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Aktuelles aus der SVV

Antrag 17/SVV/0480 (31. SVV): Neubesetzung HA_stellv. Mitglieder

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Gemäß § 41 Abs. 4 der Brandenburgischen Kommunalverfassung (BbgKVerf) werden die stellvertretenden Mitglieder des Hauptausschusses auf Vorschlag der Fraktionen wie folgt bestellt: Fraktion SPD              1. Herr David Kolesnyk                    2. Herr Claus Wartenberg ... Weiterlesen


Antrag: 17/SVV/0479 (31. SVV): Neubesetzung HA

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Hauptausschuss wird gemäß § 41 Abs.6 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg neu besetzt. Begründung: Die Neubesetzung des Hauptausschusses ist wegen der Mandatsniederlegung von Herrn Sascha Krämer erforderlich. Herr Krämer war Mitglied des Hauptausschusses. Weiterlesen


Antrag 17/SVV/0478 (31. SVV): Neubesetzung HA_Mitglieder

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Gemäß § 41 Abs. 4 Brandenburgische Kommunalverfassung (BbgKVerf) werden die Mitglieder des Hauptausschusses auf Vorschlag der Fraktionen wie folgt bestellt: Fraktion SPD                         Herr Pete Heuer                     Frau Anke Michalske-Acioglu Herr Kai Weber                     ... Weiterlesen


Anfrage 17/SVV/0495 (31. SVV): Biergarten Bahnhof Park Sanssouci

Basierend auf der Berichterstattung in der Märkischen Allgemeinen Zeitung vom 27.04.2017 zum Bauvorhaben Biergarten am Bürgerbahnhof Park Sanssouci frage ich den Oberbürgermeister: Warum verzichtet die Verwaltung auf die Inanspruchnahme des Rückfallrechtes des Grundstückes? Weiterlesen


Antrag 17/SVV/0425 (31. SVV): Verbesserung der Erreichbarkeit der Fallmanager für Jobcenter-Kunden

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die städtischen Vertreter der Trägerversammlung werden gebeten, gemeinsam mit den Vertretern der Bundesagentur in der Trägerversammlung ein Verfahren zu entwickeln, um einen schnelleren und direkteren Zugang der Kundinnen und Kunden zu ihrem Fallmanager zu ermöglichen. Dieser Verfahrensvorschlag... Weiterlesen


Antrag 17/SVV/0476 (31. SVV): Sicheres Wohnen Am Alten Markt 10

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert dafür Sorge zu tragen, dass die Bewohnerinnen und Bewohner des Hauses Am Alten Markt 10 unmittelbar in die anstehenden Prüfungs- und Entscheidungsvorgänge zum künftigen Umgang mit dem Gebäude einbezogen werden. Durch ein transparentes Vorgehen soll gesichert... Weiterlesen


Anfrage 17/SVV/0496: Modellprojekt Kostenloses Frühstück an Grundschulen

Mit dem Haushalt 2017 hat die Stadtverordnetenversammlung Potsdam am 1.3.2017 zur Sicherung eines kostenlosen Frühstücks für sozial benachteiligte Schülerinnen und Schüler beschlossen, dass mit dem Schuljahr 2017/2018 ein Modellprojekt an Potsdamer Grundschulen gestartet wird. Dazu sind 50.000 EUR im Schulbedarf einzustellen. Wir fragen den... Weiterlesen


Anfrage 17/SVV/0488: Radverkehr in der Wohngebietsstraße „An der Parforceheide“

Die Anwohner der verkehrsberuhigten Wohngebietsstraße „An der Parforceheide“ bemängeln die überhöhte Geschwindigkeit von einigen Radfahrern in ihrer Straße. Der ehemalige Grenzweg wird als Verbindungsstrecke zwischen Babelsberg und dem Stern sehr häufig von Fußgängern und Radfahrern genutzt. Die Einmündung des Grenzweges in die Wohngebietsstraße... Weiterlesen


Anfrage 17/SVV/0455: Bundesstützpunkt Rudern

Aufgrund der geführten Diskussionen zum neu zu etablierenden Bundesstützpunkt Rudern (Riemen/Frauen) frage ich den Oberbürgermeister: 1. Wie hoch ist der Investitionsbedarf seitens der Stadt für dringendste Sanierungsmaßnahmen? 2. Wie viel kostet die Errichtung der angedachten Schlappdachlösung? 3. In welchen Zeitraum müssen die Maßnahmen... Weiterlesen


Anfrage 17/SVV/0423: Energiesperren in Haushalten der Landeshauptstadt Potsdam

Die Androhung bzw. Umsetzung der Sperrung der Energiezufuhr in Potsdamer Haushalten führt oftmals zur Kündigung von Mietverhältnissen. Ich frage den Oberbürgermeister: 1.    Wie viele umgesetzte Energiesperren führten in Potsdam in den letzten 5 Jahren zu   Kündigungen des Mietverhältnisses bzw. der Androhung von Zwangsräumungen? (Bitte in... Weiterlesen


Kleine Anfragen in der SVV