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Verkehr/ÖPNV - Anfragen und Anträge


Anfrage 10_0266 (17. SVV): Lärmschutz an der Nutheschnellstraße

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: In mir vorliegenden Schreiben der Stadtverwaltung an Anwohner der Nutheschnellstraße findet sich die klare Aussage: „Die Errichtung einer Lärmschutzwand entlang der Nuthestraße wird derzeitig durch den Landesbetrieb Straßenwesen geplant.“ Ich frage den Oberbürgermeister: Worauf stützt sich... Weiterlesen


Anfrage 10_0292 (17. SVV): Verkehrskonzept Brandenburger Vorstadt

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: In der Brandenburger Vorstadt besteht ein hoher Parkdruck auf historisch wertvollen aber sehr beengten Straßen. Einbahnstraßen sind mit Ausnahme des Beginns der Geschwister-Scholl-Straße wegen Vermeidung von Umwegverkehren in dem damals intensiv erarbeiteten Konzept völlig richtig vermieden... Weiterlesen


Antrag 10_0259 (17. SVV): Fortschreibung LKW-Führungskonzept

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, das LKW-Führungskonzept für die Stadt fortzuschreiben und an die aktuellen Gegebenheiten anzupassen. Weiterlesen


Anfrage 10_0149 (16. SVV): Vor-Ort-Gespräch Nutheschnellstraße

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: In einem Beschluss zum Lärmschutz an der Nutheschnellstraße vom September 2009 hat die Stadtverordnetenversammlung den Auftrag erteilt, dass ein Vor-Ort-Gespräch von Vertretern der Stadt und des Landes mit den Anwohnern durchgeführt werden soll. Darüber war im Januar 2010 im Bauausschuss zu... Weiterlesen


Anfrage 10_0071 (15. SVV): Neue Fahrradverordnung

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Potsdam will eine fahrradfreundliche Stadt sein oder werden. Seit 1. September 2009 gelten neue Vorschriften für den Radverkehr innerhalb der StVO. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie werden die neuen Bestimmungen in der Landeshauptstadt bekannt gemacht bzw. angewendet? gez. Anita Tack Weiterlesen


Anfrage 10_0068 (15. SVV): Bahnverbindung zum BBI

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Anfang 2010 sollten weitere Gespräche über die Bahnverbindung zum BBI mit Halt im Bahnhof Potsdam Pirschheide geführt werden, damit dieser zu einem attraktiven Nahverkehrsknoten mit Bahn-, Bus-, Tram- und Fahrradverbindungen und Parkplätzen zum Umsteigen entwickelt werden kann. Ich frage den... Weiterlesen


Anfrage 10_0048 (15. SVV): Bürgerbahnhof "Potsdam-Sanssouci"

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Vor ca. 1 Jahr erfolgte die Vergabe des  Bürgerbahnhofes „Potsdam – Sanssouci“. Ich frage den Oberbürgermeister: Welche Arbeiten wurden seither vom Investor an diesem Objekt vorgenommen? gez. Birgit Müller Weiterlesen


Anfrage 10_0002 (15. SVV): Fahrradsicherheit in Potsdam

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Der Einsatz der Radstaffel der Polizei hat sich nach Aussagen des Schutzbereichsleiters bewährt. Trotzdem wurden in Potsdam im vergangenen Jahr mehr Unfälle mit schwer verletzten Radfahrern registriert. Auch wurde festgestellt, dass Radfahrerinnen und Radfahrer zunehmend aggressiver fahren... Weiterlesen


Antrag 09_1155 (15. SVV): Nutzung des Einzelfahrscheins in beide Fahrtrichtungen

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, gegenüber dem Verkehrsverbund Berlin - Brandenburg darauf zu drängen, ... Weiterlesen


Antrag 09_1067 (14. SVV): Busspur Zeppelinstraße

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dafür zu sorgen, dass die gegenwärtig in der Zeppelinstraße eingerichtete Busspur auch nach Beendigung der Bauarbeiten an der Langen Brücke erhalten bleibt. Weiterlesen


Kleine Anfragen in der SVV