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Antrag 08_0531 (49. SVV): Erfahrungen mit der Stadtordnung

Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, der Stadtverordnetenversammlung im September 2008 einen Bericht ...

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, der Stadtverordnetenversammlung im September 2008 einen Bericht zu Erfahrungen im Umgang mit der Stadtordnung einschließlich entsprechender Schlussfolgerungen vorzulegen.

Begründung:
Die Stadtordnung ist ein wichtiges Instrument zur Regelung eines friedlichen Zusammenlebens. Um so wichtiger ist es, dass sich die Stadtverordnetenversammlung mit der praktischen Wirksamkeit der Stadtordnung beschäftigt und für deren Einhaltung wirbt.


Kleine Anfragen in der SVV