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Aktuelles aus der SVV

Antrag 13_0619 (56. SVV): Mensa der Voltaire-Schule

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, die Sanierung der Mensa der Voltaire-Schule bzw. einen entsprechenden Neubau zusätzlich in die Planung des KIS aufzunehmen. Die Stadtverordnetenversammlung ist in ihrer Sitzung am 04. Dezember 2013 über den Stand zu informieren. Begründung: Die alte Mensa der... Weiterlesen


Antrag 13_0609 (56. SVV): Umbenennung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Ausschuss für Gesundheit und Soziales führt ab sofort die Bezeichnung: Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Chancengleichheit. Begründung: Spätestens seit  der Wahlperiode 2008 – 2014 sind im Ausschuss für Gesundheit und Soziales auch Themen der Integration, Senioren und Gleichstellung... Weiterlesen


Antrag 13_0608 (56. SVV): Büroflächen für Schilderdienste

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, gemeinsam mit dem Kommunalen Immobilienservice eine Unterbringungsmöglichkeit für die drei kleinen Geschäftsräume der auf dem Gelände der Stadtverwaltung in der Nähe der Zulassungsstelle tätigen Schilderdienste für die Zeit ab Januar 2014 zu ermöglichen. Die... Weiterlesen


Antrag 13_0585 (56. SVV): Personelle Situation im Bereich Stadtplanung/Stadterneuerung/Verbindliche Bauleitplanung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Bereich Stadtplanung/Stadterneuerung/Verbindliche Bauleitplanung zeitlich begrenzt personell mit 3-5 Mitarbeiterinnen/Mitarbeitern zu verstärken, um so mehr Planungskapazitäten vor allem für die Bearbeitung von Vorhaben des Wohnungsbaus zu schaffen. Über... Weiterlesen


Anfrage 13_0405 (55. SVV): Schiffbauergasse - öffentliche WC's

In der Schiffbauergasse hört man bisweilen Klagen von Kulturanrainern über das Fehlen öffentlicher WC‘s vor allem im Bereich des Schirrhofes. Sollte der Spielplatz in der Schiffbauergasse realisiert werden, wäre dies umso notwendiger. Ich frage den Oberbürgermeister: Welche Möglichkeiten es gibt, in diesem Areal öffentliche Toiletten zu... Weiterlesen


Anfrage 13_0406 (55. SVV): 100. Geburtstag Werner Nerlich

Der Ehrenbürger Potsdams Werner Nerlich würde im Jahr 2015 seinen 100.Geburtstag feiern. Ich frage den Oberbürgermeister: Welche Planungen gibt es in Vorbereitung dieses Jubiläums in Hinblick auf das Lebenswerk von Werner Nerlich? gez. Dr. Karin Schröter Weiterlesen


Anfrage 13_0407 (55. SVV): Waschhaus Geschäftsführer

Das Waschhaus hat sich unter der Geschäftsführung von Herrn Siegfried Dittler in der Schiffbauergasse erfolgreich entwickelt. Davon konnte sich nicht nur der Kulturausschuss überzeugen, sondern vor allem Besucherinnen und Besucher bestätigen dies. Ich frage den Oberbürgermeister: Ist die Vertragsverlängerung für die Geschäftsführung gesichert? ... Weiterlesen


Anfrage 13_0411 (55. SVV): Kulturpolitische Konzepte der Landeshauptstadt Potsdam

Die kulturpolitischen Leitlinien der Landeshauptstadt Potsdam wurden für 2008-2012 formuliert. DS 11/SVV/0653 zieht in der Zwischenbilanz das Fazit: "Viele der Forderungen aus den Kulturpoltischen Konzepten konnten umgesetzt werden, andere wurden auf den Weg gebracht. Gleichzeitig sind in diesem Prozess auch Bedürfnisse und Notwendigkeiten... Weiterlesen


Anfrage 13_0463 (55. SVV): Weiße Wand

Zusagen für die Fertigstellung der weißen Wand am Bildungsforum sind nicht eingehalten worden. Ich frage den Oberbürgermeister:   Wann wird die geplante Wandgestaltung angebracht? gez. Dr. Karin Schröter Weiterlesen


Anfrage 13_0464 (55. SVV): Baumpflanzungen in der Breiten Straße, 4. Bauabschnitt

Im Bauausschuss wurde uns mittels einer Präsentation Landtagsumfeld 4. Bauabschnitt Breite Straße mittels einer Visualisierung der Planung vom 27.11.2012 vorgetragen, dass beidseits der neu gebauten Fahrbahn große Straßenbäume in geräumigen Rasenflächen zwischen Fahrbahn und Gehweg geplant sind. Auf den Folien 7 und 11 von 11 der betreffenden... Weiterlesen


Kleine Anfragen in der SVV