Anfrage 21/SVV/0260 Straßenreinigung- und Winterdienstgebühren Potsdam

Der Eingabe einer Bürgerin aus Potsdam OT Grube zufolge wurden einer alleinerziehenden Mutter im Jahr 2021 insgesamt 1.151,70 Euro Gebühren für Straßenreinigung und Winterdienst in Rechnung gestellt. Das Grundstück dient zum großen Teil landwirtschaftlicher Nutzung. Diese Höhe der Gebühren stellt für die betroffene Familie einen ausgesprochenen Härtefall dar.

Darum bitte ich für diesen und ähnlich gelagerte Fälle um Beantwortung folgender Fragen:

1. Kann die Stadt Potsdam in solchem berechtigtem Einzelfall einen größeren Teil dieser Gebühr erlassen?
2. Wie kann in den Gebührensatzungen eine Kappungsgrenze festgesetzt werden, die für derartige Fälle automatisch die Gebühren auf ein vertretbares Maß begrenzt?
3. Ist es zutreffend, dass in Werder/Havel Straßenreinigung und Winterdienst zusammen in Reinigungsklasse A 0,77 €/Frontmeter und in Reinigungsklasse B nur 0,42 €/Frontmeter kosten?
4. Können Sie begründen, warum in Potsdam Grube bei vierwöchentlicher Reinigung und Winterdienst mit 6,98 €/Frontmeter das Neunfache an Gebühren berechnet werden muß im Vergleich zu Werder?
5. Welche anderen Vorschläge zur Verringerung der Kosten können Sie unterbreiten?

Hier ist die Antwort auf die Anfrage