Aktuelles aus der SVV
Antrag 09_0960 (13. SVV): Verbesserung der Zusammenarbeit mit Potsdam-Mittelmark
Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, in Gesprächen mit dem Landrat konkrete Maßnahmen zur Verbesserung der Zusammenarbeit mit dem Landkreis Potsdam-Mittelmark zu entwickeln. Weiterlesen
Antrag 09_0959 (13. SVV): Planungsrechtliche Einordnung Archiv
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den jetzigen Standort des Archivs planungsrechtlich im noch zu erarbeitenden B-Plan für den Fuß des Brauhausberges festzuschreiben. Weiterlesen
Anfrage 09_0905 (12. SVV): Reinigung des Hirtengrabens im Kirchsteigfeld
Anwohnerbeschwerden über den derzeitigen Zustand des Hirtengrabens wurden in zahlreichen Begegnungen der letzten Wochen im Stadtteil geäußert und um eine zügige Grundreinigung durch die zuständige Behörde gebeten. Ich frage den Oberbürgermeister: Wann findet die jährliche Grundreinigung des Hirtengrabens im Jahr 2009 statt? gez. Jana Schulze Weiterlesen
Anfrage 09_0904 (12. SVV): Pflegestützpunkt in Potsdam
In der Sitzung des Sozialausschusses am 16. Juni 2009 berichtete Frau Müller (GB 3), dass die Einrichtung des ersten städtischen Pflegestützpunktes in Potsdam bis zum Herbst 2009 abgeschlossen sein wird. Ich frage den Oberbürgermeister: Wann findet die Eröffnung des Potsdamer Pflegestützpunktes statt? gez. Jana Schulze Weiterlesen
Anfrage 09_0903 (12. SVV): Schaffung zusätzlicher Parkplätze
Stadtverordneter Dr. Scharfenberg, Fraktion DIE LINKE Weiterlesen
Anfrage 09_0902 (12. SVV): Verkehr Brauhausberg / Heinrich-Mann-Allee
An der Rechtsabbiegespur vom Brauhausberg zur Heinrich-Mann-Allee kommt es immer wieder zum Rückstau, da hier aufgrund des intensiven Fußgängerverkehrs nur wenige Fahrzeuge in der Grünphase abbiegen können. Ich frage den Oberbürgermeister:Was spricht gegen die Anbringung eines Grünpfeils auf der Rechtsabbiegespur vom Brauhausberg zur... Weiterlesen
Anfrage 09_0901 (12. SVV): Ampelschaltung Kreuzung Neuendorfer Str. / Lilienthalstr. / Ziolkowskistr.
Eltern schulpflichtiger Grundschüler der Pappelhain-Schule und ältere Anwohner der angrenzenden Straßen im Wohngebiet bemängeln die Kürze der Grünphase der Ampel im benannten Kreuzungsbereich.Der Überweg wird regelmäßig sowohl von Hort- und Schulkindern, die im angrenzenden Wohngebiet (Pietschker-/Lilienthal-/Gagarinstraße) wohnen, als auch von... Weiterlesen
Anfrage 09_0886 (12. SVV): Mietspiegel
Das städtische Unternehmen PRO POTSDAM bietet Wohnraum zu Mieten an, die den gültigen Mietspiegel übersteigen. Damit wirkt dieses Vorgehen auch für das Umfeld preissteigernd. Ich frage den Oberbürgermeister: Welche Auffassungen hat er dazu auch in seiner Eigenschaft als Aufsichtsratsvorsitzender und Gesellschafter des städtischen... Weiterlesen
Anfrage 09_0885 (12. SVV): Vorhaltetrasse für Straßenbahn Babelsberg - Stern
Die Verwaltung hat sich mit Varianten 1b, 2b und 3b am 25.08.2009 im Bauausschuss zur Verlängerung der Babelsberger Straßenbahnlinie geäußert. Die erwähnten Varianten endeten jedoch alle am Bahnhof Drewitz/Medienstadt. Dies widerspricht klar dem geltenden Verkehrsentwicklungsplan sowie der Beschlusslage mit DS 08/1016 vom 04.03.2009. Für die... Weiterlesen
Anfrage 09_0864 (12. SVV): Förderschule mit dem sonderpädagogischen Förderbedarf Hören und Sprache
Stadtverordnete Drohla, Fraktion DIE LINKE Weiterlesen
Kleine Anfragen in der SVV
