Recht/Sicherheit/Ordnung - Anfragen und Anträge
Antrag 09_0769 (11. SVV): Kaufhalle am Schilfhof
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Realisierung der neuen Kaufhalle am Schilfhof mit den Möglichkeiten der Stadt zu unterstützen. ... Weiterlesen
Antrag 09_0746 (11. SVV): Wettbewerbe für Planungen und Bauvorhaben in der Auftraggeberschaft der Landeshauptstadt Potsdam
er Oberbürgermeister soll dafür Sorge tragen, dass für Planungen und Bauvorhaben in der Auftraggeberschaft der Landeshauptstadt Potsdam sowie der kommunalen Unternehmen ... Weiterlesen
Anfrage 09_0448 (8. SVV): Genehmigung für Bootshäuser
Ich frage den Oberbürgermeister: Hat die Verwaltung Anliegern am Griebnitzsee die Genehmigung für den Bau von Bootshäusern erteilt? gez. Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg Weiterlesen
Anfrage 09_0510 (10. SVV): Lärmschutz an der L 40
Die Kritik zahlreicher Anwohner der Nutheschnellstraße über den unzureichenden Lärmschutz hält an. Das gilt insbesondere für den Bereich zwischen der BAB 115 und der Neuendorfer Straße. Ich frage den Oberbürgermeister: Was ist bisher unternommen worden, um mit Fördermitteln des Landes wirksame Lärmschutzmaßnahmen an der Nutheschnellstraße zu... Weiterlesen
Antrag 09_0514 (10. SVV): Durchsetzung der Stadtordnung in neuen Ortsteilen
Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, geeignete Maßnahmen zur Durchsetzung der Stadtordnung in den neuen Ortsteilen zu ergreifen. Weiterlesen
Antrag 09_0506 (10. SVV): Ordnungsrechtliche Maßnahmen Kaufhalle Kepler-Platz
Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, zur Sicherung des Standorts der ehemaligen Kaufhalle auf dem Kepler-Platz die Anwendung ordnungsrechtlicher Maßnahmen zu prüfen. ... Weiterlesen
Anfrage 09_0558 (10. SVV): Lärmschutz an der L 40
Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Die L 40 ist die Straße mit der höchsten Verkehrsbelegung in Potsdam. Die Straße befindet sich ab Brücke Friedrich- Engels- Str. stadtauswärts in Baulast des Landes. Die Landesregierung antwortete im Ende Juli 2008 auf meine Fragen zur Umsetzung des Potsdamer Lärmaktionsplanes und insbes.... Weiterlesen
Anfrage 09_0390 (8. SVV): Papierkörbe Bushaltestelle Neues Palais
Vor einiger Zeit wurden erfreulicherweise an der Bushaltestelle Neues Palais / Universität wieder die Papierkörbe angebracht. Damit hat sich die Sauberkeit des Bereiches deutlich gebessert. Dennoch wird wiederholt deutlich, dass bei dem starken Verkehr von Studenten und Touristen in diesem Kernbereich des Tourismus unserer Stadt insbesondere zu... Weiterlesen
Anfrage 09_0384 (8. SVV): Sitzgelegenheiten
Stadtverordnete Drohla, Fraktion DIE LINKE Weiterlesen
Anfrage 09_0383 (8. SVV): Alarmanlagen in Potsdamer Schulen
Stadtverordnete Drohla, Fraktion DIE LINKE Weiterlesen
Kleine Anfragen in der SVV
