Aktuelles aus der SVV
Antrag 17/SVV/0297 (29. SVV): Blühpflanzen für Bienen
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, auf welchen Potsdamer Grünflächen, Straßenbegleitflächen und entsprechenden Grünflächen städtischer Gesellschaften oder Wohnungsunternehmen im Sommer auf das Mähen verzichtet werden kann zugunsten des Wachstums von Blühpflanzen für Bienen und andere... Weiterlesen
Antrag 17/SVV/0289 (29. SVV): Bürgerbeteiligung Potsdamer Mitte
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, beginnend mit dem zweiten Halbjahr 2017 mindestens halbjährlich eine Informationsveranstaltung zur weiteren Gestaltung der Potsdamer Mitte durchzuführen. Zu diesen öffentlichen Veranstaltungen sind insbesondere die Anwohnenden des Alten Marktes und des... Weiterlesen
Antrag 17/SVV/0278 (29. SVV): Ausbau der Kita- und Schulversorgung im Ortsteil Fahrland
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Planungen für die Kita- und Schulplatzversorgung im Ortsteil Fahrland unverzüglich zu überprüfen und an den deutlich gestiegenen Bedarf anzupassen. Es sind unverzüglich Maßnahmen einzuleiten, um den entstandenen Engpass schnellstmöglich zu beseitigen und... Weiterlesen
Antrag 17/SVV/0251 (29. SVV): Besichtigung Pfingstberg
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass der Fortgang der Sanierungsarbeiten am Pfingstberg unmittelbar von den Stadtverordneten begleitet werden kann. Dazu sollten Stadtverordneten mindestens halbjährlich Besichtigungen des Areals ermöglicht werden. Der erste Termin... Weiterlesen
Antrag 17/SVV/0231 (29. SVV): Baumpaten gesucht
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, unter welchen Voraussetzungen Baumpatenschaften in Potsdam ins Leben gerufen werden können. Dabei geht es sowohl um die persönliche Pflege vorhandener als auch um das Pflanzen und Pflegen neuer Bäume. Über das Ergebnis der Prüfung ist die... Weiterlesen
Anfrage 17/SVV/0346: Leichtbauhallen
Im Jahr 2015 hat die Stadt vier Leichtbauhallen für die Unterbringung von Geflüchteten angeschafft. Eine einzige, die in Babelsberg, wurde kurzzeitig in Betrieb genommen und wird voraussichtlich Ende 2016 leer gezogen. Ich frage den Oberbürgermeister: 1. Was ist mit den Leichtbauhallen geschehen? 2. Wo lagern sie und was kostet die Lagerung? 3. Was... Weiterlesen
Anfrage 17/SVV/0345: Entwicklung Baumaßnahmen Westkurve
Bei der Stadtteilkonferenz Potsdam West wurde auch über die Entwicklung des Ausbaus der Westkurve gesprochen. Mit der durch Rechtsfragen bedingten Verzögerung des Baustarts auf dem Platz ist auch mit einer Erhöhung der Baukosten (normale Material- und Lohnkostensteigerungen etc.) zu rechnen. Weiter bereitet den Ehrenamtlichen vor Ort die... Weiterlesen
Anfrage 17/SVV/0344: Namensfindung neues Gymnasium Potsdam West
Der Start des neuen Gymnasiums Potsdam West erfolgt nach Umzug der Da Vinci Schule an den für sie vorgesehenen Standort in der Haeckelstraße Potsdam West. Wie uns bekannt ist, ermittelt die Schulleitung des neuen Gymnasiums mit u.a. dem Schwerpunkt Wirtschaft gegenwärtig mit Elternvertretern und Schülervertretern einen Namen für die Schule. Dies... Weiterlesen
Anfrage 17/SVV/0323: Ehemalige Hautarztpraxis Zeppelinstraße
Das Gebäude der ehemaligen Hautarztpraxis Zeppelin-/ Ecke Mertz-von-Quirnheim-Straße steht seit Jahren leer, ist eingezäunt, verfällt und verkommt zur Mülldeponie. Ich frage den Oberbürgermeister: 1. Wem gehören das Gebäude und das Grundstück? 2. Ist die Stadt darüber informiert, was mit dem Grundstück und dem Gebäude geschehen soll? 3.... Weiterlesen
Anfrage 17/SVV/0307: Grundschulstandort Sandscholle
Ein Teil des Sportplatzes Sandscholle in Babelsberg soll der neue Grundschulstandort werden. Der Bildungsausschuss hat den Bebauungsplan bereits mehrheitlich beschlossen. Ich frage den Oberbürgermeister: 1. Wenn der Beschluss eine Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung bekommt, wann starten die planerischen Vorarbeiten und wann beginnt... Weiterlesen
