Aktuelles aus der SVV
Anfrage 13_0808 (57. SVV): Kaufhalle Bisamkiez
2009 ist die alte Kaufhalle am Schilfhof geschlossen worden. Es ist erfreulich, dass nach langen und intensiven Bemühungen vor wenigen Tagen mehr als ein Ersatz, nämlich eine moderne Kaufhalle gebaut und eröffnet werden konnte. Allerdings wurde in diesem Zusammenhang die Kaufhalle am Bisamkiez geschlossen. Ich frage den Oberbürgermeister: Welche... Weiterlesen
Anfrage 13_0810 (57. SVV): Straßenbenennung im Bornstedter Feld
Im Bornstedter Feld ist je eine Straße ohne ein Votum der Stadtverordnetenversammlung nach den Partnerstädten Luzern und Opole benannt. Ich frage den Oberbürgermeister: Wer hat das veranlasst? gez. Birgit Müller Weiterlesen
Anfrage 13_0811 (57. SVV): Straßenbenennungen
Die Benennung von Straßen in Potsdam ohne vorheriges Votum der Stadtverordneten häuft sich in letzter Zeit. Das betrachte ich als Missachtung der Stadtverordnetenversammlung durch die Verwaltung. Ich frage den Oberbürgermeister: Haben Sie Maßnahmen nach dem ersten Fall (Konrad – Zuse – Straße) ergriffen, damit sich das nicht wiederholt? gez.... Weiterlesen
Dringlichkeits-Antrag 13_0839 (57. SVV): Haftungsfragen am Luftschiffhafen klären
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, alle erforderlichen Maßnahmen in die Wege zu leiten, um die an der Sanierung der Dächer von Leichtathletik- und Schwimmhalle am Luftschiffhafen beteiligten Firmen ggf. für Mängel in der Ausführung in Haftung nehmen zu können. Dem Hauptausschuss ist in seiner... Weiterlesen
Antrag 13_0776 (57. SVV): Dreijahresverträge
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Zuge der Erarbeitung des städtischen Haushalts ab 2015 für die institutionell geförderten Kulturträger Dreijahresverträge vorzubereiten und in den Haushalt der LHP von 2015 bis 2017 einzustellen. Begründung: Die institutionell geförderten Kulturträger... Weiterlesen
Antrag 13_0774 (57. SVV): Schulentwicklungsplanung Bevölkerung frühzeitig informieren
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Zuge der Beratung des neuen Schulentwicklungsplanes frühzeitig die Potsdamerinnen und Potsdamer einzubeziehen. Dazu sollen nach Einbringung in die Stadtverordnetenversammlung und vor der Beschlussfassung Informations- und Diskussionsveranstaltungen vor... Weiterlesen
Anfrage 13_0645 (56. SVV): Schriftplastik Stadt- und Landesbibliothek
Im September wurde die gelungen sanierte Stadt- und Landesbibliothek der Öffentlichkeit übergeben. Ein wesentliches dazugehöriges Detail im öffentlichen Raum hat gefehlt. Es handelt sich um eine Schriftplastik - entworfen von Prof. Günter Junge. Die Plastik wurde mit einem Durchmesser von ca. 5 Metern vom Potsdamer Stahlbauer Ulrich Dalichow in... Weiterlesen
Anfrage 13_0685 (56. SVV): Anordnung einer Abrissverfügung für eine Gartenlaube (Anglersiedlung Sacrow)
In der Niederschrift über einen Erörterungstermin beim Verwaltungsgericht Potsdam ist zu einer vorher ergangenen Entscheidung der Stadtverwaltung zu lesen: " Die Berichterstatterin weist (aber) darauf hin, dass rechtlich zulässig die alte asbestverseuchte Laube hätte durch eine neue ersetzt werden können, wenn dies Schritt für Schritt getan worden... Weiterlesen
Anfrage 13_0689 (56. SVV): B-Planerarbeitung in der Speicherstadt
Am 26. September 2013 wurde mit dem Richtfest des Groth-Vorhabens in der Speicherstadt ein weiterer Bauabschnitt für die Öffentlichkeit sichtbar gemacht. An anderer Stelle der Speicherstadt, in der bereits Bauten fertiggestellt sind, sollen noch drei Gebäude errichtet werden. Ich frage den Oberbürgermeister: Warum ist es - angesichts der bereits... Weiterlesen
Anfrage 13_0702 (56. SVV): Baugenehmigung Kaufhalle zum Teufelssee
Nach der Schließung der Kaufhalle zum Teufelssee und den damit verbundenen Protesten der Bewohner der Waldstadt II werden die Vorbereitungen getroffen für den Bau eines Wohnhauses, in dessen Erdgeschoss eine neue Kaufhalle integriert wird. Es gibt großes Interesse in der Bevölkerung, dass die Umsetzung dieses Vorhabens zügig erfolgt, um möglichst im... Weiterlesen
