Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen
Aktuelles aus der SVV

Dringlichkeitsantrag 10_0809 (23. SVV): Turnhallenabriss - und neubau auf dem Gelände der Grundschule am Griebnitzsee (33) und der Marienschule

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt dafür zu sorgen, dass eine Entscheidung über den Abriss der alten Turnhalle erst getroffen wird, wenn der reguläre Sportunterricht der Grundschüler durch gleichwertige Alternativen abgesichert ist. Entsprechende Vorschläge sind der Stadtverordnetenversammlung... Weiterlesen


Anfrage 10_0780 (23. SVV): Kostenloses bzw. preisreduziertes Schulessen

Stadtverordnete Drohla, Fraktion DIE LINKE Weiterlesen


Anfrage 10_0777 (23. SVV): Beleuchtung in der Schiffbauergasse

Immer wieder wurde die Art der Beleuchtung in der Schiffbauergasse kritisiert. Zur 24-Stunden-Aktion in der Schiffbauergasse vom 18./19.09.2010 wurde deutlich, dass eine flexible und interessante Beleuchtung auf diesem Areal sowohl gut für das Publikum als auch für die vielfältigen Angebote ist. Daher frage ich den Oberbürgermeister: Welche... Weiterlesen


Anfrage 10_0776 (23. SVV): Rechtsabbiegepfeil Galileistraße/Max-Born-Straße

Rechts abbiegend von der Max-Born-Straße (Nebenstraße) in Richtung Galileistraße ist der Verkehrsfluss durch einen Rechtsabbiegepfeil gewährleistet. Aus der Galileistraße abbiegend in die Max-Born-Straße ist dies derzeit noch nicht möglich. Ich frage den Oberbürgermeister: Welche verkehrsrechtlichen Regelungen stehen der Anbringung eines... Weiterlesen


Anfrage 10_0710 (23. SVV): Parkplatz in Marquardt

Das Parkplatzproblem im OT Marquardt ist spätestens mit dem Stattfinden der Ausstellung „Rohkunstbau“ bekannt geworden. Es war auch schon Thema in der Stadtverordnetenversammlung. Nun hat der Infrastrukturminister Herr Vogelsänger bei seinem Besuch in Marquardt festgestellt, dass am Ortseingang ein neuer Parkplatz für Touristen entstehen soll. ... Weiterlesen


Anfrage 10_0707 (23. SVV): Bahnhof Pirschheide

Im Laufe des Jahres sollten seitens der Stadt weitere Gespräche über die Bahnverbindung zum BBI mit einem möglichen Halt im Bahnhof Potsdam Pirschheide geführt werden, damit dieser zu einem attraktiven Nahverkehrsknoten mit Bahn-, Bus-, Tram- und Fahrradverbindungen und Parkplätzen zum Umsteigen entwickelt werden kann. Entscheidungen dazu sollten... Weiterlesen


Antrag 10_0778 (23. SVV): Kostenloses Schulessen

Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, im Haushaltsentwurf 2011 die notwendigen Vorkehrungen zu treffen, um der neuen Auslegung der Härtefallregelung zum Schulessen gerecht werden zu können. Weiterlesen


Antrag 10_0759 (23. SVV): Erstellung "Lokaler Teilhabeplan Potsdam"

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, auf der Grundlage der UN-Behindertenrechtskonvention einen Lokalen Teilhabeplan für die Landeshauptstadt Potsdam aufzustellen. ... Weiterlesen


Antrag 10_0715 (23. SVV): Finanzielle Unterstützung des Kindertheaters "Integrazia"

Die Kinderspieltruppe „Integrazia“ wird zur Finanzierung ihres Theaterprojektes zur Teilnahme am Internationalen Theaterfestival in Tallin (20.-24.10.2010) mit 2.000,00 € unterstützt. Weiterlesen


Antrag 10_0709 (23. SVV): Zweispurigkeit während des geplanten Umbaus der Breiten Straße

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für die Vorbereitung der Planung und Durchführung der im Jahr 2011 vorgesehenen Rekonstruktion der Breiten Straße ... Weiterlesen


Kleine Anfragen in der SVV