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Aktuelles aus der SVV

Anfrage 10_0825 (24. SVV): B-Plan 34/2 Katharinenholzstraße

Die Schaffung von Wohnraum hat in Potsdams Stadtentwicklung Priorität. Umso weniger ist es zu verstehen, dass sich immer wieder lange Bearbeitungszeiten für entsprechende B-Pläne oder sogar Überlegungen zur Einstellung von bereits laufenden Verfahren – wie z.B. beim B-Plan 34/2 Katharinenholzstraße- ergeben. Ich frage den Oberbürgermeister: Wann... Weiterlesen


Antrag 10_0879 (24. SVV): Bürgerbeteiligung Gartenstadt Drewitz

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bürgerbeteiligung im Zusammenhang mit dem Projekt Gartenstadt Drewitz ist auf ein deutlich höheres Niveau zu heben. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein Konzept zur Bürgerbeteiligung in Drewitz vorzulegen. Dabei ist zu sichern, dass die Bewohnerinnen und Bewohner von Drewitz kontinuierlich... Weiterlesen


Antrag 10_0878 (24. SVV): Intensivierung der Kommunalen Kriminalitätsverhütung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, geeignete Maßnahmen zur Intensivierung der Kommunalen Kriminalitätsverhütung in der Landeshauptstadt Potsdam einzuleiten. Dem Hauptausschuss ist im März 2011 darüber zu berichten. Begründung: Kommunale Kriminalitätsverhütung hatte in der Vergangenheit in... Weiterlesen


Antrag 10_0877 (24. SVV): Anliegen von Potsdamer Flüchtlingen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, die am Tag des Flüchtlings am 01.10.2010 übergebenen fünf wichtigsten Anliegen, 1. Großzügige Erteilung von Arbeitserlaubnissen und Erteilung von Erlaubnissen zur Ausbildung und zum Studium für Asylbewerber und Geduldete, 2. Finanzierung von Sprachkursen für... Weiterlesen


Antrag 10_0876 (24. SVV): Gedenkstele für das Wirken der Trümmerfrauen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, im Zusammenhang mit der Wiedergewinnung der historischen Mitte eine geeignete Form der Würdigung des Wirkens der Trümmerfrauen zu prüfen, z.B. durch eine Gedenkstele. Die Stadtverordnetenversammlung ist im März 2011 über die Ergebnisse der Prüfung zu... Weiterlesen


Antrag 10_0875 (24. SVV): Verantwortlichkeit für Fehlplanung Radweg Forststraße

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die konkrete Verantwortlichkeit für die Fehlplanung im Zusammenhang mit der Einrichtung eines Radweges in der Forststraße festzustellen. Die Stadtverordnetenversammlung ist in ihrer Sitzung im Dezember 2010 über das Ergebnis der Prüfung und mögliche... Weiterlesen


Antrag 10_0874 (24. SVV): Konzeption zur Entwicklung des ländlichen Raumes

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, eine Konzeption zur langfristigen Entwicklung des ländlichen Raumes in der Landeshauptstadt Potsdam zu erarbeiten. Dabei sind die Ortsbeiräte einzubeziehen. Die Stadtverordnetenversammlung ist in ihrer Sitzung im Mai 2011 über den Stand zu informieren. ... Weiterlesen


Antrag 10_0851 (24. SVV): Netzwerk Potsdam Sponsoring

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:  Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Vorschläge für die Gründung eines Netzwerkes zu unterbreiten, das sich zur Aufgabe stellt, Potsdamer Projekte, insbesondere im Bereich der Kultur und Soziokultur, der Kinder- und Jugendarbeit, des sozialen Engagements, gezielt vorzustellen, Sponsoren zu... Weiterlesen


Dringlichkeitsantrag 10_0919 (24. SVV): Turnerhalle

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, eine Untersuchung dazu zu veranlassen, ob die Turnerhalle im Luftschiffhafen durch eine Sanierung auf das erforderliche Niveau gebracht werden kann oder ob ein Neubau der bessere Weg ist. Dazu ist die Kooperation mit der Universität Potsdam zu suchen. Das... Weiterlesen


Anfrage 10_0896 (24. SVV): Sicherstellung Finanzierung Stadtteilräte

Auf Grundlage der Beschlussfassungen zu den beiden Stadtteilräten „Waldstadt, Schlaatz“ und „Stern/Drewitz/Kirchsteigfeld“ wird in Anlage 1 (Geschäftsgrundlage für den Stadtteilrat), Punkt 4 (Materielle Voraussetzungen) die Finanzierung der über das jährliche Budgets für die Öffentlichkeitsarbeit des jeweiligen Fördergebietes über das Programm... Weiterlesen


Kleine Anfragen in der SVV