Aktuelles aus der SVV
Antrag 10_0708 (23. SVV): Wiederherstellung und Sicherung der Gesundheitsgasse
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Kaufverhandlungen mit dem Eigentümer der Fläche des Kinos Charlott ... Weiterlesen
Antrag 10_0704 (23. SVV): Einwohnerfragestunde
Der Oberbürgermeister wird beauftragt die Voraussetzungen zu schaffen, dass sowohl die Einwohnerfragen als auch die in der Einwohnerfragestunde ... Weiterlesen
Anfrage 10_0671 (22. SVV): Behindertenbericht 2007 - 2009
In der Sitzung des Behindertenbeirates vom 1.7.2010 hat der Behindertenbeauftragte der Landeshauptstadt Potsdam in seinem Bericht über seine Arbeit mitgeteilt, dass der Behinderbericht weiterhin erarbeitet wird. Ich frage den Oberbürgermeister: Wann ist mit der Einbringung des Behinderberichtes für den Zeitraum 2007 – 2009 zu rechnen? gez. Jana... Weiterlesen
Anfrage 10_0657 (22. SVV): Weiterentwicklung Schulessen
Mit einem Monitoring hat die Stadt deutlich gemacht, dass die Bedingungen beim Schulessen verbessert werden sollen. Dazu gehört jetzt in erster Linie die Sicherung eines schmackhaften und gesunden Essens, aber auch nach wie vor der Anspruch einer möglichst breiten Teilnahme von sozial benachteiligten Schülerinnen und Schülern. Das wird nicht... Weiterlesen
Anfrage 10_0656 (22. SVV): Bootshaus Preußen-Kanu
Mit dem Entwurf des Masterplanes für den Luftschiffhafen ist vorgesehen, das Bootshaus des Vereins Preußen-Kanu abzureißen. Dazu hat es in der Vergangenheit bereits immer wieder Diskussionen und Anfragen des Vereins an die Stadt gegeben, da dieses Gebäude für den Verein von großer Bedeutung ist. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie will die Stadt... Weiterlesen
Anfrage 10_0655 (22. SVV): Sicherung Kleingartenanlagen Babelsberg Nord im FNP
Nach einem Vergleich der mit dem B-Plan 122 zu sichernden Flächen der Kleingartenanlagen in Babelsberg Nord mit dem Entwurf des Flächennutzungsplanes haben Vertreter der Vereine festgestellt, dass es Differenzen zwischen B-Plan und Flächennutzungsplan gibt. Das führt zu erheblicher Unruhe und zu der Befürchtung, dass der Beschluss der... Weiterlesen
Anfrage 10_0636 (22. SVV): Klippsche Hecke
Auf meine Nachfrage nach den massiven Baumfällungen entlang der Straße Am Neuen Palais antwortete Herr Klipp im Frühjahr, dass es sich um einen Pflegeschnitt einer Hecke handeln würde. Inzwischen ist wohl auch den weniger Fachkundigen ersichtlich geworden, dass die Fällung so alter Bäume mit Stammumfängen von teilweise einem Meter und mehr kaum... Weiterlesen
Anfrage 10_0635 (22. SVV): Lange Brücke
Trotz mehrfacher Beteuerungen im vergangenen Jahr, der Umbau der Verkehrsanlagen der Potsdamer Mitte sei bald geschafft, gibt es derzeit einen erneuten Rückfall in einspurige Notfahrbahnen im Bereich der Langen Brücke. Gefühlt scheint der Umbau der Straßen heute bereits länger zu dauern, als damals die Errichtung der ganzen Langen Brücke nach dem... Weiterlesen
Anfrage 10_0634 (22. SVV): Geschwister-Scholl-Straße
Als die Verwaltung im Frühjahr im Ausschuss für Stadtplanung und Bauen über die geplante Beseitigung der Winterschäden berichtete, wurde erläutert, dass die Fahrbahn der Geschwister-Scholl-Straße im Sommer 2010 erneuert werden wird. Nun neigt sich der Sommer seinem Ende zu, aber die Arbeiten haben noch gar nicht begonnen. Ich frage den... Weiterlesen
Anfrage 10_0620 (22. SVV): Einsatz finanzieller Mittel für Sprachmittlerleistungen
Stadtverordnete Drohla, Fraktion DIE LINKE Weiterlesen
