Recht/Sicherheit/Ordnung - Anfragen und Anträge
Antrag 09_0422 (8. SVV): Begleitung und Kontrolle der Entwicklung Luftschiffhafen
Die Stadtverordnetenversammlung ist unmittelbar in die Entwicklung des Luftschiffhafens einzubeziehen. ... Weiterlesen
Antrag 09_0413 (8. SVV): Waschhaus
Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu veranlassen, dass die baulichen Mängel inden übergebenen Gebäuden des Waschhauses, der Arena ... Weiterlesen
Antrag 09_0380 (8. SVV): Parken in der Schiffbauergasse
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, das Konzept zur Parkraumbewirtschaftung des KIS auf dem gesamten Areal der Schiffbauergasse zu überprüfen ... Weiterlesen
Antrag 09_0378 (8. SVV): Parken im Kirchsteigfeld
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, gemeinsam mit den Verwaltungsgesellschaften allod und alt & kelber, Einzelhändlern und interessierten Bürgern ein Parkkonzept ... Weiterlesen
Anfrage 09_0447 (8. SVV): Genehmigung der Bootsstege
Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BrbKVerf.: Wie jetzt bekannt geworden ist, haben Anlieger am Griebnitzsee die Genehmigung für den Bau neuer Bootsstege erhalten. Ich frage den Oberbürgermeister: Unter welchen Voraussetzungen hat die Verwaltung die Genehmigung für den Bau von Bootsstegen am Griebnitzsee erteilt? gez. Dr.... Weiterlesen
Anfrage 09_0289 (7. SVV) Durchbruch an grüner Schallschutzwand im Kirchsteigfeld
Seit Wochen wird mit schwerem Gerät hinter dem Neubau der Potsdamer Anlagenbau und Kältetechnik GmbH in der Anni-von-Gottberg-Str. 3 (Firmenanschrift) die Naturschutzwand an zwei Stellen durchbrochen. Ich frage den Oberbürgermeister: Ist der Rück- bzw. Abbau dieses natürlichen Schallschutzes und Lebensraumes für Vögel und Kleintiere mit der Stadt... Weiterlesen
Anfrage 09_0286 (7. SVV) Stuhlreparaturen im Kabarett Obelisk
Die Stühle im Zuschauerraum des Kabaretts sind dringend zu reparieren, um die Bespielbarkeit des Kabaretts zu gewährleisten. Finanzielle Mittel stehen dem Kabarett dafür nicht zur Verfügung. Eine große Hilfe wär es, wenn erstmal 50 Stühle mit einer Summe von 3 Tausend Euro repariert werden könnten. Ich frage den Oberbürgermeister: Welche... Weiterlesen
Anfrage 09_0273 (7. SVV) Verkehrssicherheit im Bereich Karl-Förster-Schule
Im Bereich Karl-Förster-Schule kommt es zu Schulbeginn und zum Schulende oftmals zu sehr unübersichtlichen Verkehrsverhältnissen, die mit großen Unfallrisiken für Schüler, Lehrer und Eltern verbunden sind.Eltervertretungen, Schuldirektorin und die Verkehrswacht haben der Stadtverwaltung bereits Vorschläge unterbreitet, wie die Verkehrssituation... Weiterlesen
Dringlichkeits-Antrag 09_0356 Missbilligung des Oberbürgermeisters und des Bürgermeisters
Die Stadtverordnetenversammlung missbilligt das Verhalten des Oberbürgermeisters und des Bürgermeisters im Zusammenhang mit der Bestellung des Geschäftsführers der Luftschiffhafen Potsdam GmbH. Weiterlesen
Antrag 09_0271 (7. SVV) Sicherheitspartnerschaft am Schlaatz
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Gespräch mit dem Schutzbereich Potsdam und durch eine städtische Werbung und Förderung die Bildung einer Sicherheitspartnerschaft am Schlaatz zu unterstützen. Weiterlesen
Kleine Anfragen in der SVV
