Verkehr/ÖPNV - Anfragen und Anträge
Anfrage 09_0775 (11. SVV): Liniennummern der Straßenbahn ohne 9
Bis 1990 gab es in Potsdam die Straßenbahnlinien 1, 2, 3, 4, 5 usw. Nach 1990 wurden daraus die Linien 91, 92 usw. Diese sinnentleerten Vorsatzzahlen bringen keinerlei Vorteil. In einer Stadt mit kaum 10 Straßenbahnlinien ist das nicht schlüssig. Auch Verwechslungen mit Berliner Linien sind völlig ausgeschlossen, weil sich das Straßenbahnnetz der... Weiterlesen
Anfrage 09_0720 (11. SVV): Interkommunale Zusammenarbeit beim ÖPNV
Die Stadtverordnetenversammlung hatte sich für die Strukturvariante 5 der künftigen Zusammenarbeit der ÖPNV-Unternehmen bzw. der Aufgabenträger Potsdam, Potsdam-Mittelmark, Havelland und Brandenburg entschieden. Bei den Aufgabenträgern gibt es dazu aber noch unterschiedliche Auffassungen. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie ist der gegenwärtige... Weiterlesen
Antrag 09_0595 (11. SVV): Radweg zwischen Schlaatz und Stern
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, durch den notwendigen Ankauf von Flächen und die Bereitstellung der finanziellen Mittel Weiterlesen
Anfrage 09_0510 (10. SVV): Lärmschutz an der L 40
Die Kritik zahlreicher Anwohner der Nutheschnellstraße über den unzureichenden Lärmschutz hält an. Das gilt insbesondere für den Bereich zwischen der BAB 115 und der Neuendorfer Straße. Ich frage den Oberbürgermeister: Was ist bisher unternommen worden, um mit Fördermitteln des Landes wirksame Lärmschutzmaßnahmen an der Nutheschnellstraße zu... Weiterlesen
Antrag 09_0508 (10. SVV): Wetzlarer Straße
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Strategie zur Verlängerung der Wetzlarer Straße von der Nutheschnellstraße zur Drewitzer Straße ... Weiterlesen
Antrag 09_0507 (10. SVV): Zweispurige Verkehrsführung in Potsdams Mitte
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ab sofort in der Mitte Potsdams dafür zu sorgen, dass im Straßenzug Lange Brücke, ... Weiterlesen
Anfrage 09_0563 (10. SVV): Finanzierung des ÖPNV
Am 3. Dezember tritt die EU-Verordnung 1370 über öffentliche Personenverkehrsdienste auf Schiene und Straße mangels rechtzeitiger deutscher Umsetzung direkt in Kraft. Damit ergeben sich eine ganze Reihe neuer Bedingungen für die Organisation und Finanzierung des ÖPNV. Ich frage den Oberbürgermeister: Welche Veränderungen ergeben sich für die... Weiterlesen
Anfrage 09_0560 (10. SVV): Sacrow - Paretzer -Kanal
Gegen den Planfeststellungsbeschluss zum Ausbau des Sacrow-Paretzer-Kanals im Rahmen des Verkehrsprojektes Deutsche Einheit Nr. 17 hat die Stadt Potsdam gemäß SVV- Beschluss Klage erhoben. Das Oberverwaltungsgericht will offensichtlich im Monat Juni eine Anhörung durchführen. Ich frage den Oberbürgermeister: Welcher Sachstand ist im Verfahren... Weiterlesen
Anfrage 09_0559 (10. SVV): Tag der Verkehrssicherheit in Berlin und Brandenburg am 13.6.2009
Am 13. Juni findet zum zweiten Mal der Verkehrssicherheitstag in Brandenburg unter dem Motto „Gemeinsam für mehr Sicherheit“ statt. Ich frage den Oberbürgermeister: Mit welchen Aktionen wird die Landeshauptstadt diesen Verkehrssicherheitstag gestalten? gez. Anita Tack Weiterlesen
Anfrage 09_0558 (10. SVV): Lärmschutz an der L 40
Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Die L 40 ist die Straße mit der höchsten Verkehrsbelegung in Potsdam. Die Straße befindet sich ab Brücke Friedrich- Engels- Str. stadtauswärts in Baulast des Landes. Die Landesregierung antwortete im Ende Juli 2008 auf meine Fragen zur Umsetzung des Potsdamer Lärmaktionsplanes und insbes.... Weiterlesen
Kleine Anfragen in der SVV
