Anfrage 15_0695 Mieterstattung Kita-Träger
Die Nutzung von Immobilien durch Kitas erfolgt in der Landeshauptstadt Potsdam in unterschiedlichen Modellen, unter anderem Anmietung von städtischen Immobilien (KIS) durch den Träger, Anmietung von Immobilien auf dem freien Markt durch den Träger, Nutzung trägereigener, ggf. neu errichteter Immobilien. Die Kita-Finanzierungsrichtlinie (KFR) sieht grundsätzlich einen Erstattungssatz von 5,11 Euro/m² vor. Darüber hinausgehende Ansprüche werden in individuellen Vereinbarungen geregelt.
Ich frage den Oberbürgermeister:
- Für welche Einrichtungen und in welcher Höhe wird durch die Landeshauptstadt eine höhere Erstattung von Miet- / bzw. Investitionskosten gewährt als in der KFR vorgesehen? (bitte je Einrichtung auflisten)
- Nach welchen Kriterien und mit welchen Vorgaben werden derartige Sondervereinbarungen geschlossen?
- Für welche Einrichtungen und mit welchem Abschlag wird durch die Landeshauptstadt eine geringere Erstattung als in der KFR vorgesehen gewährt?
