Recht/Sicherheit/Ordnung - Anfragen und Anträge
Anfrage 10_0634 (22. SVV): Geschwister-Scholl-Straße
Als die Verwaltung im Frühjahr im Ausschuss für Stadtplanung und Bauen über die geplante Beseitigung der Winterschäden berichtete, wurde erläutert, dass die Fahrbahn der Geschwister-Scholl-Straße im Sommer 2010 erneuert werden wird. Nun neigt sich der Sommer seinem Ende zu, aber die Arbeiten haben noch gar nicht begonnen. Ich frage den... Weiterlesen
Dringlichkeitsantrag 10_0692 (22. SVV): Tierheim
Der Oberbürgermeister wird aufgefordert:1. unverzüglich das Vergabeverfahren für ein neues Tierheim in Potsdam abzubrechen und die ... Weiterlesen
Anfrage 10_0470 (19. SVV): Zehn Bahnen im Bad am Brauhausberg
Ein wichtiger Grund für die Entscheidung eines Badneubaus war die künftige Bereitstellung von zehn Schwimmbahnen. Entgegen bisheriger Auffassungen sollen diese zehn Bahnen auch bei einer Sanierung in der Schwimmhalle am Brauhausberg eingerichtet werden können. Ich frage den Oberbürgermeister: Welche zwingenden Gründe sprechen gegen die... Weiterlesen
Anfrage 10_0469 (19. SVV): Baumbestand auf Fläche Badneubau
Auf der für den geplanten Badneubau im Bornstedter Feld vorgesehenen Fläche befindet sich ein dichter und gesunder Bestand an Laubbäumen. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie wird mit dem dichten Baumbestand auf der für den Badneubau im Bornstedter Feld vorgesehenen Fläche umgegangen? gez. Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg Weiterlesen
Anfrage 10_0466 (19. SVV): Straßenränder in Potsdam
Der Mittelstreifen der Breiten Straße aber auch viele Straßenränder in Potsdam sind in einem sehr ungepflegten Zustand. Ich frage den Oberbürgermeister: Warum werden diese Flächen nicht gepflegt? gez. Birgit Müller Weiterlesen
Anfrage 10_0465 (19. SVV): Stadtkanal
Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Der Teil des Stadtkanals zwischen Friedrich – Ebert – Str. und Dortustraße verkrautet langsam aber sicher. Das ist für uns als EinwohnerInnen aber vor allem für Touristen kein schöner Anblick. Ich frage den Oberbürgermeister: Wer ist für diesen Zustand verantwortlich? gez. Birgit Müller Weiterlesen
Anfrage 10_0447 (19. SVV): SAGO-Gelände
Nach dem Scheitern der Planungen für die Ansiedlung von Bundeseinrichtungen auf dem ehemaligen SAGO-Gelände drängte die Stadtverordnetenversammlung auf die zügige Entwicklung dieses Areals. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie ist der Stand der Entwicklung des ehemaligen SAGO-Geländes? gez. Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg Weiterlesen
Anfrage 10_0443 (19. SVV): Maulbeerallee
Der gepflasterte Bereich der Maulbeerallee befindet sich bekanntermaßen in einem erbärmlichen Zustand. Der schlechte bauliche Zustand wird insbesondere durch den Busverkehr permanent verschlechtert. Obwohl die Straße im Netz unverzichtbar ist, ist sie nur noch eingeschränkt verkehrssicher befahrbar. Eine Lösung für eine dauerhafte Erneuerung der... Weiterlesen
Anfrage 10_0442 (19. SVV): Eigentümerpflichten der Gehwegpflege Am Alten Mörtelwerk im OT Eiche
Der Teilbereich des öffentlichen Gehweges auf der westlichen Seite der Straße Am Alten Mörtelwerk war des Öfteren in der Kritik wegen nicht durchgeführtem Winterdienst, unzureichender Reinigung und Nichtentfernung von Streusplitt. Dieser Weg ist wichtiger Bestandteil des Schulweges der Eichener Grundschüler. Im Gegensatz zu den Bereichen vor den... Weiterlesen
Anfrage 10_0421 (19. SVV): Klimaanlage Potsdam-Museum
Trotz Zusage über die Finanzierung der Klimaanlage des Potsdam-Museums im Alten Rathaus wurde nunmehr öffentlich, dass diese Frage wieder offen und bis dato ungeklärt ist. Inzwischen gab es über einen Sprecher die Zusage, bis Juni das Problem zu klären. Ich frage den Oberbürgermeister: Auf welche Weise wird der Einbau der Klimaanlage im... Weiterlesen
Kleine Anfragen in der SVV
