Anfrage 16/SVV/0475: Kulturpalast Archiv

Mit dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung DS 11/SVV/0825 und dem dazugehörigen Verwaltungshandeln soll der soziokulturelle Standort Archiv in der Leipziger Straße 60 dauerhaft gesichert werden. Gegenwärtig setzt der Archiv e.V. Baumaßnahmen um, die nach Beschlusslage von der LHP gefördert werden sollen. Bisher realisiert der Verein diese hauptsächlich durch Eigenmittel und ehrenamtliche Arbeit. Dies ist nur möglich, da das Archiv mit einer eingeschränkten Betriebserlaubnis peu à peu Gelder akquirieren und Helfer*innen ansprechen kann.  Es ist bekannt, dass die Baugenehmigungen für einen Anteil der Baumaßnahmen, die noch getätigt werden müssen, im nächsten Frühjahr auslaufen.

Ich frage den Oberbürgermeister:  

1. Welche Leistungen im Hinblick auf Eigenbau und Eigenmittel hat der Archiv e.V. bereits erbracht und welche Baumaßnahme hat er damit im Detail bereits umgesetzt?

2. Wie weit ist die Umsetzung der Baumaßnahmen sowie der Fördermitteleinsatz fortgeschritten und auf Grundlage welcher Beschlüsse, Richtlinien und/oder Dienstanweisungen werden die Maßnahmen gefördert?

3. Welche Bauabschnitte werden mit welchen Kostenanteilen gefördert?

4. Wo können Stadtverordnete die Gesprächsdokumentation bzw. -protokolle zwischen Fördermittelgeber und Archiv e.V. einsehen?

5. Wann kann das Archiv voraussichtlich mit einer uneingeschränkten Betriebserlaubnis  rechnen?