Aktuelles aus der SVV
Antrag 13_0403 (55. SVV): Zielprämien für schnellere Straßenarbeiten im Straßenhauptnetz
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, welche Möglichkeiten bestehen, durch Gewährung von Bonis oder Zielprämien die Arbeit an Baustellen auf dem Hauptnetz der Potsdamer Straßen entsprechend Berliner Vorbild zu beschleunigen. Dabei sind sowohl Baustellen in der Trägerschaft der Stadt... Weiterlesen
Antrag 13_0402 (55. SVV): Kultür Potsdam
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, in welcher Weise die Stadt Potsdam das soziale und kulturelle Projekt Kultür Potsdam unterstützen bzw. fördern kann. Das Prüfergebnis ist der Stadtverordnetenversammlung in ihrer Sitzung am 06. November 2013 vorzulegen Begründung: Kultür Potsdam ist... Weiterlesen
Antrag 13_0401 (55. SVV): Potsdamer Partnerstädte
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie das Projekt „Stelen der Partnerstädte“, das für den Luisenplatz geplant wurde, vor dem Stadthaus in geeigneter Weise umgesetzt werden kann. Das Ergebnis der Prüfung ist der Stadtverordnetenversammlung in ihrer Sitzung am 06. November 2013... Weiterlesen
Antrag 13_0400 (55. SVV): Bildende Kunst in Depots
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Übersicht über alle Kunstwerke aus dem öffentlichen Raum vorzulegen, die städtischerseits deponiert sind und zur Zeit nicht öffentlich gezeigt werden. Die Übersicht sollte folgende Angaben enthalten: Name des Künstlers, Entstehungsjahr des Werkes,... Weiterlesen
Antrag 13_0399 (55. SVV): Ausstellung "700 Jahre Marquardt"
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie die Ausstellung zur 700 jährigen Historie von Marquardt zu digitalisieren und an geeigneter Stelle unter www.potsdam.de eingestellt werden kann. Die Stadtverordnetenversammlung ist in ihrer Sitzung am 06. November 2013 über das Prüfergebnis zu... Weiterlesen
Anfrage 13_0306 (54. SVV): Bebauungsplan Nr. 18 'Kirchsteigfeld', 4. Änderung
Seit Abschluss der Planungswerkstatt im Kirchsteigfeld im Zusammenhang der angedachten Bebauung des Gewerbegebietes an der Ricarda-Huch-Straße am 11. und 12. März 2011, wird in Diskussionen und Mitteilungsvorlagen immer von der in Arbeit befindlichen 4. Änderung B-Plan Nr. 18 „Kirchsteigfeld“ gesprochen. Ich frage den Oberbürgermeister: Wann wird... Weiterlesen
Anfrage 13_0311 (54. SVV): Unterkunft für Asylbewerber in Potsdam
Bereits im Dezember 2012 wurden die Mitglieder des Ausschusses für Gesundheit und Soziales darüber informiert, dass mit einer Zunahme von Asylbewerbern in der Landeshauptstadt Potsdam im Jahr 2013 zu rechnen ist. Das Asylbewerberheim im Stadtteil Schlaatz sowie die Unterkunft in der Innenstadt sind zu 100 % ausgelastet. Neue Räumlichkeiten werden... Weiterlesen
Anfrage 13_0321 (54. SVV): Abendverkehr der Fähre Kiewitt - Hermannswerder
Die Stadtverordnetenversammlung hat in ihrer 50. Sitzung am 30.01.2013 den Nahverkehrsplan 2012 – 2018 der Landehauptstadt Potsdam mit den Änderungen aus dem KOUL- und dem Bauausschuß beschlossen. Dabei enthalten war der Beschluss zur Änderung im Punkt 3.2.3 Fähre Kiewitt – Hermannswerder ist zu ergänzen: Fahrabstand 30 Minuten für den Abendverkehr... Weiterlesen
Anfrage 13_0326 (54. SVV): Parkplatz Hauptbahnhof
Bei einem Verkauf des Grundstücks an der Babelsberger Straße hinter dem Hauptbahnhof an die ILB wird der bisherige P & R Parkplatz wegfallen bzw. erheblich verkleinert. Ich frage den Oberbürgermeister: Wird es am Hauptbahnhof einen Ersatzstandort geben? gez. Birgit Müller Weiterlesen
Anfrage 13_0330 (54. SVV): Schulhausmeister
Im Rahmen der Haushaltsberatungen hat die Stadtverordnetenversammlung beschlossen, die Personalausstattung der Schulen mit Hausmeistern auf dem Stand vom 31.12.2012 unter zusätzlicher Berücksichtigung des Bedarfs von einer Stelle für den neuen Standort "Am Schilfhof" festzusetzen. Da zwischenzeitlich im Vorgriff auf die Zustimmung der... Weiterlesen
