Stadtentwicklung/Bauen - Anfragen und Anträge
Antrag 08_0832 (52. SVV): Festbau für Palmenzelt
Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass die seitens der Verwaltung notwendigen Schritte für die Genehmigung ... Weiterlesen
Antrag 08_0831 (52. SVV): Erhalt von Garagenstandorten im Wohngebiet Waldstadt I
Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, durch konkrete Maßnahmen den Erhalt der Garagenstandorte Tiroler Damm und Unter den Eichen zu ermöglichen. ... Weiterlesen
Anfrage 08_0837 (52. SVV): Baugenehmigung Auf dem Kiewitt 21
In Beantwortung meiner Kleinen Anfrage zu den Mieterparkplätzen Auf dem Kiewitt teilten Sie mir mit DS 08/0709 mit, dass für das Grundstück seit dem 05.12.2006 eine Baugenehmigung vorliegt. Die Mieter der Wohnhochhäuser Auf dem Kiewitt bedauern den Verlust ihrer gemieteten und bezahlten Parkplätze. Sie sind ferner beunruhigt von der Vorstellung... Weiterlesen
Anfrage 08_0836 (52. SVV): Baustillstand Breite Straße
In den letzten 6 Wochen ist keinerlei Baufortschritt beim Neubau der Straße vor dem Filmmuseum mehr erkennbar. Trotz überwiegend geeigneten Bauwetters scheinen die Arbeiten an diesem Nadelöhr zum Erliegen gekommen zu sein. Parallel dazu häufen sich massive Behinderungen des Straßenverkehrs in den letzten Wochen. Ich frage den Oberbürgermeister: ... Weiterlesen
Antrag 08_0744 (52. SVV): Ersatz für S 13 / Spartacus
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, unter seiner persönlichen Verantwortung bis Ende Oktober 2008 eine geeignete Ersatzlösung für S 13 und Spartacus nachzuweisen. ... Weiterlesen
Antrag 08_0743 (52. SVV): Potsdam braucht ein Tierheim
Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, das Vergabeverfahren zur Betreuung der Fundtiere in Potsdam zu beenden und zügig die Voraussetzungen für die Einrichtung eines Tierheimes in Potsdam zu schaffen. ... Weiterlesen
Anfrage 08_0866 (52. SVV): Tierheim mit Therapie-Angebot für pflegebedürftige Menschen
Stadtverordnete Oldenburg, Fraktion DIE LINKE Weiterlesen
Antrag 08_0831_Neue Fassung
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, für die Garagenstandorte Unter den Eichen / Meisenweg und am Tiroler Damm, durch die Ergänzung der Verträge zwischen den Garagenvereinen und dem KIS, eine Bestandssicherung von mindestens 15 – 20 Jahren (Laufzeit der Investitionen) zu ermöglichen. Eine... Weiterlesen
Antrag 08_0771_Neue Fassung
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, gegen den Planfeststellungsbeschluss zum Ausbau des Sacrow-Paretzer Kanals zu klagen. Die Stadt Potsdam soll mit allen ihr verfügbaren Rechtsmitteln verhindern, dass Natur, Landschaft und Weltkulturerbestätten zerstört werden.Sollte die Stadt Potsdam definitiv... Weiterlesen
Antrag 08_0743_Neue Fassung
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, nach der Aufhebung des Vergabeverfahrens zur Betreuung der Fundtiere in Potsdam zügig die Voraussetzungen für den Neubau bzw. die Einrichtung eines Tierheimes in Potsdam zu schaffen.Dazu ist zeitnah eine Ausschreibung vorzubereiten, die den Bau eines... Weiterlesen
Kleine Anfragen in der SVV
