Recht/Sicherheit/Ordnung - Anfragen und Anträge
Anfrage 10_1003 (26. SVV): Gefährdung für Fußgänger Auf dem Kiewitt
Nach Hinweisen aus der Bevölkerung sind die Bewohner der Häuser Auf dem Kiewitt 10 bis 13 durch einen fehlenden Bürgersteig ungenügend gegen den Autoverkehr gesichert. Die früher als Anliegerstraße gekennzeichnete Straße ist heute für den Durchgangsverkehr frei. Ich frage den Oberbürgermeister: Was unternimmt er zur Gewährleistung der Sicherheit... Weiterlesen
Anfrage 10_0881 (24. SVV): Flutlichtmasten im Karl-Liebknecht-Stadion
Durch einen „Unfall“ in einem der abknickbaren Flutlichtmasten im Karl-Liebknecht-Stadion ist der Zustand aller vier Masten in den Fokus der technischen Überprüfung gelangt. Das Ergebnis dieser Prüfung läuft auf die Feststellung hinaus, dass in diesem Jahr keine Fußballspiele unter Flutlicht mehr vorgetragen werden können. Wann das wieder der Fall... Weiterlesen
Anfrage 10_0848 (24. SVV): Zuwendungsverträge Kultur
Beschlusslage der Stadtverordnetenversammlung ist, städtische Kultureinrichtungen und ausgewählte freie Träger der Kultur mit mehrjährigen, meist dreijährigen Verträgen auszustatten, um ihre kontinuierliche Arbeit zu sichern. Ich frage den Oberbürgermeister: Wann werden diese Verträge den entsprechenden Kultureinrichtungen übergeben? gez.... Weiterlesen
Anfrage 10_0825 (24. SVV): B-Plan 34/2 Katharinenholzstraße
Die Schaffung von Wohnraum hat in Potsdams Stadtentwicklung Priorität. Umso weniger ist es zu verstehen, dass sich immer wieder lange Bearbeitungszeiten für entsprechende B-Pläne oder sogar Überlegungen zur Einstellung von bereits laufenden Verfahren – wie z.B. beim B-Plan 34/2 Katharinenholzstraße- ergeben. Ich frage den Oberbürgermeister: Wann... Weiterlesen
Antrag 10_0878 (24. SVV): Intensivierung der Kommunalen Kriminalitätsverhütung
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, geeignete Maßnahmen zur Intensivierung der Kommunalen Kriminalitätsverhütung in der Landeshauptstadt Potsdam einzuleiten. Dem Hauptausschuss ist im März 2011 darüber zu berichten. Begründung: Kommunale Kriminalitätsverhütung hatte in der Vergangenheit in... Weiterlesen
Antrag 10_0875 (24. SVV): Verantwortlichkeit für Fehlplanung Radweg Forststraße
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die konkrete Verantwortlichkeit für die Fehlplanung im Zusammenhang mit der Einrichtung eines Radweges in der Forststraße festzustellen. Die Stadtverordnetenversammlung ist in ihrer Sitzung im Dezember 2010 über das Ergebnis der Prüfung und mögliche... Weiterlesen
Anfrage 10_0777 (23. SVV): Beleuchtung in der Schiffbauergasse
Immer wieder wurde die Art der Beleuchtung in der Schiffbauergasse kritisiert. Zur 24-Stunden-Aktion in der Schiffbauergasse vom 18./19.09.2010 wurde deutlich, dass eine flexible und interessante Beleuchtung auf diesem Areal sowohl gut für das Publikum als auch für die vielfältigen Angebote ist. Daher frage ich den Oberbürgermeister: Welche... Weiterlesen
Anfrage 10_0710 (23. SVV): Parkplatz in Marquardt
Das Parkplatzproblem im OT Marquardt ist spätestens mit dem Stattfinden der Ausstellung „Rohkunstbau“ bekannt geworden. Es war auch schon Thema in der Stadtverordnetenversammlung. Nun hat der Infrastrukturminister Herr Vogelsänger bei seinem Besuch in Marquardt festgestellt, dass am Ortseingang ein neuer Parkplatz für Touristen entstehen soll. ... Weiterlesen
Anfrage 10_0655 (22. SVV): Sicherung Kleingartenanlagen Babelsberg Nord im FNP
Nach einem Vergleich der mit dem B-Plan 122 zu sichernden Flächen der Kleingartenanlagen in Babelsberg Nord mit dem Entwurf des Flächennutzungsplanes haben Vertreter der Vereine festgestellt, dass es Differenzen zwischen B-Plan und Flächennutzungsplan gibt. Das führt zu erheblicher Unruhe und zu der Befürchtung, dass der Beschluss der... Weiterlesen
Anfrage 10_0636 (22. SVV): Klippsche Hecke
Auf meine Nachfrage nach den massiven Baumfällungen entlang der Straße Am Neuen Palais antwortete Herr Klipp im Frühjahr, dass es sich um einen Pflegeschnitt einer Hecke handeln würde. Inzwischen ist wohl auch den weniger Fachkundigen ersichtlich geworden, dass die Fällung so alter Bäume mit Stammumfängen von teilweise einem Meter und mehr kaum... Weiterlesen
Kleine Anfragen in der SVV
