Anfrage 22/SVV/0522 Aktive Liegenschaftsstrategie / Grundstücksankäufe der LHP

Mit Beschluss des Doppelhaushalts 2020/21 wurden erstmalig Mittel für die aktive Liegenschaftspolitik der LHP in Höhe von 9,26 Millionen Euro für die Jahr 2020 – 2024 im Investitionsprogramm vorgesehen.

Dazu heißt es in der Begründung zum DHH 20/21 unter Punkt 3 - Finanzhaushalt / Investitionsprogramm: „Um bezahlbares Wohnen dauerhaft zu unterstützen, ist es erforderlich, den geringen, frei verfügbaren Flächenbestand der Landeshauptstadt Potsdam adäquat und dauerhaft zu untersuchen (Portfolioanalyse) und ggf. für die Belange der Stadt zu sichern. Diese können sodann für die verschiedene Zwecke unter Ausrichtung der strategischen Themenfelder für kommunale Aufgaben genutzt werden. Neben der klassischen Versorgung mit sozialer und technischer Infrastruktur (Kindertageseinrichtungen, Feuerwehr, etc.) können diese auch für die Nutzung als Wohnbaufläche vorgehalten werden.“

Zur Kontrolle der Verwaltung frage ich den Oberbürgermeister:

1. Wann stehen die Ergebnisse der Portfolioanalyse zur Verfügung?
2. In welchen zeitlichen Abständen wird die Portfolioanalyse durch wen fortgeschrieben?
3. Welche Flächen wurden bereits aus dem Flächenankauffonds erworben?
4. Welche Flächen bzw. Vorhaben sollen geplanter Weise aus dem Flächenankauffonds der LHP bezahlt werden?
5. Welche Kriterien zur Verwendung des Flächenankauffonds der LHP wurden entwickelt bzw. werden angewendet?

Hier ist die Antwort auf die Anfrage