Recht/Sicherheit/Ordnung - Anfragen und Anträge
Anfrage 09_0170 (6. SVV): Ladenzeile Keplerplatz
In der Stadtverordnetenversammlung Potsdam wurde mit der DS 08/SVV/0197 beschlossen, dass sich die Verwaltung in Gesprächen mit den Eigentümern der Ladenzeile am Keplerplatz um eine Veränderung der äußeren Gestaltung und der Gewährleistung von Sicherheit bemüht. In der Mitteilungsvorlage vom 21.8.2008 (DS 08/SVV/0817) wurde mitgeteilt, dass mit... Weiterlesen
Anfrage 09_0136 (6. SVV): Sperrung des Zuganges Ärztehaus Großbeerenstraße/Jagdhausstraße
Seit Ende Januar 2009 ist der Zugang zum Ärztehaus in der Großbeerenstraße/Jagdhausstraße nur noch von der Wildeberstraße her möglich. Die vorwiegend ältere Bevölkerung ließ anfragen, ob dieser Zustand von langer Dauer sein soll. Neben den Bewohnern der Wohngebiete Stern und Musikerviertel nutzen auch zahlreiche Bewohner aus Babelsberg Fachärzte... Weiterlesen
Anfrage 09_0209 (6. SVV): Parkraumkonzept Schiffbauergasse
Für die Schiffbauergasse ist ein Parkraumkonzept geplant, das derzeit umgesetzt werden soll. Seit einigen Monaten wird Kritik laut zu den Planungen und es werden neue Vorschläge geäußert, die den jeweiligen Anliegern aus Kultur und Wirtschaft entgegen kämen. Ich frage den Oberbürgermeister: Welche Möglichkeiten sieht die Verwaltung, mit den... Weiterlesen
Anfrage 09_0217 (6. SVV): Lärmschutz Potsdamer Straße in Bornstedt mit Geld aus dem Konjunkturpaket 2 des Bundes
Wie öffentlich vermeldet wurde, sollen 35 % des Geldes aus dem Konjunkturpaket 2 des Bundes in die kommunale Infrastruktur, unter anderem in den Lärmschutz an Straßen investiert werden. Hier bietet sich u. a. die kurzfristige Realisierung der dringend geplanten Lärmschutzmaßnahme durch Fahrbahnsanierung der B 273 Potsdamer Straße, Ortslage... Weiterlesen
Antrag 09_0138 (6. SVV): Unabhängige Mieterbeschwerdestelle
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Gespräche mit der städtischen Wohnungsgesellschaft PRO Potsdam, den in Potsdam ansässigen Wohnungsbaugenossenschaften ... Weiterlesen
Anfrage 09_0071 (5. SVV): Schlaglochreparatur Geschwister-Scholl-Straße
Die Fahrbahn der Geschwister-Scholl-Straße weist insbesondere zwischen Kastanienallee und Bahnhof Sanssouci / Wildpark zahlreiche Schlaglöcher am Fahrbahnrand auf. Weil die Straße sehr schmal ist, werden vor allem bei der Begegnung mit den Bussen auch die letzten Zentimeter am Rinnstein zum Befahren benötigt. Die zahlreichen Löcher am Fahrbahnrand... Weiterlesen
Anfrage 09_0020 (5. SVV): Parkmöglichkeiten am Seiteneingang des Neuen Friedhofs
Stadtverordnete Drohla, Fraktion DIE LINKE Weiterlesen
Anfrage 08_1104 (5. SVV): Garderobe in Unterrichtsräumen
Stadtverordnete Drohla, Fraktion DIE LINKE Weiterlesen
Antrag 09_0043 (5. SVV): Kleinverbrauchertarif Gas
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, sich gemeinsam mit den anderen städtischen Mitgliedern des ... Weiterlesen
Antrag 09_0016 (5. SVV): Fahrradständer an der Tram-Haltestelle Waldstraße - Horstweg
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu veranlassen, dass im Umfeld der Straßenbahnhaltestelle Waldstraße – Horstweg (Linien 91, 92, 93, 96) Fahrradständer aufgestellt werden. ... Weiterlesen
Kleine Anfragen in der SVV
