Anfrage 16/SVV/0197: Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur

Das Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" ist mit 140 Millionen Euro Bundesmitteln als Teil des Zukunftsinvestitionsprogramms der Bundesregierung 2015 ausgestattet. Dadurch werde dem hohen Sanierungsbedarf auch im Bereich der kommunalen Sportstätten Rechnung getragen. Es stünden zusätzliche Haushaltsmittel in den Jahren 2016 bis 2018 zur Verfügung.

Ich frage den Oberbürgermeister:

1. Wurden diese Mittel für Investition abgerufen?

2. Wenn ja, wie viele Mittel wurde abgerufen und wofür?

3. Wenn nein, warum nicht?

4. Für welche Projekte sollen zukünftige Mittel aus dem Programm beantragt werden?