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Tina Lange

Anfrage 21/SVV/0906 Rückfrage zur Kleinen Anfrage 21/SVV/0751: Erträge aus kommunalen, als Kita oder Hort genutzte Liegenschaften

Vielen Dank für die Beantwortung der oben genannten kleinen Anfrage, aus der sich folgende Rückfragen ergeben:

Der KIS ist als Eigenbetrieb zu 100% im Eigentum der Stadt Potsdam. Die Stadt erhält demnach über den KIS Mietzahlungen für Gebäude- und Grundstücke von Kita-Trägern. Dieselbe Stadt erstattet als Gemeinde laut § 16 Abs. 3 Satz 1 KitaG den Kita-Trägern die ortsübliche Kaltmiete, wenn der Träger Grundstück und Gebäude anmietet (§ 4 Abs. 1 KitaBKNV).

Ich frage den Oberbürgermeister deshalb:

  1. Welche grundstücksbezogenen Kosten entstehen bzw. verbleiben bei der Stadt, wenn man die Mietzahlungen der Gemeinde mit den Mieteinnahmen des KIS saldiert (um Aufstellung dieser Saldi bitte in Euro je Träger)?
  2. Welche grundstücksbezogenen Kosten entstehen oder verbleiben dem Kita-Träger, wenn er die Miete an den KIS zahlt und diese im Gegenzug von der Stadt (als Gemeinde) erstattet bekommt (Aufstellung dieser Differenzen bitte in Euro je Träger)?

Hier ist die Antwort auf die Anfrage


Kleine Anfragen in der SVV