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Aktuelles aus der SVV

Anfrage 14_0108 (60. SVV): Café im Bildungsforum

Das Bildungsforum ist seit einigen Monaten erfolgreich in Betrieb, aber das Café im Haus hingegen ist noch nicht eröffnet. Ich frage den Oberbürgermeister, welche Gründe gibt es dafür? gez. Dr. Karin Schröter Weiterlesen


Anfrage 14_0107 (60. SVV): Gutachten

Ein Gutachten hat festgestellt, dass das Gitter im Potsdam-Museum wohl als Kunstwerk zu betrachten sei. Ich frage den Oberbürgermeister: Was wurde für das Gutachten aus welcher Haushaltsstelle ausgeben? gez. Dr. Karin Schröter Weiterlesen


Antrag 13_0309 (54. SVV): Öffentliche Parkfläche im Kirchsteigfeld erhalten

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in einem Gespräch mit dem Eigentümer der Bebauungsfläche an der Clara-Schumann-Straße darauf hinzuwirken, dass den Anwohnern bis mindestens zum Beginn von möglichen Baumaßnahmen die Nutzung des öffentlichen Parkplatzes weiterhin kostenfrei gestattet wird. In... Weiterlesen


Antrag 13_0860 (58. SVV): Erbbaurechtsvertrag für Weisse Flotte

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bei den Verhandlungen zum Erbbaurechtsvertrag für den Neubau der Weissen Flotte am Mercure eine Mindestlaufzeit von 20 Jahren zugrunde zu legen. Dazu ist die Stadtverordnetenversammlung in ihrer Sitzung am 05. März 2014 zu informieren. Begründung: Eine... Weiterlesen


Antrag 13_0845 (58. SVV): Radfahrweg

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, in welcher Weise der Zufahrtsweg auf und entlang der Templiner Brücke fahrradtauglich gestaltet werden kann. Über das Ergebnis der Prüfung ist die Stadtverordnetenversammlung in ihrer Sitzung am 05.03.2014 zu informieren. Begründung: Bislang gelangt... Weiterlesen


Antrag 13_0846 (58. SVV): Kastanienallee Tempo 30

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für die gesamte Kastanienallee Tempo 30 km/h auszuschildern. Die Stadtverordnetenversammlung ist in ihrer Sitzung am 05.03.2014 über die Erledigung des Auftrages zu informieren. Begründung: Diese Forderung wird seit Jahren von den Anwohnern erhoben und ist... Weiterlesen


Antrag 13_0861 (58. SVV): Flutung Stadtkanal durch Feuerwehr

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, langfristig die Vorbereitungen dafür zu treffen, dass die für den alljährlichen Kanalsprint erforderliche Flutung des Stadtkanals im Rahmen einer Übung der Freiwilligen Feuerwehr geleistet wird, um so auch zu  ermöglichen, dass der Kanal nicht mit Trinkwasser,... Weiterlesen


Antrag 13_0862 (58. SVV): Wohnkonzept 2014 vorlegen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, die Arbeiten am Wohnkonzept so zu veranlassen, dass das überarbeitete Konzept noch im Jahr 2014 der Stadtverordnetenversammlung vorgelegt werden kann. Der Stadtverordnetenversammlung ist im Mai 2014 ein entsprechender Zeitplan vorzustellen. Begründung: Nach... Weiterlesen


Antrag 13_0870 (58. SVV): Schulwegsicherung Neue Grundschule Bornstedter Feld / Pappelallee

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Es sollen schnellstmöglich Maßnahmen ergriffen werden, um die Querung der Pappelallee im Bereich der Einmündung Georg-Hermann-Allee für die Schüler der neuen Grundschule im Bornstedter Feld sicherer zu gestalten. Der Oberbürgermeister wird daher beauftragt: 1.) Maßnahmen zu prüfen, mit denen die... Weiterlesen


Antrag 13_0871 (58. SVV): Radwegmarkierung für die Kurve am Landtag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, rechtzeitig vor dem Frühjahr beidseits der Kurve zwischen Landtag und Hotel Mercure auf dem Gelände der gemeinsamen Verkehrsfläche für Fußgänger und Radfahrer je einen Radweg zu markieren. Über den Stand der Umsetzung des Auftrages ist die... Weiterlesen


Kleine Anfragen in der SVV