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Anfrage 16/SVV/0768: Rauchverbot an Haltestellen

Mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung, DS 13/SVV/0620, wurde der Oberbürgermeister beauftragt, mit dem VIP Gespräche zur Umsetzung dieses Beschlusses zu führen. In der MV DS 14/SVV/0818, also ein Jahr später, wurde uns erklärt, dass am 14.05.2014 das erste Ground-Poster mit der Kennzeichnung „Nichtraucherzone“ aufgebracht wurde, um die überdachten Haltestellenbereiche als „Rauchfreie Zonen“ auszuweisen. Diese als sehr „robust“ bezeichneten Poster hielten jedoch nicht lange. Auch verfehlten sie ihre Wirkung. Mehr als zwei Jahre habe ich bei verschiedensten Gelegenheiten die Geschäftsführung auf die noch immer nicht erfolgte Umsetzung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung hingewiesen. Leider wurde ich immer wieder hingehalten.

 

Ich frage den Oberbürgermeister:

1. Was haben Sie in den vergangenen zwei Jahren unternommen, damit dieser Beschluss umgesetzt wird?

2. Warum beruft man sich beim VIP auf das Verbot der Firma Wall, siehe MV 14/SVV/0818, anstatt eigene Ideen zu entwickeln, um auf dem Aushang des VIP auf das Rauchverbot aufmerksam zu machen?

3. Was gedenken Sie zu unternehmen, damit der Beschluss schnellstmöglich umgesetzt wird?


Kleine Anfragen in der SVV