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Aktuelles aus der SVV

Anfrage 13_0712 (56. SVV): Grünflächenreinigung Bürgerhaus Stern*Zeichen

Seit Jahren lässt die Grünflächenreinigung und -pflege der Anlagen rund um das Bürgerhaus „Stern*Zeichen“ mit Ausnahme der an die Galileistraße grenzenden Flächen sehr zu wünschen übrig. Nur auf ausdrückliche Aufforderung der Mieter des Hauses werden Arbeiten außerhalb der Verantwortlichkeit des Vermieters durch unterschiedliche Firmen ausgeführt. ... Weiterlesen


Anfrage 13_0717 (56. SVV): Tempo 30 Zeppelinstraße

Vor einigen Tagen sind die Ergebnisse der Schadstoffmessungen in der Zeppelinstraße veröffentlicht worden, aus denen hervorging, dass ein gravierender Rückgang trotz erheblicher Maßnahmen auf der Zeppelinstraße noch nicht zu verzeichnen ist. Anwohner haben daraufhin die Frage nach der Einführung von Tempo 30 km/h gestellt, um zu weiteren... Weiterlesen


Antrag 13_0684 (56. SVV): Management Wohnen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in Umsetzung des lokalen  Teilhabeplans  die notwendigen Voraussetzungen für den Aufbau einer Managementstelle zur Koordinierung und Bereitstellung von Informationen zum Wohnungsbestand in Potsdam zur bedarfsorientierten Vermittlung von vorhandenem Wohnraum zu... Weiterlesen


Antrag 13_0680 (56. SVV): Straßenreinigungssatzung 2014/15 - Beibehaltung der gebührenpflichtigen Straßenreinigung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In Auswertung des Ergebnisses der Bürgerbefragung nach Beschluss 12/SVV/0726 und in Korrektur des damaligen Beschlusses wird die Grenze von 66% erforderlicher Zustimmung aufgehoben und neu beschlossen, dass alle die Straßen in der gebührenpflichtigen Straßenreinigung verbleiben, bei denen sich mehr... Weiterlesen


Antrag 13_0678 (56. SVV): Deutsch als Zweitsprache

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit dem Staatlichen Schulamt und unter Einbeziehung des Migrantenbeirats sowie geeigneter Freier Träger Möglichkeiten zur Qualifizierung des Unterrichts "Deutsch als Zweitsprache" an den Potsdamer Grundschulen zu ermitteln und zeitnah... Weiterlesen


Antrag 13_0656 (56. SVV): Infrastruktur im ländlichen Raum der Landeshauptstadt Potsdam

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie die Infrastruktur des ländlichen Raumes im Norden der Stadt durch die Wiederherstellung der ehemaligen Straßenverbindung Fahrland – Marquardt verbessert werden kann. Das Ergebnis der Prüfung ist der Stadtverordnetenversammlung in ihrer Sitzung... Weiterlesen


Antrag 13_0650 (56. SVV): Einhaltung von Barrierefreiheit auf der Brandenburger Straße

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt durch regelmäßige Kontrollen dafür Sorge zu tragen, dass entsprechend der gültigen  S a t z u n g  über Sondernutzung an öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt Potsdam vom 1.1.2002, der Stadtordnung vom 4.6.2003 sowie in Umsetzung des Lokalen Teilhabeplanes... Weiterlesen


Antrag 13_0622 (56. SVV): Parkplatzprobleme in Waldstadt I

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, in Gesprächen mit den in Waldstadt I vertretenen Wohnungsunternehmen und durch konkrete Unterstützung der Stadt darauf einzuwirken, dass den zunehmenden Parkplatzproblemen begegnet wird. Die Stadtverordnetenversammlung ist im März 2014 über den Stand der... Weiterlesen


Antrag 13_0621 (56. SVV): Sanierung der Neuendorfer Straße

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die notwendigen Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass die Neuendorfer Straße im Jahr 2014 saniert wird. Die Stadtverordnetenversammlung ist in ihrer Sitzung am 04. Dezember 2013 über den Stand der Vorbereitungen zu informieren. Begründung: Die vielbefahrene... Weiterlesen


Antrag 13_0620 (56. SVV): Rauchverbot an Haltestellen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, durch Gespräche mit dem ViP dafür zu sorgen, dass die Haltestellen des ÖPNV als Nichtraucherzone ausgewiesen werden. Die Kennzeichnung ist mit einer entsprechenden Aufforderung an die Fahrgäste zu verbinden. Die Stadtverordnetenversammlung ist im März 2014... Weiterlesen


Kleine Anfragen in der SVV