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Kultur - Anfragen und Anträge


Antrag 15_0012 (7. SVV): Kein städtisches Geld für M100

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die städtische Förderung des Medienkongress M100 einzustellen. Begründung: Die Stadt fördert jährlich den Medienkongress M100, der mit Vertretern der wichtigsten Zeitungen besetzt ist, mit 71.500 Euro. Bisher haben die Potsdamerinnen und Potsdamer nicht... Weiterlesen


Anfrage 15_0011 (7. SVV): Einnahmen aus der Sperrung der Glienicker Brücke für Dreharbeiten

Aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage geht hervor, dass die Stadt im Zusammenhang mit Dreharbeiten auf und an der Glienicker Brücke für „Maßnahmen im Straßenverkehr“ eine Gebühr in Höhe von 838,45 Euro eingenommen hat. Ich frage den Oberbürgermeister: Bezieht sich diese Einnahme auf die verkehrsrechtliche Anordnung der Sperrung der Glienicker... Weiterlesen


Anfrage 14_0997 (5. SVV): Extavium

Vor einigen Tagen wurde bekannt, dass das Extavium nicht mehr an seinem bisherigen Standort arbeiten kann. Dennoch wurde für diese kreative Einrichtung für Kinder und Erwachsene die Unterstützung durch die Landeshauptstadt Potsdam zur Unterstützung bei der Suche nach einem neuen Standort signalisiert. Ich frage den Oberbürgermeister: Welche... Weiterlesen


Anfrage 14_0994 (5. SVV): Gemeindezentrum russisch-orthodoxe Kirche

Nach langen Diskussionen um den Bau eines Gemeindezentrums für die russisch-orthodoxe Kirche sollte im September 2014 der symbolische Auftakt für den Neubau stattfinden. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie ist der Stand der Vorbereitungen für den Bau des Gemeindezentrums der russisch-orthodoxen Kirche? Weiterlesen


Anfrage 14_0704 (4. SVV): Dreijahresverträge

DIE SVV hat im Januar 2013 beschlossen, „im Zuge der Erarbeitung des städtischen Haushalts ab 2015 für die Hans Otto Theater GmbH, Kammerakademie Potsdam gGmbH und die Musikfestspiele Sanssouci und Nikolaisaal Potsdam gGmbH Dreijahresverträge vorzubereiten und in den Haushalt der Landeshauptstadt Potsdam von 2015 bis 2017 einzustellen sowie... Weiterlesen


Antrag 14_0823 (4. SVV): Honorarsituation für Kursleitende an der Volkshochschule

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert zu prüfen, wie die Honorarsituation von Kursleitenden an der Volkshochschule verbessert werden kann. Dazu ist insbesondere zu prüfen, ob und wie das Berliner Modell für arbeitnehmerähnlich arbeitende Kursleitende übernommen und die Honorare schrittweise... Weiterlesen


Antrag 14_0717 (4. SVV): Planung zur Finanzierung städtischer Kultureinrichtungen

Der OBM wird beauftragt, bei der Planung der Finanzausstattung städtischer Kultureinrichtungen im Haushalt 2015/2016 folgende Kriterien in die Haushaltsplanung aufzunehmen: In den städtischen Kultureinrichtungen ist die zu erfolgende Tarifanpassung durch entsprechende Erhöhung über städtische Mittel zu sichern. Keine kulturelle Einrichtung der... Weiterlesen


Antrag 14_0839 (4. SVV): Bürgerbefragung Garnisonkirche

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis zum Ende des 1. Quartals 2015 im Rahmen des Bürgerdialogs zur Garnisonkirche eine Bürgerbefragung der Potsdamerinnen und Potsdamer durchzuführen. Begründung: Mit ihrer Unterschrift unter das Bürgerbegehren haben über 14 000 Potsdamerinnen und Potsdamer... Weiterlesen


Anfrage 14_0654 (2. SVV): Ehemalige Gaststätte Charlottenhof

Die Stadtverordnetenversammlung hatte mit Ihren Beschlüssen DS 13/SVV/0009 und DS 13/SVV/0165 die Landeshauptstadt Potsdam beauftragt, den Verein Scholle 51 bei seiner Suche nach einer Ersatzimmobilie für die Sicherung seiner Arbeit zu unterstützen. Zurzeit werden Nutzungskonzepte durch den Verein erarbeitet und zum Grundstück... Weiterlesen


Kleine Anfragen in der SVV