Anfrage 21/SVV/1336 Präventionsrat

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 28.04. 2021 beschlossen, dass er je zwei Mitglieder für die Arbeitskreise des kommunalen Präventionsrates benennt, die auch Mitglieder von Fachausschüssen der Stadtverordnetenversammlung sein können. Dieser Beschluss hat bisher keine Wirkung entfaltet.

Ich frage den Oberbürgermeister:

1. Welche Arbeitskreise des kommunalen Präventionsrates gibt es gegenwärtig?
2. Wann sind diese Arbeitskreise gebildet worden?
3. Welche Arbeitskreise sollen künftig noch eingerichtet werden?
4. Warum sind bisher keine Anstrengungen unternommen worden, um gemäß dem Beschluss des Hauptausschusses vom 28.04.2021 die Mitarbeit von Stadtverordneten in den Arbeitskreisen auf den Weg zu bringen?
5. Wie soll die Vertretung von Stadtverordneten in den Arbeitskreisen gemäß des Beschlusses des Hauptausschusses zeitnah gesichert werden?

Hier ist die Antwort auf die Anfrage