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Anfrage 11_0836 (37. SVV): ÖPP

Die Landesregierung hat kürzlich  signalisiert, dass es künftig einen restriktiveren Umgang mit ÖPP geben soll. Ausgangspunkt dafür sind negative Erfahrungen bei der Realisierung konkreter ÖPP- Projekte, die auch vom Landesrechnungshof kritisch festgestellt wurden.

Ich frage den Oberbürgermeister:


Welche Schlussfolgerungen zieht der Oberbürgermeister aus der kritischen Bewertung der Landesregierung  zu ÖPP- Projekten?


Kleine Anfragen in der SVV