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Aktuelles aus der SVV

Antrag 10_0619 (22. SVV): Vorgaben für die Gestaltung des Alten Marktes

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, als zwingende Voraussetzungen für die weitere Gestaltung des Alten Marktes Weiterlesen


Antrag 10_0618 (22. SVV): Ehrung von Otto Wiesner

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, nach entsprechender Prüfung einen Platz oder eine Straße für eine Benennung nach dem Potsdamer Antifaschisten Otto Wiesner vorzuschlagen. Weiterlesen


Antrag 10_0617 (22. SVV): B-Plan Griebnitzsee zur Chefsache machen

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den B-Plan Griebnitzsee zur Chefsache zu machen und mit allem Nachdruck dafür Sorge zu tragen, Weiterlesen


Antrag 10_0616 (22. SVV): Verzicht auf den Erwerb des "Mercure"

Die Stadt Potsdam verzichtet darauf, die Möglichkeit zum Erwerb des „Mercure“ bis 2012 in Anspruch zu nehmen. Weiterlesen


Antrag 10_0538 (22. SVV): Übertragung Teehaus an die russisch-orthodoxe Gemeinde

Die Stadtverordnetenversammlung spricht sich dafür aus, das Teehaus auf dem Kapellenberg nach der Sanierung unentgeltlich zur Nutzung an die russisch-orthodoxe Gemeinde zu übertragen. ... Weiterlesen


Antrag 10_0537 (22. SVV): Nahversorgungskonzept

Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, ein Nahversorgungskonzept für die Landeshauptstadt Potsdam zu erarbeiten. Weiterlesen


Antrag 10_0524 (22. SVV): Umsetzung des Landesprogramms "Arbeit für Brandenburg"

Der Oberbürgermeister wird mit der Umsetzung des Landesprogramms „Arbeit für Brandenburg“ entsprechend der Richtlinie des MASF zur Förderung von befristeten zusätzlichen sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnissen vom 23.6.2010 über den städtischen Anteil hinaus beauftragt. Weiterlesen


Antrag 10_0523 (22. SVV): Finanzierung der Stadtteilschule Drewitz

Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, die notwendigen finanziellen Mittel und die Rahmenbedingungen für die zügige Umsetzung des Siegerentwurfes für die Gestaltung der Stadtteilschule Drewitz sicherzustellen. Weiterlesen


Antrag 10_0514 (22. SVV): Sanierung von Kitas bis 2014

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, der Stadtverordnetenversammlung in ihrer Sitzung am 6. Oktober 2010 darzustellen, welche Kita-Sanierungsvorhaben mit welchem finanziellen Umfang im Zeitraum 2013-2014 zu realisieren sind. Weiterlesen


Antrag 10_0513 (22. SVV): Sanierung von Kindertagesstätten

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, der Stadtverordnetenversammlung im Oktober 2010 1. eine aktuelle Übersicht zu den Planungen für die Sanierung von Kindertagesstätten bis 2013 vorzulegen... Weiterlesen


Kleine Anfragen in der SVV