Aktuelles aus der SVV
Anfrage 13_0465 (55. SVV): Instandhaltungsarbeiten auf der Neuendorfer Straße im Jahr 2013
Auszug aus Mitteilungsvorlage der Bauverwaltung an die Mitglieder des Bauausschusses vom 14. Mai 2013 (per Mail am 15.5. erhalten): Geplante Baumaßnahmen 2013 im Hauptstraßennetz der LHP 9. Neuendorfer Straße Baubeginn: Juni Dauer: 2 Monate Bauherr: LHP Instandhaltungsarbeiten der Fahrbahn sind auf der Neuendorfer Straße für die Dauer von 2 Monaten... Weiterlesen
Anfrage 13_0472 (55. SVV): Unterbringung von Potsdamer Jugendlichen
In den vergangenen Wochen wurde die Unterbringung von Jugendlichen in geschlossenen Einrichtungen der Jugendhilfe öffentlich stark diskutiert und das Für und Wider dieser Form der Hilfen zur Erziehung hinterfragt. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie viele Jugendliche aus dem Zuständigkeitsbereich des Potsdamer Jugendamtes sind derzeit in... Weiterlesen
Anfrage 13_0497 (55. SVV): Flächen der Universität Potsdam
Im Bauausschuss wurde uns über den Verhandlungsstand über die Erweiterungspläne der Uni am Standort Neues Palais berichtet. Aus den Erläuterungen und aus den Unterlagen gehen sehr weitgehende Forderungen der SPSG, darunter Abrisse von Unigebäuden, Wohnheimen, Sportplätzen, hervor. In dem Zusammenhang stellt sich mir folgende Frage: Ich frage den... Weiterlesen
Anfrage 13_0498 (55. SVV): Bestandsschutz für Containerbauten der Universität Potsdam
Bei den Beratungen zu Ersatzpotentialen für Neubauten der Universität am Neuen Palais sind neben inzwischen sanierten dreistöckigen Häusern und alten Baracken aus der DDR-Zeit, die wohl Bestandsschutz aus dem Einigungsvertrag haben werden, neuere zweistöckige Containerbauten ins Blickfeld geraten, die meiner Erinnerung nach erst nach 1990 errichtet... Weiterlesen
Antrag 13_0528 (55. SVV): Ehemaliges Restaurant Charlottenhof
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird gebeten, den Verein Scholle 51 und das Stadtteilnetzwerk Potsdam-West bei den Gesprächen mit der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten zur möglichen Nutzung der Immobilie des ehemaligen Restaurants Charlottenhof in der Geschwister-Scholl-Straße zu unterstützen. Über... Weiterlesen
Antrag 13_0482 (55. SVV); Instandsetzung des Fassadenanstrichs des Fachhochschulgebäudes
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Erneuerung des zweifarbigen gelb-weißen Fassadenanstrichs des Fachhochschulgebäudes Am Alten Markt durch den Eigentümer zu veranlassen und damit für die nächsten Jahre ein akzeptables Außenbild in der Potsdamer Mitte zu erzielen. Die... Weiterlesen
Antrag 13_0461 (55. SVV): Standort Weisse Flotte
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Neubau der Weissen Flotte ist auf Grundlage des Verwaltungsvorschlages von 2010 für den Standort am Fuß des Mercure zu genehmigen. Zielstellung ist, bis Ende 2013 die notwendigen Voraussetzungen für die Genehmigung des Vorhabens zu schaffen. Begründung: Nachdem sich abzeichnet, dass die... Weiterlesen
Antrag 13_0460 (55. SVV): Parkkonzept für das historische Stadtzentrum
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, ein Konzept zum Parken im historischen Stadtzentrum zu erarbeiten und der Stadtverordnetenversammlung im Januar 2014 im ersten Entwurf vorzulegen. Begründung: Die Parksituation am und um den Alten Markt ist bereits sehr angespannt. Mit dem Einzug des... Weiterlesen
Antrag 13_0435 (55. SVV): Evaluierung Tochtergesellschaften Klinikum Ernst von Bergmann gGmbH
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Evaluierung der bisher gegründeten Tochtergesellschaften der Klinikum Ernst von Bergmann gGmbH durchzuführen. Grundlage der Überprüfung sind die durch die Geschäftsführung des Klinikums formulierten Zielstellungen, die Begründung für eine unabdingbare... Weiterlesen
Antrag 13_0404 (55. SVV): Antrags- und Auskunftsrecht für Ortsbeiräte
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung spricht sich dafür aus, dass die Ortsbeiräte in der Landeshauptstadt Potsdam ein Antragsrecht in der Stadtverordnetenversammlung erhalten. Zugleich erhalten sie das Recht, Kleine Anfragen an den Oberbürgermeister zu richten. Die Stadtverordnetenversammlung der... Weiterlesen
