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Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg

Anfrage 19/SVV/0678 Rauchverbot in öffentlichen Haltestellen

Mit einem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung wurde der Oberbürgermeister beauftragt, sich mit den Oberbürgermeistern und Landräten im Land Brandenburg in Verbindung zu setzen, um ein gemeinsames Vorgehen für ein Rauchverbot in und an Haltestellen des ÖPNV zu erreichen. Ein solches gemeinsames Vorgehen wäre eine wichtige Voraussetzung, um zügig solche Rauchverbote zu erreichen?

Ich frage den Oberbürgermeister:

  1. Welche Gespräche hat er bisher mit anderen Oberbürgermeistern und Landräten zu einem Rauchverbot in öffentlichen Haltestellen geführt?
  2. Wie waren die bisherigen Reaktionen aus anderen kreisfreien Städten und Landkreisen?
  3. Wie will der Oberbürgermeister weiter vorgehen, um möglichst bald ein solches Rauchverbot in und an öffentlichen Haltestellen zu erreichen?
  4. Welche Erfahrungen aus anderen Ländern sind im Zusammenhang mit Rauchverboten in öffentlichen Haltestellen bekannt?

Kleine Anfragen in der SVV