Bürgerbeteiligung - Anfragen und Anträge
Antrag 12_0352 (45. SVV): Weiterentwicklung Rahmenkonzept Bürger- und Begegnungshäuser
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, das Rahmenkonzept für Bürger- und Begegnungshäuser den aktuellen Entwicklungen anzupassen und weiter zu entwickeln. Als Grundlage der Finanzierung ist eine Förderrichtlinie zu erarbeiten, die ebenfalls jährlich den aktuellen Erfordernissen angepasst wird. ... Weiterlesen
Anfrage 12_0342 (44. SVV): Haushaltsmittel für Bürger- und Begegnungshäuser ab dem Jahr 2013
Im Zusammenhang mit dem vorgelegten Entwurf des Konzeptes der Stadtteileschule Drewitz, wird die grundsätzliche Zuwendung aus dem Produkthaushalt Bürgerhäuser/Begegnungsstätten der Landeshauptstadt Potsdam angestrebt und im GB 2 vorbereitet. Der verantwortliche Mitarbeiter des GB 2 spricht immer von einer Aufstockung der Mittel für diesen... Weiterlesen
Anfrage 12_0050 (41. SVV): Bürgerdialog im Internet
"Oberbürgermeister Herr Jakobs berichtet, dass es bereits entsprechende direkte Kommunikation per Internetplattform gebe und damit gute Erfahrungen gemacht worden seien. Die Kommunikation von Bürgern mit der Verwaltung werde beispielsweise durch den Ministerpräsidenten und die Oberbürgermeister in München und in Bonn praktiziert. Mit der... Weiterlesen
Antrag 11_0763 (37. SVV): Übertragung der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung werden künftig im Internet übertragen. Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, die notwendigen Voraussetzungen zu prüfen und der Stadtverordnetenversammlung im Januar 2012 einen entsprechenden Vorschlag vorzulegen. Begründung: Der Anspruch... Weiterlesen
Anfrage 11_0517 (33. SVV): Konzept Bürgerbeteiligung
Potsdam strebt eine höhere Qualität der Bürgerbeteiligung an. Dazu will der Oberbürgermeister ein Konzept für Bürgerbeteiligung erarbeiten und vorlegen. Leider ist die Stadtverordnetenversammlung nicht an diesem Prozess beteiligt. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie ist der Stand der Erarbeitung des Konzepts für eine erweiterte Bürgerbeteiligung... Weiterlesen
Anfrage 11_0402 (32. SVV): Brauhausberg
Seit dem 11. Mai 2011 läuft eine vorgezogene Bürgerbeteiligung zur Bebauungsabsicht am Brauhausberg. Grundlage dafür soll ein - aus dem Masterplan abgeleiteter - in Erarbeitung befindlicher B-Plan – für diesen Bereich sein. Ich frage den Oberbürgermeister: Wann wurde ein Aufstellungsbeschluss (mit welcher Drucksachennummer) für diesen B-Plan in... Weiterlesen
Antrag 11_0313 (31. SVV): Büro Bürgerbeteiligung
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, dem Hauptausschuss einen Vorschlag für die Aufgaben und die Arbeitsweise des Büros für Bürgerbeteiligung zur inhaltlichen Abstimmung vorzulegen. Die personelle Besetzung des Büros ist mit dem Hauptausschuss abzustimmen. Begründung: Der Oberbürgermeister hat... Weiterlesen
Antrag 10_1052 (28. SVV): Bürgerbefragungen
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Bürgerbefragungen zur weiteren Entwicklung des Gartenstadtprojektes in Drewitz und zur weiteren Entwicklung des Gewerbegebietes im Kirchsteigfeld durchzuführen, bevor Entscheidungen getroffen werden. Begründung: Die Bürger haben nachdrücklich eine wirksame... Weiterlesen
Anfrage 11_0035 (28. SVV): Pacht für Frühlings- und Herbstvolksfeste
Zur Förderung der Frühlings- und Herbstvolksfeste, die alljährlich im Lustgarten vom Brandenburgischen Schaustellerverband durchgeführt werden, hat die Stadtverordnetenversammlung beschlossen, dass seitens der Stadt günstige Rahmenbedingungen eingeräumt werden sollen. Dabei spielte eine Rolle, dass die umfangreichen Arbeiten im Zusammenhang mit der... Weiterlesen
Antrag 10_0879 (24. SVV): Bürgerbeteiligung Gartenstadt Drewitz
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bürgerbeteiligung im Zusammenhang mit dem Projekt Gartenstadt Drewitz ist auf ein deutlich höheres Niveau zu heben. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein Konzept zur Bürgerbeteiligung in Drewitz vorzulegen. Dabei ist zu sichern, dass die Bewohnerinnen und Bewohner von Drewitz kontinuierlich... Weiterlesen
Kleine Anfragen in der SVV
