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Aktuelles aus der SVV

Dringlichkeitsantrag 10_0692 (22. SVV): Tierheim

Der Oberbürgermeister wird aufgefordert:1. unverzüglich das Vergabeverfahren für ein neues Tierheim in Potsdam abzubrechen und die ... Weiterlesen


Dringlichkeitsantrag 10_0500 (20. SVV): B-Plan Griebnitzsee

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, durch befristete Erweiterung des Personals im Fachbereich Stadtplanung bzw. durch externe Unterstützung abzusichern, ... Weiterlesen


Anfrage 10_0470 (19. SVV): Zehn Bahnen im Bad am Brauhausberg

Ein wichtiger Grund für die Entscheidung eines Badneubaus war die künftige Bereitstellung von zehn Schwimmbahnen. Entgegen bisheriger Auffassungen sollen diese zehn Bahnen auch bei einer Sanierung in der Schwimmhalle am Brauhausberg eingerichtet werden können. Ich frage den Oberbürgermeister: Welche zwingenden Gründe sprechen gegen die... Weiterlesen


Anfrage 10_0469 (19. SVV): Baumbestand auf Fläche Badneubau

Auf der für den geplanten Badneubau im Bornstedter Feld vorgesehenen Fläche befindet sich ein dichter und gesunder Bestand an Laubbäumen. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie wird mit dem dichten Baumbestand auf der für den Badneubau im Bornstedter Feld vorgesehenen Fläche umgegangen? gez. Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg Weiterlesen


Anfrage 10_0466 (19. SVV): Straßenränder in Potsdam

Der Mittelstreifen der Breiten Straße aber auch viele Straßenränder in Potsdam sind in einem sehr ungepflegten Zustand. Ich frage den Oberbürgermeister: Warum werden diese Flächen nicht gepflegt? gez. Birgit Müller Weiterlesen


Anfrage 10_0465 (19. SVV): Stadtkanal

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Der Teil des Stadtkanals zwischen Friedrich – Ebert – Str. und Dortustraße verkrautet langsam aber sicher. Das ist für uns als EinwohnerInnen aber vor allem für Touristen  kein schöner Anblick. Ich frage den Oberbürgermeister: Wer ist für diesen Zustand verantwortlich? gez. Birgit Müller Weiterlesen


Anfrage 10_0448 (19. SVV): Schul- und Kitasanierung

Mit einem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung ist festgelegt worden, dass bis 2014 alle Schulen und Kitas in Potsdam saniert sein sollen. Mittlerweile ist die Planung bis 2013 konkretisiert worden. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie hoch ist, ausgehend von der bisherigen Planung, der für 2014 anstehende Aufwand für die Sanierung von... Weiterlesen


Anfrage 10_0447 (19. SVV): SAGO-Gelände

Nach dem Scheitern der Planungen für die Ansiedlung von Bundeseinrichtungen auf dem ehemaligen SAGO-Gelände drängte die Stadtverordnetenversammlung auf die zügige Entwicklung dieses Areals. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie ist der Stand der Entwicklung des ehemaligen SAGO-Geländes? gez. Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg Weiterlesen


Anfrage 10_0443 (19. SVV): Maulbeerallee

Der gepflasterte Bereich der Maulbeerallee befindet sich bekanntermaßen in einem erbärmlichen Zustand. Der schlechte bauliche Zustand wird insbesondere durch den Busverkehr permanent verschlechtert. Obwohl die Straße im Netz unverzichtbar ist, ist sie nur noch eingeschränkt verkehrssicher befahrbar. Eine Lösung für eine dauerhafte Erneuerung der... Weiterlesen


Anfrage 10_0442 (19. SVV): Eigentümerpflichten der Gehwegpflege Am Alten Mörtelwerk im OT Eiche

Der Teilbereich des öffentlichen Gehweges auf der westlichen Seite der Straße Am Alten Mörtelwerk war des Öfteren in der Kritik wegen nicht durchgeführtem Winterdienst, unzureichender Reinigung und Nichtentfernung von Streusplitt. Dieser Weg ist wichtiger Bestandteil des Schulweges der Eichener Grundschüler. Im Gegensatz zu den Bereichen vor den... Weiterlesen


Kleine Anfragen in der SVV