Antrag 18/SVV/0875 (45. SVV): Beeinträchtigungen durch Kampfmittelberäumung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in Abstimmung mit dem Kampfmittelräumdienst und weiteren beteiligten Stellen ein Konzept vorzulegen, wie die Beeinträchtigungen insbesondere öffentlicher Einrichtungen wie Schulen bei der Kampfmittelberäumung größerer Bauflächen mit vielen Verdachtsstellen verringert werden können.

Der SVV ist im Januar 2019 Bericht zu erstatten.

Begründung:

Die Entschärfung von Weltkriegsmunition erfolgt in der Regel an Wochentagen mit entsprechend anzuordnenden Sperrkreisen. Allein auf dem Gelände des ehemaligen TRAM-Depots haben seit August drei Entschärfungen stattgefunden. Die Presse berichtete in diesem Zusammenhang von 38 weiteren Verdachtsfällen allein auf dieser Baufläche. Würden all diese Verdachtsfälle auch zu tatsächlichen Entschärfungen führen, bedeutete dies allein für das betroffene Humboldt-Gymnasium 2 Monate effektiven Unterrichtsausfall, der in diesem Umfang nicht mehr durch schulorganisatorische Maßnahmen aufzufangen ist. Mit Blick auf weitere innerstädtische Baufelder kann dies ggf. auch andere Standorte und Einrichtungen treffen. Deswegen soll ein Konzept entwickelt werden, dass diese Beeinträchtigungen begrenzt, beispielsweise durch Ausweichobjekte, ggf. Bündelung von Entschärfungsmaßnahmen mit erhöhtem, Personaleinsatz oder auch die Nutzung von Wochenenden und Ferienzeiten.