Antrag 15_0837 (16. SVV): Finanzplanung vorausschauend für den Bereich Kultur

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Vorlauf auf die Haushaltsplanung 2017/2018 aus dem Bereich Kultur den finanziellen Mehrbedarf, der sich aus - dem Mindestlohn, - den jeweiligen Tarifsteigerungen, - dem erhöhten Personalbedarf und - den Schwerpunkten der Fortschreibung der Kulturpolitischen Leitlinien der LHP ergibt, frühzeitig zu prognostizieren, zu erörtern und für die Haushaltsplanung einzuarbeiten. Darüber hinaus ist zu prüfen, welche künstlerischen Projekte über die bisher geförderten hinaus in die institutionelle Förderungen einbezogen werden. Die Ergebnisse sind im 1. Halbjahr 2016 dem Kulturausschuss vorzustellen.

Begründung:

Im Rahmen einer transparenten Aufstellung des Haushalts für die Jahre 2017/2018 sind vorausschauende Analysen und Überlegungen notwendig, um den genannten Erfordernissen gerecht zu werden und unter Einbeziehung aller Beteiligten zu ausgewogenen Ergebnissen zu gelangen.