Anfrage 10_0150 (16. SVV): Umsetzung der Beschlüsse

Stadtverordnete Drohla, Fraktion DIE LINKE

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.:
Dem Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 06.06.2007 zur Wiederaufnahme des Planverfahrens zum Bebauungsplan Nr. 25 – 1 „Eigenheimsiedlung am Ravensbergweg“ (07/SVV/0553) wurde am 10.10.2007 als „beschleunigte Wiederaufnahme“ zugestimmt. Nach Gesprächen der Verwaltung mit Anwohnern gab es mit DS 08/SVV/1021 eine „Präzisierung der Ziele des Bebauungsplanverfahrens Nr. 25 – 1 „Hegemeisterweg“. Im Sommer 2009 wurden umfangreiche Vermessungsarbeiten durchgeführt, die nach Auskunft der Verwaltung storniert wurden, nicht aber die Priorität 1 Q beeinflusst haben sollen.

Ich frage den Oberbürgermeister:

Wann ist mit der Umsetzung der Beschlüsse 07/SVV/0553 und 08/SVV/1021 zu rechnen?

gez. Hella Drohla