Aktuelles aus der SVV
Antrag 09_1147 (15. SVV): Rechte von Kindern
1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie die Rechte von Kindern in verbindlicher Form in das Verwaltungshandeln aufgenommen ... Weiterlesen
Antrag 10_0042 (15. SVV): Kriterien für die Durchführung zu Bürgerbefragungen
Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, der Stadtverordnetenversammlung bis zum Juni 2010 Kriterien für die Anwendung des Mittels der Bürgerbefragung vorzulegen. Weiterlesen
Anfrage 09_1099 (14. SVV): Erweiterungsbau Sportfunktionsgebäude
Die Stadtverordntetenversammlung hat am 07. September 2009 mit der DS 09/SVV/0716 den Oberbürgermeister beauftragt, durch den KIS einen Erweiterungsbau für das bestehende Spotfunktionsgebäude auf der Sportanlage Newtonstraße errichten zu lassen. Ich frage den Oberbürgermeister:Welche Maßnahmen wurden inzwischen zur Umsetzung des Beschlusses... Weiterlesen
Anfrage 09_1019 (14. SVV): Festbau für Palmenzelt
Seit längerem bemüht sich die Weisse Flotte darum, das Palmenzelt in einen Festbau umzuwandeln. Die Stadtverordnetenversammlung war mehrfach mit der Angelegenheit beschäftigt. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie ist der Stand der Vorbereitungen für einen festen Bau anstelle des Palmenzeltes der Weissen Flotte? gez. Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg Weiterlesen
Anfrage 09_1090 (14. SVV): Archiv
Die Stadtverordnetenversammlung hat sich eindeutig für den Erhalt des Archivs am jetzigen Standort ausgesprochen und dem Oberbürgermeister einen entsprechenden Auftrag erteilt. Ich frage den Oberbürgermeister: Was ist bisher zur dauerhaften Sicherung des Archivs an seinem jetzigen Standort getan worden? gez. Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg Weiterlesen
Anfrage 09_1079 (14. SVV): Baugrundstück vormals Niemeyerbad am Brauhausberg - Wertentwicklung
Stadtverordnete Oldenburg, Fraktion DIE LINKE Weiterlesen
Anfrage 09_1044 (14. SVV): Internetseite Klinikum "Ernst von Bergmann" gGmbH
Ich frage den Oberbürgermeister: Wann ist die Internetseite des Klinikum „Ernst von Bergmann“ gGmbH auch unter der Rubrik „Senioreneinrichtungen“ (Seite befindet sich seit über einem Jahr im Aufbau) für interessierte Nutzer vollständig verfügbar? gez. Jana Schulze Weiterlesen
Anfrage 09_1033 (14. SVV): Amok-Alarmsysteme an Potsdamer Schulen
Offenbar plant die Stadtverwaltung, Potsdamer Schulen mit Alarmsystemen gegen Amokläufe auszustatten. Im Rahmen einer Informationsveranstaltung wurde das System bereits einigen Schulen vorgestellt. Über Kosten und Kostenträger wurde bisher nichts bekannt. Ich frage den Oberbürgermeister: In welchem Umfang werden derartige Maßnahmen aus dem... Weiterlesen
Anfrage 09_1032 (14. SVV): Sekretariat Waldstadt-Grundschule
Zum 31.12. 2009 geht die langjährige Sekretärin der Waldstadt-Grundschule in den Ruhestand. Das Ausscheiden war dementsprechend langfristig planbar. Der Wechsel fällt allerdings in das für die Grundschulen sehr arbeitsintensive Anmeldeverfahren für die Erstklässler. Ich frage den Oberbürgermeister: Mit welchen Maßnahmen wird die Stadtverwaltung... Weiterlesen
Anfrage 09_1031 (14. SVV): Entwicklung Standort Luftschiffhafen
Das Gutachten zur Entwicklung des Standortes Luftschiffhafen hatte einen beträchtlichen Mitteleinsatz zur Grundlage. Ich frage den Oberübermeister:Wie ist der gegenwärtige Umsetzungsstand der in diesem Gutachten vorgeschlagenen Maßnahmen? gez. Rolf Kutzmutz Weiterlesen
Kleine Anfragen in der SVV
