Bürgerbeteiligung - Anfragen und Anträge
Anfrage 21/SVV/0690 Discgolf-Möglichkeiten im Katharinenholz
Durch die derzeitige kommunale Planungsabsicht und den vorhandenen zahlreichen Waldfunktionen (Bedeutung des Waldes) ist eine forstrechtliche Genehmigungsfähigkeit, der mit dem Vorhaben im Zusammenhang stehenden Waldumwandlung, nicht gegeben. Auf Grund der Korrespondenz mit der zuständigen Behörde und hier tlw. „nicht kompensierbaren“... Weiterlesen
Antrag 21/SVV/0644 Entwicklung einer Beteiligungsstrategie im STEK Verkehr der LHP
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Rahmen der Fortschreibung des Stadtentwicklungskonzepts (STEK) Verkehr der LHP eine geeignete Strategie zu entwickeln, wie unterschiedliche Bevölkerungsgruppen bei der weiteren Mobilitätsentwicklung Potsdams angemessen und bedürfnisorientiert... Weiterlesen
Antrag 21/SVV/0340 Beschlusskontrolle verbessern und erleichtern
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie im elektronischen Ratsinformationssystem ALLRIS Potsdam Informationen zum Umsetzungsstand der Beschlüsse eingeführt und diese mit einem Ampelsystem verknüpft werden können. Die Stadtverordnetenversammlung soll über das Prüfergebnis im September... Weiterlesen
Anfrage 21/SVV/0456 Ein Leitbild für die Innenstadt
Das Berliner Büro Urbanizer erarbeitet im Auftrag der städtischen Wirtschaftsförderung derzeit ein Leitbild für die Innenstadt. Mit dem Leitbild sollen strategische und inhaltliche Leitlinien für die weitere Entwicklung der Innenstadt geklärt werden. Ich frage den Oberbürgermeister: Wann wurde von wem über die Erarbeitung eines solchen... Weiterlesen
Anfrage 21/SVV/0379 Kosten der LHP für das Bauvorhaben im Block V
Die Anfrage dient der Vorbereitung eines Stadtverordnetenbeschlusses zur Drucksache 21/SVV/0007 Sanierungsgebiet "Potsdamer Mitte". In der Anlage1 (Variantenvergleich zwischen Bestand und Abriss mit Neubau) zur DS 21/SVV/0007 werden nur die Kosten für die ProPotsdam für die beiden betrachten Varianten „Sanierung des Bestandsgebäudes“ und „Abriss... Weiterlesen
Anfrage 21/SVV/0261 Lift Alte Fahrt Potsdam
Defekt um Defekt begleiten den Lift an der Alten Fahrt seit seiner Installation. Momentan ist die Anlage erneut defekt und Rollstuhlfahrer und Eltern mit Kinderwagen müssen lange Umwege in Kauf nehmen, um zur Uferpromenade am Wasser zu gelangen oder umgekehrt. Ich frage den Oberbürgermeister Wie oft war der Lift seit Errichtung defekt? (Bitte... Weiterlesen
Antrag 21/SVV/0185 Integrationsgarten
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass der traditionsreiche Integrationsgarten im Wohngebiet Schlaatz lückenlos erhalten bleibt. Die Stadtverordnetenversammlung ist im Mai 2021 über den Stand zu informieren. Begründung: Mit der Einrichtung des... Weiterlesen
Antrag 20/SVV/1138 Steganlagen am Griebnitzsee
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Vor dem Hintergrund des 30. Jahrestages der Deutschen Einheit bekräftigt die Stadtverordnetenversammlung den Willen und das Ziel, den Uferweg am Griebnitzsee wieder für die Öffentlichkeit frei zugänglich zu machen. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, unter den aktuell gegebenen... Weiterlesen
Anfrage 20/SVV/1095 Zustand Stadtteilpark Gartenstadt Drewitz
Verstärkt erreichen mich Anrufe von Bürger*innen der Gartenstadt, die ihren Unmut über den Zustand des Stadtteilparks äußern. Kritisiert wird der Zustand der Parkanlage in Gänze, aber auch kaputte Bänke und Zäune. Diese Beschwerden wurden bereits vor einiger Zeit auch dem Ordnungsamt übermittelt, aber es ist bisher nichts passiert. Ich frage die... Weiterlesen
Anfrage 20/SVV/1033 Gedenktafel Maimi von Mirbach
Bis vor kurzem hing in der Alleestraße 10 eine Gedenktafel für Maimi von Mirbach, die zwischen 1915 und 1953 in jenem Wohnhaus wohnte und 1982 als Gerechte der Völker geehrt wurde. Die 1899 in Antwerpen geborene und 1984 in Berlin gestorbene Maimi von Mirbach lehnte den Nationalsozialismus und seine menschenverachtenden Ideologien ab. Sie pflegte... Weiterlesen
Kleine Anfragen in der SVV
