Änderungsantrag Haushalt 14_1088 (8. SVV): Uferweg Speicherstadt / Wasserwerk
Änderungs-/Ergänzungsvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Im Investitionshaushalt ist eine HH-Stelle im Fachbereich 51 für 2015 und 2016 für Planung und Ausführung des Uferwegabschnittes im Wasserwerkgelände zwischen Speicherstadt und vorhandenem Uferweg nach Herrmannswerder einzurichten. Diese neue Position ist haushaltsneutral zu finanzieren, anteilig aus moderaten Kürzungen der Position 0747000120001 (auf Seite 172) von 600.000,00 € in 2015 auf 400.000,00 € und von 600.000,00 € in 2016 auf 400.000,00 € sowie der Position 47003002 von 750.000,00 € in 2015 auf 700.00,00 € und von 150.000,00 € in 2016 auf 100.000,00 €. Damit ist die neue Position Uferweg Wasserwerk in 2015 mit 250.000,00 € und in 2016 mit 250.000,00 € vorsorglich einzustellen.
Begründung:
Der Lückenschluss dieses innerstädtischen Uferweges ist vordringlich. Die Planung und Kofinanzierung muss darum jetzt eingestellt werden, damit nach Abschluss der ausstehenden Klärungen unverzüglich mit dem Vorhaben begonnen werden kann.
