Recht/Sicherheit/Ordnung - Anfragen und Anträge
Antrag 10_0415 (19. SVV): Begrünung des Mittelstreifens der Breiten Straße
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die abschnittsweise Entsiegelung und Begrünung des Mittelstreifens der Breiten Straße zu veranlassen. Weiterlesen
Antrag 10_0329 (18. SVV): Gestaltung Bauzaun Landtagsneubau
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in Absprache mit dem Bauherren des Landtagsneubaus auf dem Alten Markt zu prüfen, inwieweit die Möglichkeit besteht, den Bauzaun um das Areal der Baustelle gestalterisch aufzuwerten. Weiterlesen
Antrag 10_0325 (18. SVV): Solarmodule auf Lärmschutzwänden
Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, welche Lärmschutzwände in Potsdam für die Nachrüstung mit Solarmodulen ... Weiterlesen
Antrag 10_0324 (18. SVV): Lärmschutz an der Nutheschnellstraße
Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, die vom Landesstraßenbetrieb geäußerte Bereitschaft aufzugreifen ... Weiterlesen
Anfrage 10_0236 (17. SVV): Kastellanhaus am Jagdschloss Stern - Beförderung der Investorensuche
Stadtverordnete Oldenburg, Fraktion DIE LINKE Weiterlesen
Anfrage 10_0237 (17. SVV): Schwimmbad in der Biosphäre - Eintrittspreise
Stadtverordnete Oldenburg, Fraktion DIE LINKE Weiterlesen
Anfrage 10_0261 (17. SVV): Ü - 7 - Verfahren zum Schuljahr 2010/11
Stadtverordnete Drohla; Fraktion DIE LINKE Weiterlesen
Anfrage 10_0265 (17. SVV): Radweg entlang der Drewitzer Straße
Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Die Gefährdung von Radfahrern auf der Drewitzer Straße ist sehr hoch. Deshalb wird seit langem ein Radweg gefordert. Ich frage den Oberbürgermeister: Wann wird der Radweg entlang der Drewitzer Straße eingerichtet? gez. Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg Weiterlesen
Anfrage 10_0266 (17. SVV): Lärmschutz an der Nutheschnellstraße
Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: In mir vorliegenden Schreiben der Stadtverwaltung an Anwohner der Nutheschnellstraße findet sich die klare Aussage: „Die Errichtung einer Lärmschutzwand entlang der Nuthestraße wird derzeitig durch den Landesbetrieb Straßenwesen geplant.“ Ich frage den Oberbürgermeister: Worauf stützt sich... Weiterlesen
Anfrage 10_0267 (17. SVV): Absetzung Fachbereichsleiter
Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Die vom Baubeigeordneten verfügte Absetzung eines Fachbereichsleiters musste nach der Entscheidung des Arbeitsgerichts zurückgenommen werden. Ich frage den Oberbürgermeister: Wer war an der Vorbereitung der Absetzung des Fachbereichsleiters Grün- und Verkehrsflächen beteiligt? gez. Dr.... Weiterlesen
Kleine Anfragen in der SVV
