Recht/Sicherheit/Ordnung - Anfragen und Anträge
Anfrage 09_0903 (12. SVV): Schaffung zusätzlicher Parkplätze
Stadtverordneter Dr. Scharfenberg, Fraktion DIE LINKE Weiterlesen
Anfrage 09_0901 (12. SVV): Ampelschaltung Kreuzung Neuendorfer Str. / Lilienthalstr. / Ziolkowskistr.
Eltern schulpflichtiger Grundschüler der Pappelhain-Schule und ältere Anwohner der angrenzenden Straßen im Wohngebiet bemängeln die Kürze der Grünphase der Ampel im benannten Kreuzungsbereich.Der Überweg wird regelmäßig sowohl von Hort- und Schulkindern, die im angrenzenden Wohngebiet (Pietschker-/Lilienthal-/Gagarinstraße) wohnen, als auch von... Weiterlesen
Anfrage 09_0845 (12. SVV): Fahrradständer an der Tram-Haltestelle Waldstraße/Horstweg
Stadtverordnete Drohla, Fraktion DIE LINKE Weiterlesen
Antrag 09_0862 (12. SVV): Schließzeiten Bahnübergang
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Verhandlungen mit der DB AG mit dem Ziel zu führen, die Schließzeiten am Bahnübergang Bahnhof Medienstadt und an anderen Bahnübergängen zu verkürzen. ... Weiterlesen
Antrag 09_0859 (12. SVV): Lärmschutz Nutheschnellstraße
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in Gesprächen mit der Landesregierung darauf zu drängen, dass geeignete Lärmschutzmaßnahmen ... Weiterlesen
Anfrage 09_0785 (11. SVV): Lärmschutz Nutheschnellstraße
Nach wie vor gibt es massive Beschwerden der Anwohner der Nutheschnellstraße wegen der hohen Lärmbelästigung. Dazu hat es wiederholt Initiativen in der Stadtverordnetenversammlung gegeben, die bisher jedoch ohne Erfolg waren. Ich frage den Oberbürgermeister: Was hat die Verwaltung zwischenzeitlich unternommen, um den Beschwerden der Anlieger der... Weiterlesen
Anfrage 09_0776 (11. SVV): Anschluss an das zentrale Abwassernetz
Hinweisen von Bürgern folgend frage ich den Oberbürgermeister: Wie viel Anlieger am Griebnitzsee sind nicht an das zentrale Abwassernetz angeschlossen? gez. Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg Weiterlesen
Anfrage 09_0775 (11. SVV): Liniennummern der Straßenbahn ohne 9
Bis 1990 gab es in Potsdam die Straßenbahnlinien 1, 2, 3, 4, 5 usw. Nach 1990 wurden daraus die Linien 91, 92 usw. Diese sinnentleerten Vorsatzzahlen bringen keinerlei Vorteil. In einer Stadt mit kaum 10 Straßenbahnlinien ist das nicht schlüssig. Auch Verwechslungen mit Berliner Linien sind völlig ausgeschlossen, weil sich das Straßenbahnnetz der... Weiterlesen
Anfrage 09_0704 (11. SVV): Schlange stehen auf dem Krongut-Parkplatz
Immer wieder beschweren sich Gäste der Stadt Potsdam nach einem Besuch bzw. Kunstgenuss am Abend im Bornstedter Krongut, dass sie nach Abschluss von Veranstaltungen auf dem Ticketparkplatz sowohl zum Einlösen ihres Tickets und dann noch einmal zur Ausfahrt ca. eine Stunde und mehr benötigen, um das Areal wieder verlassen zu können. Ich frage den... Weiterlesen
Anfrage 09_0688 (11. SVV): "Pufferzone" zum Schutz des UNESCO-Weltkulturerbes
Seit Monaten gibt es kontroverse Auffassungen zur Einführung der so genannten Pufferzone zum Schutz des UNESCO-Weltkulturerbes in Potsdam und offensichtlich immer noch keine Einigung zwischen der Landesregierung und der Landeshauptstadt. Das erscheint schon deshalb unverständlich, weil die Pufferzone, laut entsprechenden Aussagen von Seiten der... Weiterlesen
Kleine Anfragen in der SVV
