Aktuelles aus der SVV
Anfrage 10_0265 (17. SVV): Radweg entlang der Drewitzer Straße
Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Die Gefährdung von Radfahrern auf der Drewitzer Straße ist sehr hoch. Deshalb wird seit langem ein Radweg gefordert. Ich frage den Oberbürgermeister: Wann wird der Radweg entlang der Drewitzer Straße eingerichtet? gez. Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg Weiterlesen
Anfrage 10_0266 (17. SVV): Lärmschutz an der Nutheschnellstraße
Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: In mir vorliegenden Schreiben der Stadtverwaltung an Anwohner der Nutheschnellstraße findet sich die klare Aussage: „Die Errichtung einer Lärmschutzwand entlang der Nuthestraße wird derzeitig durch den Landesbetrieb Straßenwesen geplant.“ Ich frage den Oberbürgermeister: Worauf stützt sich... Weiterlesen
Anfrage 10_0267 (17. SVV): Absetzung Fachbereichsleiter
Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Die vom Baubeigeordneten verfügte Absetzung eines Fachbereichsleiters musste nach der Entscheidung des Arbeitsgerichts zurückgenommen werden. Ich frage den Oberbürgermeister: Wer war an der Vorbereitung der Absetzung des Fachbereichsleiters Grün- und Verkehrsflächen beteiligt? gez. Dr.... Weiterlesen
Anfrage 10_0268 (17. SVV): Kunstschule Potsdam
Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Die Kunstschule Potsdam wird durch die Landeshauptstadt Potsdam seit Jahren gefördert. Sie hat ihren Sitz im Rathaus Babelsberg, das erfreulicherweise auch in den Räumlichkeiten der Kunstschule saniert und in Sachen Brandschutz auf den gesetzlichen Stand gebracht wird. Allerdings hat dies... Weiterlesen
Anfrage 10_0292 (17. SVV): Verkehrskonzept Brandenburger Vorstadt
Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: In der Brandenburger Vorstadt besteht ein hoher Parkdruck auf historisch wertvollen aber sehr beengten Straßen. Einbahnstraßen sind mit Ausnahme des Beginns der Geschwister-Scholl-Straße wegen Vermeidung von Umwegverkehren in dem damals intensiv erarbeiteten Konzept völlig richtig vermieden... Weiterlesen
Anfrage 10_0230 (17. SVV): Baumfällungen in der Straße Am Neuen Palais
Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: An der Straße Am Neuen Palais sind in den letzten Wochen mehr als 200 Bäume außerhalb des Parks von Sanssouci gefällt worden. Ich frage den Oberbürgermeister:Welche Ausgleichsmaßnahmen sind für die Fällung dieser vielen Bäume festgesetzt worden? gez. Ralf Jäkel Weiterlesen
Anfrage 10_0291 (17. SVV): Schulsporthalle der Sportschule
Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Im Zusammenhang mit dem Bau der neuen Sporthalle im Luftschiffhafen gibt es Überlegungen, die jetzige Schulsporthalle der Sportschule abzureißen. Diese Planungen stoßen bei Sportvereinen auf großes Unverständnis, da die Kapazität dieser Sporthalle auch in Zukunft dringend benötigt wird. Ich... Weiterlesen
Antrag 10_0274 (17. SVV): Gestaltung des Luisenplatzes
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die materiellen und finanziellen Voraussetzungen zu schaffen, um das Projekt „Stelen der Partnerstädte“ auf dem Luisenplatz ... Weiterlesen
Antrag 10_0259 (17. SVV): Fortschreibung LKW-Führungskonzept
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, das LKW-Führungskonzept für die Stadt fortzuschreiben und an die aktuellen Gegebenheiten anzupassen. Weiterlesen
Antrag 10_0256 (17. SVV): Maßnahmen zur Kaufkraftbindung
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, durch geeignete Maßnahmen dem Rückgang der Bindung der Kaufkraft (Umsatzkennziffer) in der Landeshauptstadt Potsdam entgegenzuwirken. ... Weiterlesen
Kleine Anfragen in der SVV
