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Aktuelles aus der SVV

Antrag 07_1002 (42. SVV): Straßenausbaubeitrag Schusterweg (Marquardt)

Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, die Erhebung des Straßenausbaubeitrages für den Schusterweg in Marquardt zu überprüfen. ... Weiterlesen


Antrag 07_1001 (42. SVV): Rollstuhlfahrer im ÖPNV

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit dem ViP geeignete Maßnahmen einzuleiten, Weiterlesen


Anfrage 07_1080 (42. SVV): Neue Arbeitsplätze für Potsdam

Durch die Ansiedlung von easy-Jet mit seiner Zentrale in Potsdam, welche durch den Oberbürgermeister begrüßt wurde, sollen 100 neue, d. h. zusätzliche Arbeitsplätze in der Landeshauptstadt entstehen. Ich frage den Oberbürgermeister:In welchen Berufsbranchen entstehen die angekündigten neuen Arbeitsplätze? (Bitte Nennung der Berufe mit der... Weiterlesen


Anfrage 07_1079 (42. SVV): Fahrstuhlprogramm des Landes

In Umsetzung des Förderprogramms des Landes Brandenburg zum Ein- oder Anbau von Fahrstühlen an mehrgeschossigen Wohneinheiten frage ich den Oberbürgermeister: Wie hoch ist die Umlage der Einbaukosten, die an die Mieter weitergereicht wird (prozentual und in €)? gez. Jana Schulze Weiterlesen


Antrag 07_1000 (42. SVV): Nachhaltigkeit von Arbeitsmarktprojekten

Der Oberbürgermeister wird beauftragt darzustellen, unter welchen Voraussetzungen die Nachhaltigkeit von abgeschlossenen Arbeitsmarktprojekten ... Weiterlesen


Antrag 07_0999 (42. SVV): Sanierung Altes Rathaus

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den unverzüglichen Beginn der Sanierung des Kulturhauses Altes Rathaus zu sichern. Weiterlesen


Anfrage 07_1077 (42. SVV): Verkehrsführung Landtagsneubau

In den nächsten Monaten wird es - im Zuge der baulichen Vorbereitungen für den Landtagsneubau - zu Verkehrsveränderungen und –beeinträchtigungen kommen.Ich frage den Oberbürgermeister: Welche Vorbereitungen werden getroffen, um ein Informations- und Managementsystem einzurichten, das Bürgerinnen und Bürger über aktuelle Veränderungen rechtzeitig... Weiterlesen


Anfrage 07_1076 (42. SVV): Hausmeister Sportschule

Ursula Klotz, Fraktion DIE LINKE Weiterlesen


Kleine Anfragen in der SVV