[<p>Für die Auswahl unserer Spitzenkandidat:innen waren die persönliche Integrität, die Vernetzung in der Stadtgesellschaft und Pluralität ihrer politischen Schwerpunkte sowie ihre Verlässlichkeit im politischen Konflikt entscheidend. Neben bereits stadtbekannten Gesichtern befinden sich im 12er Spitzenteam auch Kandidierende, die zum ersten Mal in die Stadtverordnetenversammlung einzögen. Als Linke sind wir stolz so ein Team aufstellen zu können.<br /> Mehr als einfach eine Ergänzung stellen die weiteren 60 Kandidierenden dar, die mit ihrem Namen für die Potsdamer Linke in allen sechs Wahlkreisen einstehen. Unser bereits vor zwei Wochen verabschiedetes Wahlprogramm hat nun die geeigneten Personen, um es zu verkörpern und den Potsdamerinnen und Potsdamern nahe zu bringen.</p>
<p><strong>Wahlkreis 1 (Mitte)</strong><br /> Iris Burdinski und Tobias Woelki sind das jüngste Duo und verfügen trotzdem über weitreichende Erfahrung. Iris Burdinski ist Vorsitzende der Potsdamer Linke und Gewerkschaftssekretärin, Tobias Woelki ist Chemielaborant und setzt sich für insbesondere für Belange von Auszubildenden ein.</p>
<p><strong>Wahlkreis 2 (Nord)</strong><br /> Die Lehrerin Tina Lange ist bereits Stadtverordnete und Vorsitzende des Bildungsausschusses, der Sozialrechtsanwalt Jörg Schindler ist Vorsitzender der Potsdamer Linken und auch Landtagskandidat im Potsdamer Norden.<br /> <strong>Wahlkreis 3 (West und westliche Ortsteile)</strong><br /> Isabelle Vandre ist Landtagsabgeordnete und kultur- und hochschulpolitische Sprecherin ihrer Fraktion. Der Politikwissenschaftler Konstantin Gräfe ist Vorsitzender des Ortsverbandes Potsdam-West.<br /> <strong>Wahlkreis 4 (Babelsberg, Zentrum Ost und Klein Glienicke)</strong><br /> Michél Berlin ist Regionalwissenschaftler, dem insbesondere die verlässliche Unterstützung von Vereinen und sozialen Projekten am Herzen liegt. Susanne Rose wird uns als parteilose Kandidatin und mit all ihrer Expertise als stellvertretende Kita-Leiterin unterstützen<br /> <strong>Wahlkreis 5&nbsp; (Waldstadt, Schlaatz und Kolonie Daheim)</strong><br /> Dr. Anja Günther und Stefan Wollenberg sind bereits jetzt Stützen der Linken Fraktion. Anja Günther ist Expertin für Stadtentwicklung. Stefan Wollenberg ist Fraktionsvorsitzender und Waldstädter Urgestein.<br /> <strong>Wahlkreis 6 (Stern, Drewitz, Kirchsteigfeld)</strong><br /> &nbsp;Sascha Krämer prägt bereits seit vielen Jahren die Potsdamer Stadtpolitik als verlässlicher Ansprechpartner für eine soziale Stadt. Marlen Block ist Anwältin und Landtagsabgeordnete, als Vorsitzende des Innenausschusses und leidenschaftliche Kämpferin für Soziale Gerechtigkeit.</p>]]></content:encoded>
                        
                        
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                        <pubDate>Mon, 20 Nov 2023 08:00:00 +0100</pubDate>
                        <title>Unser Genosse Manfred Richter – Drehbuchautor, Szenarist, Dramaturg und Schriftsteller</title>
                        <link>https://archiv.dielinke-potsdam.de/nc/politik/presse/detail/news/unser-genosse-manfred-richter-drehbuchautor-szenarist-dramaturg-und-schriftsteller/</link>
                        <description>Du hattest mich zu dir nach Hause eingeladen und Filme zum Ansehen bereitgelegt. Deine erste Frage war, „Hast du Zeit mitgebracht?“- natürlich hatte ich und natürlich war ich gespannt, welche Filme Du ausgewählt hattest. Mich begeisterte der Fernsehfilm „Ein Wigwam für die Störche“ von 1986, dessen Szenarium Du geschrieben hattest, mit Erwin Geschonneck in der Hauptrolle. Ein Film der an Aktualität nichts verloren hat.</description>
                        
                        <content:encoded><![CDATA[<p>Dieser Film bist ganz und gar Du, mit Deiner Lebensfreude, Deinem Humor, Deiner Liebe zu Kindern. Deiner Sicht auf das Leben aber auch Deiner Eigensinnigkeit und Deiner Beharrlichkeit. Hier erlebe ich Dich als genauen Beobachter von Menschen und Natur. Jede noch so kleine Geste oder scheinbare Nebensächlichkeit, jedes gesprochene und auch ungesprochene Wort erhält bei Dir eine tiefe Bedeutung. Wir zeigten ihn zu deinem 90. Geburtstag in der Rosa Luxemburg Stiftung.</p>
<p>Geschichten, Filme, Episoden, Gedanken wirbeln durch meinen Kopf und wollen nicht zur Ruhe kommen. Ich hatte Dir versprochen, mit Dir weitere Filme anzusehen und freute mich auf weitere, neugierig machende Gespräche. Corona zwang uns Abstand zu halten.</p>
<p>Vor mir liegt Dein Redebeitrag, den Du auf dem 4. Landesparteitag der PDS im Dezember 1995, gehalten hattest. Es war eine ganz besondere, offene Tagung. Es ging um die Bedeutung von Kultur und Wissenschaft. Unsere BO Künstler hatte große Hoffnungen in den Parteitag gesetzt. In Fortsetzung des Landesparteitages als praktische kulturpolitische Arbeit der Partei hast Du die „Leseecke“ initiiert und über viele Jahre Schriftsteller, Filmemacher, Maler, Fotografen und andere Kulturschaffend in der Alleestraße zusammengeführt.</p>
<p>Deine Gedanken, Deine nicht enden wollenden Ideen und Aktivitäten, Deine Streitbarkeit, Dein Humor, Deine Verschmitztheit und Deine Hartnäckigkeit werden mir fehlen. Danke für alles, und hier noch ein Auszug aus Deinem Redebeitrag, nicht nur in eigener Sache: „…die Kultur jedoch ist ein Produkt von uns. Sie ist nicht nur das, was ich mir leisten kann, sondern auch das, was ich mir leiste. An Lebensstil, an Haltung, an Widerstand, Würde, an Umgang mit mir selbst und meinen Mitmenschen und an der Natur, in dem ich mich selbst, also ein Teil von ihr begreife. Es ist unsere Sache, Genossinnen und Genossen, der Kultur, den Künsten fördernd zur Seite zu stehen. Wir brauchen sie und sie braucht uns. Dabei darf es nie wieder zu Bevormundungen kommen. Was wir nicht verstehen oder billigen, muss deshalb nicht falsch sein.“</p>
<p>Manfred Richter wurde am 16. Oktober 1929 in Dresden geboren ist am 29.09.2023 verstorben. Wir gedenken unserem Genossen und danken für sein engagiertes Wirken.</p>]]></content:encoded>
                        
                        
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                        <pubDate>Sat, 18 Nov 2023 10:00:00 +0100</pubDate>
                        <title>Viktoria-Garten und Kino Charlott - Arbeiter:innenbewegung Potsdam</title>
                        <link>https://archiv.dielinke-potsdam.de/nc/politik/presse/detail/news/viktoria-garten-und-kino-charlott-arbeiter-innenbewegung-potsdam/</link>
                        <description>Viktoria-Garten-Restaurant und Kino Charlott – ein bedeutender Ort der Arbeiter:innenbewegung in Potsdam</description>
                        
                        <content:encoded><![CDATA[<p>Am 12. September 2023 luden die Rosa-Luxemburg-Stiftung Brandenburg e.V. und die Fraktion Sozial.DIE LINKE Potsdam gemeinsam zu einer Diskussionsveranstaltung mit einführenden Vorträgen von Thomas Sander, Architekt und Bauhistoriker, Jeanette Toussaint, Ethnologin und Autorin, sowie&nbsp; Uwe Klett von der Geschichtswerkstatt Rotes Nowawes ein. Über 50 interessierte Bürgerinnen und Bürger folgten der Einladung und diskutierten intensiv über die Zukunft des denkmal­geschützten Gebäudes am Bahnhof Charlottenhof. Das stadtteilprägende ehemalige Kino Charlott steht seit 1998 leer und wurde 2003 an einen privaten Eigentümer verkauft, der das seit nunmehr 25 Jahren leerstehende Gebäude einfach verfallen lässt (Foto).</p>
<p>Thomas Sander stellte den historischen Ort vor - galt doch der „Viktoriagarten“ als größte Versammlungsstätte der Arbeiter:innen von 1890 bis zur Novemberrevolution 1918 mit prominenten Rednern wie August Bebel. Auch Karl Liebknecht hielt am 15. Januar 1901 seine erste Rede in Potsdam genau hier.</p>
<p>Jeanette Toussaint betrachtete die 1912 beginnende Geschichte des Gebäudes als Lichtspieltheater „Charlott“ und Uwe Klett stellte die wichtigsten Stätten der Arbeiterkulturbewegung in Nowawes (Babelsberg) gestern und heute vor. Es wurden zahlreiche Ideen zur Erinnerungskultur rund um die Geschichte des Hauses genannt: die Wiederanbringung der verschollenen, denkmalgeschützten Gedenktafel, die Notwendigkeit einer fachlichen Publikation, regelmäßige Veranstaltungen, temporäre Lichtinstallationen. Die Anwesenden wollen die Ideen weiter voranbringen und umsetzen. Die anwesenden Vertreter des Vereins Brandenburger Vorstand e.V. haben ihre Unterstützung in Aussicht gestellt.</p>
<p>Wie auf meine wiederholte Nachfrage von der Bauverwaltung mitgeteilt, wurde im Sommer 2023 die Baugenehmigung für die Sanierung des Baudenkmals erteilt sowie die Genehmigung für die vom Eigentümer vorgesehene Umnutzung des Gebäudes von einem ehemaligen Kino zu einem Supermarkt.</p>
<p>Von den Teilnehmende wurden viele Fragen zur erteilten Baugenehmigung gestellt und Zweifel an der Umsetzung des genehmigten Verkehrskonzeptes geäußert. Statt eines Supermarkts wurde eine eher sozio-kulturelle Nutzung des Gebäudes vorgeschlagen bzw. gewünscht.</p>
<p>Das Informationsinteresse und die Zweifel der Bürger:innnen aufgreifend, hat die Fraktion Sozial.DIE LINKE einen Antrag gestellt, mit dem Ziel, dass die Verwaltung die interessierten Bürger:innen über den Sachstand informieren und Fragen dazu beantworten soll. Der Antrag wurde am 08.11.2023 von der Stadtverordnetenversammlung mit großer Mehrheit beschlossen.</p>
<p>Als Fraktion sind uns mögliche negative Auswirkungen eines ortsnahen Supermarkts auf die in der Geschwister-Scholl-Straße ansässigen Einzelhändler bewusst. Wir fordern, dass die Verwaltung erläutert, dass der neue Supermarkt nicht zur Verdrängung der Einzelhändler führen wird.</p>
<p>Es braucht weiterhin das gemeinsame Engagement der Stadtgesellschaft und der Stadtpolitik, um das wichtige Baudenkmal zu sichern und zu erhalten und eine quartiersbezogen bereichernde Nutzung zu erreichen.</p>]]></content:encoded>
                        
                        
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                        <pubDate>Thu, 16 Nov 2023 20:45:00 +0100</pubDate>
                        <title>Wie sich DIE LINKE in Potsdam zukünftig aufstellen möchte.</title>
                        <link>https://archiv.dielinke-potsdam.de/nc/politik/presse/detail/news/wie-sich-die-linke-in-potsdam-zukuenftig-aufstellen-moechte/</link>
                        <description>Zwischen kleinen Verbesserungen und großen Veränderungen:

Wie sich DIE LINKE in Potsdam zukünftig aufstellen möchte.</description>
                        
                        <content:encoded><![CDATA[<p><strong>Liebe Iris, lieber Jörg, Potsdam ist eine schnell wachsende Stadt mit viel historischer Architektur aber auch mit einer zunehmenden sozialen Spaltung. Wo seht ihr die Aufgabe der LINKEN in der Stadt?</strong></p>
<p>Iris Burdinski: DIE LINKE ist die politische Kraft, die&nbsp; sowohl gegen soziale Ungleichheit als auch gegen die drohende Klimakatastrophe kämpft. Wir denken soziale und ökologische Politik zusammen. Bausteine dafür sind eine soziale Mietenpolitik, eine umfassende Klimastrategie und eine deutliche Verbesserung der öffentlichen Daseinsvorsorge. Konkret bedeutet das zum Beispiel: Mit Abriss muss Schluss sein! Wir priorisieren Gebäudesanierungen vor Neubau wie zum Beispiel beim Staudenhof. Wir wollen den Mietenwahnsinn deckeln und bezahlbare Wohnungen durch kommunalen und genossenschaftlichen Wohnungsbau schaffen. Ein weiterer Punkt: Der ÖPNV und die Fahrradwege müssen ausgebaut werden, und durch geringere Ticketpreise attraktiver werden. Kurz: Wir wollen das Leben der Potsdamer:innen konkret verbessern und damit Einstiege für eine soziale und ökologische Politikwende schaffen.</p>
<p>Jörg Schindler: Um diese Aufgaben bewältigen zu können, braucht es eine funktionierende Verwaltung und starke kommunale Unternehmen. Diese wollen wir stärken. Wir sind überzeugt, dass es deutliche Verbesserungen beim Wohnen, der Bildung, der Gesundheitsversorgung und der Mobilität nur geben kann, wenn die Potsdamer:innen entscheiden, nicht Private. Wir brauchen beispielsweise eine ProPotsdam, die zusammen mit den Genossenschaften und anderen Trägern für eine Preisstabilität bei den Mieten sorgt und gleichzeitig neuen und bezahlbaren Wohnraum schafft.</p>
<p><strong>Was können die Potsdamerinnen und Potsdamer von der LINKEN ganz konkret erwarten?</strong></p>
<p>Iris Burdinski: Uns geht es darum, aus konkreten Verbesserungen größere Perspektiven sichtbar zu machen.Nehmen wir die Frage des Schüler:innentickets. Wir haben gegen viele Widerstände durchgesetzt, dass der Preis auf 15 Euro sinkt. Das ist aber nun der erste Schritt: Perspektivisch wollen wir einen fahrscheinlosen öffentlichen Nahverkehr. Einfach einstiegen und losfahren. Weil wir wissen, dass wir das allein nicht schaffen, unterstützen wir derzeit die „Wir-fahren-zusammen“-Kampagne von ver.di und Fridays for Future, die mehr Geld für Busse und Bahnen und bessere Arbeitsbedingungen für die Busfahrerin und den Tramfahrer fordert. Das ist DIE LINKE in Potsdam: In der Stadtverordnetenversammlung setzen wir konkrete Verbesserungen durch und auf der Straße kämpfen wir für grundsätzliche Veränderungen.</p>
<p><strong>Und bundesweit, wo seht ihr da im Moment die zentralen Aufgaben für DIE LINKE?</strong></p>
<p>Jörg Schindler: In meiner Wahrnehmung ist die größte Gefahr aktuell, dass der Faschismus im Chaos des Klimakollaps an Macht gewinnt. Die Ampel-Regierung zementiert entgegen jeder Rationalität das fossile Zeitalter. Die Folgen werden wir alle zu tragen haben, aber unmittelbare finanzielle Konsequenzen gehen wie so oft zulasten der Geringverdienenden und der Lohnabhängigen allgemein. Das stellt ein massives Problem für die Demokratie an sich dar und führt zum Erstarken der Rechten. Wir müssen den Antifaschismus wieder stärker in den Vordergrund stellen und mit dem Kampf gegen den Klimakollaps und soziale Ungerechtigkeit verbinden.</p>
<p><strong>Was muss DIE LINKE aus Eurer Sicht anders oder besser machen als in der Vergangenheit?</strong></p>
<p>Jörg Schindler: Die Zukunft der Partei hängt wesentlich davon ab, dass sie nach außen geschlossen auftritt und nach innen wertschätzend diskutiert. Ersteres liegt vor allem in der Verantwortung unserer Abgeordneten, zweites liegt in unser aller Verantwortung. Nach den Schwierigkeiten der letzten Zeit haben wir jetzt die Chance zu einem Neuanfang. Wenn wir uns zukünftig darauf verlassen können, dass Beschlüsse auch allseits respektiert werden, entsteht wieder Verlässlichkeit. Mit einer einladenden und einbindenden Diskussionskultur werden wiederum die nötige Identifikation mit diesen Ergebnissen geschaffen.</p>
<p><strong>Bundesweit wird über das Comeback der LINKEN diskutiert. Wo seht ihr das größte Potenzial für DIE LINKE allgemein und besonders in Potsdam?</strong></p>
<p>Iris Burdinski: Ich sehe da drei miteinander zusammenhängende Punkte: Erstens haben wir aktivistisches Potential in unserer Mitgliedschaft, zweitens können wir uns klimapolitisch besonders stark positionieren und damit drittens die aktuellen sozialen Bewegungen unterstützen. Unsere Partei ist spätestens mit der Organisation der Proteste gegen die Hartz-Reformen eine Partei von und für Aktivist:innen der sozialen Bewegungen. Die soziale Bewegung unseres Jahrzehnts ist die gegen die Klimakatastrophe. DIE LINKE kann hier mit ihrer Erfahrung und ihren Analysen einen großen Beitrag leisten, dass diese Bewegung Erfolg hat. Letztlich sind wir die einzige Partei, die glaubwürdig gegen den Klimakollaps kämpft, weil wir schon immer hinter der Umweltzerstörung stehenden, kapitalistischen Dynamiken des Wachstums und der Profitmaximierung benannt und kritisiert haben.</p>]]></content:encoded>
                        
                        
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                        <pubDate>Sat, 28 Oct 2023 12:00:00 +0200</pubDate>
                        <title>Professor Werner Nerlich – Potsdamer Ehrenbürger, Künstler und Antifaschist</title>
                        <link>https://archiv.dielinke-potsdam.de/nc/politik/presse/detail/news/professor-werner-nerlich-potsdamer-ehrenbuerger-kuenstler-und-antifaschist/</link>
                        <description>Der Potsdamer Maler, Grafiker, Fachschuldirektor und Kulturfunktionär Professor Werner Nerlich (1915–1999) ist Teil des kulturellen Gedächtnisses seiner Heimatstadt. Potsdam war Werner Nerlichs große Liebe. In Nowawes ist er geboren, im Betrieb seines Vaters hat er die Malerlehre absolviert, in dieser Stadt hat er gearbeitet und gewohnt bis zu seinem Lebensende am 15. September 1999.</description>
                        
                        <content:encoded><![CDATA[<p>Der Potsdamer Maler, Grafiker, Fachschuldirektor und Kulturfunktionär Professor Werner Nerlich (1915–1999) ist Teil des kulturellen Gedächtnisses seiner Heimatstadt. Potsdam war Werner Nerlichs große Liebe. In Nowawes ist er geboren, im Betrieb seines Vaters hat er die Malerlehre absolviert, in dieser Stadt hat er gearbeitet und gewohnt bis zu seinem Lebensende am 15. September 1999.</p>
<p>Nach der Malerlehre war sein großer Wunsch Kunst zu studieren. Er ging an die Meisterschule des deutschen Handwerks in Berlin-Charlottenburg, seine Lehrer wurden Hans Orlowski und Max Kaus. Doch die künstlerische Ausübung wurde 1939 jäh unterbrochen. Hitler begann seine Schreckensherrschaft über Europa auszudehnen, der Zweite Weltkrieg begann. Werner Nerlich wurde zum Militärdienst einberufen. Die Infanteriedivision, zu dessen Einheit der junge Soldat gehörte, musste an der Ostfront kämpfen. Dem unsagbar grausigen Inferno im Kessel von Stalingrad konnte er nur durch den Wechsel der Seiten entkommen. Als Kriegsgefangener der Roten Armee wurde Nerlich auf die Antifa-Schule geschickt. Im Nationalkomitee „Freies Deutschland“ stellte er sein künstlerisches Talent in den Dienst der antifaschistischen Propaganda. Handgezeichnete Plakate und Flugblätter sollten die deutschen Soldaten über den Wahnsinn des Krieges aufklären und sie zum Niederlegen der Waffen bewegen. Beim Vormarsch der Roten Armee erlebte Werner Nerlich die Befreiung des Vernichtungslagers Treblinka, Erlebnisse, die ihn sein ganzes Leben nicht losließen. Er trat der KPD bei.</p>
<p>Werner Nerlich engagierte sich nach 1945 in seiner Stadt intensiv im neu gegründeten Kulturbund, organisierte Kunstausstellungen, war Landesvorsitzender des Verbandes bildender Künstler, entwarf vom Ausdruck her zeittypische Plakate, beispielsweise zur Vereinigung der KPD mit der SPD 1946 in Ostdeutschland, zum Internationalen Frauentag oder für die Märkische Volkssolidarität. Besonders in der Gebrauchsgrafik hat er Meisterliches geleistet, bis in die 1990er-Jahre. Von 1956 stammt der Entwurf für das Stadtwappen Potsdams, das noch heute aktuell ist. Die öffentliche Wirksamkeit von Kunst war ihm stets wichtig. So hatte er für die Schwimmhalle am Brauhausberg und das Gebäude der Potsdamer Rudergesellschaft Wandgestaltungen übernommen. Das Wandbild „Potsdamer Alltag“ (Foto) ist Teil des Alten Rathauses, in dem heute das Potsdam Museum residiert. Dass 1966 für das Kulturhaus „Hans Marchwitza“ angefertigte Wandbild in Secco-Malerei will den glücklichen Menschen zu DDR-Zeiten als Wunschvorstellung zeigen. Dem sozialistischen Realismus sind seine Gemälde und Zeichnungen von Sportlerinnen, Studentinnen oder Arbeitern verpflichtet. Professor Werner Nerlich wurde 1970 Ehrenbürger seiner Stadt Potsdam.</p>]]></content:encoded>
                        
                        
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                        <pubDate>Thu, 26 Oct 2023 16:57:33 +0200</pubDate>
                        <title>1936 – 1939: Internationale Solidarität mit dem spanischen Volk</title>
                        <link>https://archiv.dielinke-potsdam.de/nc/politik/presse/detail/news/1936-1939-internationale-solidaritaet-mit-dem-spanischen-volk/</link>
                        <description>Der Wahlerfolg der spanischen Volksfront im Februar 1936 war ein schwerer Schlag gegen die Pläne der spanischen Reaktion. Deshalb wurde ein faschistischer Militärputsch gegen das spanische Volk organisiert. Er begann am 18. Juli 1936 und wurde von Francisco Franco geleitet. Die Volksmassen erhoben sich jedoch unter der Losung „No pasaran“ („Sie kommen nicht durch“) zur Verteidigung der Demokratie und schlugen die ersten Angriffe der Faschisten zurück.</description>
                        
                        <content:encoded><![CDATA[<p>Der Wahlerfolg der spanischen Volksfront im Februar 1936 war ein schwerer Schlag gegen die Pläne der spanischen Reaktion. Deshalb wurde ein&nbsp;faschistischer&nbsp;Militärputsch gegen das spanische Volk&nbsp;organisiert. Er begann am 18. Juli 1936 und wurde von Francisco Franco geleitet.&nbsp;Die Volksmassen erhoben sich jedoch unter der Losung&nbsp;„No pasaran“ („Sie kommen nicht durch“) zur Verteidigung der Demokratie und schlugen die ersten Angriffe der Faschisten&nbsp;zurück.</p>
<p>Im Sommer 1936 griff Deutschland militärisch in den&nbsp;Spanischen Bürgerkrieg&nbsp;ein, um den faschistischen Franco in seinem Kampf gegen die &quot;Bolschewisierung Europas&quot; zu unterstützen.</p>
<p>Jedoch entwickelte sich überall in der Welt 1936 die solidarische Hilfe für das revolutionäre Spanien: Am 22.10.1936 beschloss die Regierung der spanischen Republik die Bildung&nbsp; von Interbrigaden. Diese Interbrigaden aus Freiwilligen von 53 Ländern waren kampfkräftige Truppenteile der spanischen Volksarmee&nbsp; mit hoher politischer Moral. Unter den mehr als 42 000 Antifaschisten waren 5 000 Deutsche, die dem Aufruf des ZK der KPD zur Unterstützung der Spanischen Republik gefolgt waren.</p>
<p>Bei der Verteidigung von Madrid und in anderen Schlachten erwarben sich diese Einheiten großen Ruhm. An ihrer Spitze kämpften hervorragende Kommunisten wie&nbsp;Arthur Becker,&nbsp;Hans Beimler,&nbsp;Franz Dahlem,&nbsp;Kurt Hager,&nbsp;Heinz Hoffmann,&nbsp;Erwin Kramer,&nbsp;Kurt Laube, Heinrich Rau,&nbsp;Albert Schreiner, Richard Staimer,&nbsp;Paul Verner&nbsp;und andere. Auch zahlreiche Geistesschaffende nahmen an diesen Kämpfen teil, so&nbsp;Willi Bredel,&nbsp;Ernst Busch,&nbsp;Hans Marchwitza,&nbsp;Ludwig Renn,&nbsp;Bodo Uhse&nbsp;und&nbsp;Erich Weinert.</p>
<p>3000 Antifaschisten gaben ihr Leben. Der Abwehrkampf des spanischen Volkes und der&nbsp;Internationalen Brigaden&nbsp;gegen die&nbsp;faschistische&nbsp;Aggression in den Jahren 1936 bis 1939 bleibt&nbsp; für immer ein Hohelied des antifaschistischen Kampfes und der internationalen&nbsp;proletarischen Solidarität.</p>]]></content:encoded>
                        
                        
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                        <pubDate>Sat, 23 Sep 2023 18:00:00 +0200</pubDate>
                        <title>Potsdamer LINKE kürt Landtagskandidat:innen</title>
                        <link>https://archiv.dielinke-potsdam.de/nc/politik/presse/detail/news/potsdamer-linke-kuert-landtagskandidat-innen/</link>
                        <description>Für die Potsdamer LINKE gehen Jörg Schindler, Isabelle Vandre und Stefan Wollenberg ins Rennen um die drei Potsdamer Wahlkreise 19, 21, 22. Fast genau ein Jahr vor der Landtagswahl befanden die Genossinnen und Genossen am Samstag darüber auf drei Versammlungen im Treffpunkt Freizeit.</description>
                        
                        <content:encoded><![CDATA[<p><em><strong>Jörg Schindler (51)</strong></em>, Kreisvorsitzender der Potsdamer LINKEN tritt im Potsdamer Norden und in Werder an. Er erklärt: „Zur Landtagswahl werben wir für einen Richtungswechsel: Weg von der Konkurrenz, hin zum 'solidarischen Wir'. Das gilt besonders für Arbeitswelt. Der Vergabemindestlohn muss dringend armutsfest sein. Öffentliche Aufträge gehen nur an Unternehmen mit Tarifbindung und Betriebsrat. Durch eine eigene Beschwerdestelle und engmaschige Kontrolle setzen wir diese Regeln durch. Zudem: Wir schaffen endlich einen Fonds für Investitionen und einen landesweiten öffentlichen Beschäftigungssektor.“ Schindler wurde ohne Gegenkandidat:in mit 83,3 Prozent der abgegebenen Stimmen gewählt.</p>
<p><strong><em>Isabelle Vandre (34)</em></strong>, die bereits dem aktuellen Landtag angehört und erneut einziehen möchte, tritt im Wahlkreis 21 (Innenstadt, Potsdam-West, Babelsberg) an: „Wir können die Mietenkrise abwenden, dafür müssen wir allerdings den Wohnraum dem Markt und damit der Spekulation entziehen. Auch die Kommunen müssen bessere Handlungsmöglichkeiten erhalten, indem ihnen bspw. die Vergesellschaftung von Wohnraum eröffnet wird. Das Grundrecht auf Wohnen, Gemeinwohlorientierung und die Stärkung der Rechte von Mieter:innen müssen Ausgangspunkt aller wohnungspolitischen Entscheidungen werden. Davon sind wir in Brandenburg weit entfernt, das will ich ändern.“ Vandre erhielt ohne Gegenkandidat:in 97,4 Prozent der abgegebenen Stimmen.</p>
<p><em><strong>Stefan Wollenberg (46)</strong></em>, Fraktionsvorsitzender von Sozial.DIE LINKE in der Stadtverordnetenversammlung kämpft im Potsdamer Süden um den Einzug: „In der Kommune sind wir fast täglich mit den Folgen schlechter Landespolitik konfrontiert: Allein im Bildungsbereich gibt es so viele Baustellen, dass es höchste Zeit für eine andere Politik wird. Wir brauchen eine Lehrkräfte-Offensive, kleinere Klassen und individuelle Förderung statt des Festhaltens am mehrgliedrigen Schulsystem. Bildungsgerechtigkeit bedeutet ein warmes Mittagessen für jede:n, unabhängig vom Geldbeutel der Eltern. Lehr- und Lernmittelfreiheit für alle, egal ob Füller, Lehrbuch oder Laptop. Dafür möchte ich mich im Landtag einsetzen – damit es Potsdamer Familien besser geht!“ Wollenberg wurde mit 73,3 Prozent der abgegeben Stimmen gewählt.</p>]]></content:encoded>
                        
                        
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                        <pubDate>Mon, 11 Sep 2023 16:15:25 +0200</pubDate>
                        <title>50 Jahre Putsch in Chile - Antifaschistisch gegen das Vergessen </title>
                        <link>https://archiv.dielinke-potsdam.de/nc/politik/presse/detail/news/50-jahre-putsch-in-chile-antifaschistisch-gegen-das-vergessen/</link>
                        <description>50 Jahre sind vergangen, seit die chilenische Rechte und ökonomischen Eliten zusammen mit den USA auf den Putsch gegen das progressive historische Projekt der Unidad Popular unter Salvador Allende hinarbeiteten. Die politische Lage spitzte sich über Monate zu, bis am 11. September 1973 das Militär gewaltsam den Staatsstreich verübte. Die damit begonnene Militärdiktatur und ihr aggressiver Neoliberalismus setzten auch in der Folge auf brutale Gewalt, um den kollektiven Weg zum Sozialismus zu zerstören.</description>
                        
                        <content:encoded><![CDATA[<p>Noch heute begleitet das Erbe der Diktatur die Menschen in Chile jeden Tag, denn weder Verfassung noch ökonomisches Modell wurden seither geändert. Grundlegende soziale Absicherungen durch den Staat, die Einhaltung von Menschenrechten und die Einhegung der Wirtschaft – sprich das Recht auf ein Leben in Würde wurden seit der Sozialen Revolte von 2019 eingefordert. Der im Anschluss von unten erarbeitete alternative Verfassungstext versuchte, dies aufzugreifen, wurde jedoch von 64% der Chilen*innen abgelehnt.</p>
<p>Und dennoch, oder gerade deshalb, ist es keine Selbstverständlichkeit, dass dieses Jahr die während der faschistischen Diktatur begangenen Verbrechen gegen die Menschlichkeit wie Folter, Verschleppung und Ermordungen, angeprangert und den Opfern gedacht wird. Die Forderungen <em>Justicia, Verdad, No Impunidad</em> (Gerechtigkeit, Wahrheit, keine Straflosigkeit) sind noch immer kein Konsens. Noch heute fragen Angehörige und Freund*innen nach dem Verbleib ihrer Lieben, weil weder aufgeklärt ist, was mit ihren verschwundenen Nahestehenden geschehen ist, noch wurden die Täter*innen dafür zur Rechenschaft gezogen. Stattdessen erfährt die politische Rechte, die sich der Tradition Pinochets verschrieben hat, starken Rückenwind. Durch sie werden Diskurse laut, die den Putsch als legitime Notwendigkeit ansehen, der Chile vermeintlich vor dem Kommunismus gerettet hätte und die behaupten, Pinochet sei nur eine Nebenfigur im historischen Szenario gewesen.</p>
<p>Auch in Chile zeigt sich, dass institutionalisiertes Gedenken nicht ausreichend ist, um gegen das gesellschaftliche Vergessen anzukommen. Es waren und sind Angehörige, Überlebende, Antifaschist*innen und Feminist*innen, die sowohl den Weg aus der Diktatur gezeichnet haben, als auch noch heute blinde Flecken aufdecken und die chilenische Geschichte aufrechterhalten.</p>
<p>Als Linke sind wir gut beraten, an die Siege und Niederlagen unserer Genoss:innen weltweit in Würde zu gedenken. Gerade die chilenische Erfahrung zeigt, wie eng Neoliberalismus und Faschismus miteinander verwoben sind. Deshalb macht der immer wieder aufblühenden Sozialen Bewegungen Mut, trotz alledem für eine andere, gerechte Welt zu streiten.</p>]]></content:encoded>
                        
                        
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                        <pubDate>Sat, 17 Jun 2023 14:10:14 +0200</pubDate>
                        <title>Glückwunsch an den SDS.DIE LINKE für ein tolles Wahlergebnis</title>
                        <link>https://archiv.dielinke-potsdam.de/nc/politik/presse/detail/news/glueckwunsch-an-den-sds-die-linke-fuer-ein-tolles-wahlergebnis/</link>
                        <description>Zu den Ergebnissen der jährlichen Hochschulwahl an der Universität Potsdam erklärt der Kreisvorsitzende der Partei DIE LINKE. Potsdam, Jörg Schindler:</description>
                        
                        <content:encoded><![CDATA[<p>Zu den Ergebnissen der jährlichen Hochschulwahl an der Universität Potsdam erklärt der Kreisvorsitzende der Partei DIE LINKE. Potsdam, Jörg Schindler:<br /> <br /> &quot;Die Potsdamer Linke freut sich sehr über das Ergebnis der Studierendenparlamentswahl an der Universität Potsdam. Die linke Hochschulgruppe SDS, die Teil unseres Studierendenverbandes ist, konnte mit 24% ihr Ergebnis verbessern und einen Sitz hinzugewinnen. Mit nunmehr 7 Sitzen ist damit die Hochschulgruppe der Linken stärkste Gruppe.<br /> <br /> Dazu gratulieren wir herzlich! Vielen Dank an die Aktiven. Als ehemaliger AStA-Aktiver freue ich mich auch persönlich sehr. Gemeinsam mit dem SDS setzen wir uns für gute Studienbedingungen, solidarisches Lernen, rationale und kritische Forschung sowie antifaschistische Lehrinhalte ein. Universität und ihre Studierenden sind Teil unserer Stadtgesellschaft. Diese Attraktivität auszubauen ist auch Teil unserer kommunalpolitischen Programmatik, die wir gerade erarbeiten.&quot;</p>]]></content:encoded>
                        
                        
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                        <pubDate>Tue, 13 Jun 2023 20:08:05 +0200</pubDate>
                        <title>Unterstützung für den Bundesvorstandsbeschluss</title>
                        <link>https://archiv.dielinke-potsdam.de/nc/politik/presse/detail/news/unterstuetzung-fuer-der-bundesvorstands-beschluss/</link>
                        <description></description>
                        
                        <content:encoded><![CDATA[<p>Die Kreisvorsitzenden der Partei DIE LINKE in Potsdam unterstützen den Parteivorstand darin, Sahra Wagenknecht aufzufordern, ihr Mandat niederzulegen. Unsere Partei nimmt es nicht hin, dass von Einzelnen aus dem Mandat heraus die Gründung einer Konkurrenzpartei geplant wird. Diese seit Monaten andauernde Diskussion schadet der Linken, auch uns im Kreisverband Potsdam. Wir stehen in den Planungen zur Kommunalwahl 2024. Hier wollen wir uns mit ganzer Kraft für die sozialen Interessen der Potsdamer*innen einsetzen. Dazu laden wir alle Interessierten ein. Für eine Fortdauer der innerparteilichen Selbstbeschäftigung haben wir keine Kapazitäten. Deshalb ist es gut, dass der Parteivorstand endlich einen Schlussstrich zieht.<br /> &nbsp;</p>]]></content:encoded>
                        
                        
                    </item>
                
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                        <pubDate>Fri, 31 Mar 2023 11:48:51 +0200</pubDate>
                        <title>Doppelhaushalt 2023/24: Vorfahrt für Armutsbekämpfung</title>
                        <link>https://archiv.dielinke-potsdam.de/nc/politik/presse/detail/news/doppelhaushalt-2023-24-vorfahrt-fuer-armutsbekaempfung/</link>
                        <description>Mit einem Brandbrief haben sich die soziale Träger der Kinder- und Jugendarbeit in der vergangenen Woche an die Öffentlichkeit gewandt. Sie sehen durch die steigende Armut die Grundversorgung von Kindern und Jugendlichen, insbesondere am Schlaatz, zunehmend gefährdet. Die Bekämpfung von Kinder- und Familienarmut muss deshalb zur Schwerpunktaufgabe des kommenden Doppelhaushaltes werden, meinen die Vorsitzenden der Fraktion Sozial. DIE LINKE. in der Stadtverordnetenversammlung, Sigrid Müller und Stefan Wollenberg:</description>
                        
                        <content:encoded><![CDATA[<p>„Kinder und Familien müssen wirksam vor Armut geschützt werden und kein Kind darf hungrig im Unterricht sitzen!“, fordert <strong>Sigrid Müller</strong>. „Daran werden wir unsere Anträge für den neuen Doppelhaushalt ausrichten. Mit dem kostenlosen Frühstück an Potsdamer Grundschulen und einer Härtefallregelung beim Mittagessen sind Einstiege geschaffen. Eine sichere und elternunabhängige Versorgung, die den Schulen endlich auch die Möglichkeit zu eigener aktiver Unterstützung gibt, ist aber nur mit einem grundsätzlich kostenfreien Versorgungsangebot möglich. Daher wollen wir das kostenlose Frühstücksangebot auf alle Grundschulen erweitern und das Mittagessen an den Schulen ebenfalls kostenfrei stellen.“ So Müller zu den geplanten Haushaltsanträgen.</p>
<p>„Zwei Jahre Pandemie, Inflation und Preiskrise führen zu immer mehr sozialen Verwerfungen bis weit in die Mitte der Gesellschaft hinein. Davor müssen insbesondere die Jüngsten geschützt werden. Ihnen gesellschaftliche Teilhabe unabhängig vom Geldbeutel und den Möglichkeiten des Elternhauses zu ermöglichen, ist unsere wichtigste Aufgabe. Dazu gehört auch endlich die Einführung der kostenfreien Nutzung des ÖPNV U18, seit langem beschlossen – aber bisher nicht finanziell untersetzt. Für diese Anliegen werden wir uns in den weiteren Beratungen stark machen – damit Potsdam auch künftig dem eigenen Anspruch als kinder- und familienfreundliche Kommune gerecht werden kann.“, sagt <strong>Stefan Wollenberg</strong>.</p>
<p>Die Haushaltsberatungen werden in den kommenden Wochen fortgesetzt. Mit einer Beschlussfassung ist nunmehr wohl im Juni zu rechnen.</p>]]></content:encoded>
                        
                        
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