Anfrage 21/SVV/0713 Haus der Brandenburgisch-Preußischen Geschichte und die städtische Förderung

Vor dem Hintergrund der durch die Corona-Folgen bedingt angespannten Haushaltslage werden aktuell insbesondere freiwillige Aufgaben der Landeshauptstadt Potsdam auf den Prüfstand gestellt. In diesem Zusammenhang ist auch im Kulturbereich eine Evaluation des bisherigen finanziellen Engagements für einzelne Einrichtungen und eine daraus folgende Prioritätensetzung abzusehen. Die Landeshauptstadt Potsdam zahlt dem Haus der Brandenburgisch-Preußischen Geschichte einen sechsstelligen Zuschuss pro Jahr.

In diesem Zusammenhang frage ich den Oberbürgermeister:

1. Wie stellt sich die momentane vertragliche Situation mit dem Land dar?
2. Welche Möglichkeiten sieht die Verwaltung, die Zahlungen an das Land für das HPBG aufzukündigen?
3. Welche Überlegungen gibt es, die Förderung des Grundhaushaltes in eine projektorientierte Förderung umzuwandeln?
4. Nach meiner Kenntnis endet demnächst die Personalgestellung für einen ursprünglich für das Potsdam Museum tätigen städtischen Mitarbeiter für die Brandenburgische Gesellschaft für Kultur und Geschichte durch Verrentung. Fällt diese Stelle dann wieder an die Landeshauptstadt Potsdam zurück?
5. Wenn ja, wird sie dem Fachbereich Kultur und Museum zur Verfügung gestellt?

Hier ist die Antwort auf die Anfrage