Aktuelles aus der SVV
Antrag 14_0038 (58. SVV): Zeitplan Haushalt 2015/2016
Die Stadtverordnetenversdammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Zeitplan für die Aufstellung des Haushaltes 2015/2016 mit allen vorliegenden Orientierungsdaten der Stadtverordnetenversammlung im März 2014 vorzulegen. Begründung: Auf Grund der Kommunalwahl Ende Mai 2014 ist mit einer Konstituierung der... Weiterlesen
Antrag 14_0039 (58. SVV): Stufenkonzept für den Luftschiffhafen
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zur Sicherung des Sportstandortes Potsdam ein Stufenkonzept für die schnellstmögliche Ertüchtigung der gesperrten Hallen am Luftschiffhafen vorzulegen. Darin sollen folgende Prämissen berücksichtigt werden: 1.) Vorrang hat die schnellstmögliche Ertüchtigung... Weiterlesen
Anfrage 14_0055 (58. SVV): Nachnutzung Kaufhalle am Bisamkiez
Nachdem Ende vergangenen Jahres die Kaufhalle am Bisamkiez geschlossen worden ist, hat die Verwaltung auf Anfrage zugesichert, dass sie sich gegenüber dem Eigentümer um eine zügige Nachnutzung der Halle bemühen will. Ich frage den Oberbürgermeister: Was unternimmt die Verwaltung, um eine zügige Nachnutzung der ehemaligen Kaufhalle am Bisamkiez zu... Weiterlesen
Anfrage 14_0073 (58. SVV): Übergabe Parkplätze LHP an PRO POTSDAM in Drewitz
Im Zusammenhang mit dem Inkrafttreten des Parkraumbewirtschaftungskonzeptes im Neubaugebiet Drewitz wurde der Bürgervertretung Drewitz von Seiten der LHP, GB 4, zugesagt, dass 33 Stellplätze in der Hans-Albers-Str. (Seite Seniorenwohnheim) bis Weihnachten 2013 an die Pro Potsdam übergeben werden, um den auf der Warteliste stehenden Anmeldungen für... Weiterlesen
Anfrage 14_0074 (58. SVV): Angekündigtes Konzept zum Gedenken in Potsdam
Seit über einem Jahr läuft die Diskussion zu den Formen und Orten des Gedenkens in Potsdam. Dazu gab es eine Reihe von Workshops und anderen Diskussionsveranstaltungen. Anlässlich der Beschlussfassung zur Gedenkstätte Lindenstraße kündigte die Verwaltung an, dass dieses Konzept im Januar 2014 vorgelegt werde. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie... Weiterlesen
Anfrage 14_0931 (5. SVV): Flicken im Weltkulturerbe
Ich halte es für gut, dass einige Straßen repariert worden sind. Dennoch kritisiere ich, dassz.B. die Straße Am Neuen Palais zwischen Bahnhof Sanssouci und Bushaltestelle Neues Palais in einen unsäglichen Flickenteppich verwandelt worden ist. Bei geschätzt 70 Prozent reparierter Oberfläche hätte ich es für angemessen empfunden, den betreffenden... Weiterlesen
Antrag 13_0772 (57. SVV): Erbbaurechtsvertrag SV Babelsberg 03 e.V.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, alle notwendigen rechtlichen Schritte einzuleiten, um den bestehenden Erbbaurechtsvertrag zwischen der Landeshauptstadt Potsdam und dem Verein SV Babelsberg 03 e.V. vom 14.11.2002 in der Fassung der Änderungsurkunde vom 17.12.2002 am Grundstück... Weiterlesen
Antrag 13_0773 (57. SVV): Koordinierung Haveluferbebauung
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, geeignete Maßnahmen einzuleiten, mit denen ein zügiger und störungsfreier Ablauf der Umsetzung der Baumaßnahmen am Alten Markt (Haveluferbebauung mit Palais Barberini usw.) gewährleistet wird. Dabei ist zu prüfen, ob durch die Einsetzung eines... Weiterlesen
Anfrage 13_0792 (57. SVV): Fußgängerweg Lennéstraße
Immer wieder wird Kritik von Bürgerinnen und Bürgern über den Zustand der Lennéstraße, insbesondere über die Probleme bei den Fußgängerwegen, geäußert, verbunden mit dem Hinweis auf Unfallgefährdungen. Ich frage den Oberbürgermeister, ob bzw. in welchen Abschnitten es Sanierungen der Fußwege in der Lennéstraße geben wird? gez. Dr. Karin... Weiterlesen
Anfrage 13_0793 (57. SVV): Kaufhalle Zum Teufelssee
Die Bewohner der Waldstadt II sind sehr daran interessiert, dass das neue Wohnhaus mit der neuen Kaufhalle an der Straße Zum Teufelssee möglichst bald zur Verfügung steht. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie ist der Stand des Genehmigungsverfahrens für das neue Wohnhaus in Verbindung mit der Kaufhalle an der Straße Zum Teufelssee? gez. Dr.... Weiterlesen
