Antrag 15_0456 (12. SVV): Bürgerbeteiligung zum Lustgarten

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen.

Die Stadtverordnetenversammlung wird nach Abschluss der Planungswerkstatt zum Lustgarten entscheiden, ob und wann eine Bürgerbefragung zur künftigen Gestaltung des Lustgartens durchgeführt wird.

Begründung:

Mit großem finanziellen und zeitlichen Aufwand ist in den vergangenen Monaten eine Planungswerkstatt zu künftigen Gestaltung des Lustgartens durchgeführt worden. Das Verfahren war durch eine intensive Beteiligung von Architekten geprägt. Schwachpunkt ist die ursprünglich angestrebte Beteiligung der Potsdamerinnen und Potsdamer. Das Verfahren erwies sich als ungeeignet, die Bürgerinnen und Bürger zu einer breiten Beteiligung anzuregen. Es zeigte auch die Schwäche, dass sehr wohl im Verfahren vorgetragene und erfassbare Meinungsäußerungen von Bürgerinnen und Bürgern zum künftigen Umgang mit dem Gebäude des Hotel Mercure kaum bis gar nicht adäquat auswertbar wurden, da in dieser Hinsicht sieben gleichartige Entwürfe ohne Hotel nebeneinander gestellt worden sind. Damit war eine sinnvolle Erfassung der Bürgermeinung zu dieser Thematik eigentlich nicht mehr möglich, obwohl gerade diese Frage eine zentrale Rolle bei der Meinungsfindung spielen sollte. Um bei einer Beschlussfassung durch die Stadtverordnetenversammlung ein repräsentatives Meinungsbild der Potsdamer Bürgerinnen und Bürger einfließen zu lassen, sollte nach Vorlage des Masterplanes über die Durchführung einer Bürgerbefragung entschieden werden.