Anfrage 08_1078 (3. SVV): Stadtkanal

Wie in einer Potsdamer Tageszeitung am 23.11. dieses Jahres zu lesen war, spricht sich der Oberbürgermeister dafür aus, die Freilegung des Stadtkanals durch die Bereitstellung städtischer Mittel zu beschleunigen. Das steht im eindeutigen Widerspruch zur bisherigen Festlegung, dass der Stadtkanal nur freigelegt wird, wenn dafür entsprechende Sponsorengelder und Fördermittel des Landes zur Verfügung stehen.

Im Rahmen der Kontrolle der Tätigkeit der Verwaltung frage ich den Oberbürgermeister:

Welche Spielräume sieht er im Stadthaushalt für die Finanzierung des Stadtkanals?

gez. Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg